Weitere Entscheidungen unten: LAG Köln, 12.10.2016 | LAG Köln

Rechtsprechung
   LAG Köln, 26.10.2016 - 11 Sa 1209/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,35677
LAG Köln, 26.10.2016 - 11 Sa 1209/15 (https://dejure.org/2016,35677)
LAG Köln, Entscheidung vom 26.10.2016 - 11 Sa 1209/15 (https://dejure.org/2016,35677)
LAG Köln, Entscheidung vom 26. Oktober 2016 - 11 Sa 1209/15 (https://dejure.org/2016,35677)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,35677) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung einer Pensionsordnung hinsichtlich der Berücksichtigung des 13. und 14. Monatseinkommens als Bestandteil des pensionsfähigen Einkommens

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsvereinbarung; Auslegung; pensionsfähiges Einkommen; Grundgehalt; Einzelfall

  • rechtsportal.de

    BGB § 133 ; BGB § 157
    Auslegung einer Pensionsordnung hinsichtlich der Berücksichtigung des 13. und 14. Monatseinkommens als Bestandteil des pensionsfähigen Einkommens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (12)

  • ArbG Köln, 23.10.2015 - 17 Ca 4657/15

    Gehalt bei Vollzeitbeschäftigung als Grundlage für die Berechnung des

    Auszug aus LAG Köln, 26.10.2016 - 11 Sa 1209/15
    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 23.10.2015 - 17 Ca 4657/15 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen.

    Köln vom 23.10.2015, Aktenzeichen 17 Ca 4657/15, festzustellen, dass bei der Berechnung des monatlichen Grundgehalts das 13. und 14. Monatsgehalt zu berücksichtigen sind.

  • BAG, 17.06.2003 - 3 AZR 396/02

    Widerruf wegen wirtschaftlicher Notlage

    Auszug aus LAG Köln, 26.10.2016 - 11 Sa 1209/15
    Da es sich bei der PO B nicht um eine einseitig aufgestellte Versorgungsordnung handelt, findet die Unklarheitenregel des § 305c Abs. 2 BGB (vgl. hierzu z.B.: BAG, Urt. v. 17.06.2003 - 3 AZR 396/02 - m.w.N.) keine Anwendung.
  • BAG, 19.11.2002 - 3 AZR 561/01

    Versorgungsfähige Bezüge

    Auszug aus LAG Köln, 26.10.2016 - 11 Sa 1209/15
    Der Begriff des Grundgehalts ist gekennzeichnet durch eine kontinuierliche Wiederkehr und eine konstante Höhe (BAG, Urt. v. 19.11.2002 - 3 AZR 561/01 -).
  • BAG, 22.05.2001 - 3 AZR 491/00

    Auslegung einer Versorgungsordnung

    Auszug aus LAG Köln, 26.10.2016 - 11 Sa 1209/15
    Dieser berücksichtigungsfähigen durchgängigen betrieblichen Praxis bei der Umsetzung der Versorgungsordnung (vgl. hierzu: BAG, Urt. v. 22.05.2001 - 3 AZR 491/00 -) ist der Kläger nicht, erst Recht nicht im Einzelnen, entgegen getreten.
  • BAG, 22.08.2006 - 3 AZR 319/05

    Dynamische Blankettverweisung auf Betriebsvereinbarungen eines anderen

    Auszug aus LAG Köln, 26.10.2016 - 11 Sa 1209/15
    Es gilt das Gebot der Normenklarheit (BAG, Urt. v. 22.08.2006 - 3 AZR 319/05 - m.w.N.).
  • BAG, 03.06.1997 - 3 AZR 25/96

    Versorgungsrechte aus Betriebsvereinbarung; Erlaßvertrag

    Auszug aus LAG Köln, 26.10.2016 - 11 Sa 1209/15
    Der Betriebsrat ist dabei nicht gehindert, das von der Arbeitgeberin ausgearbeitete Regelungswerk zu billigen und als Betriebsvereinbarung festzuschreiben (BAG, Urt. v. 03.06.1997 - 3 AZR 25/96 - m.w.N.).
  • BAG, 28.04.2009 - 1 AZR 18/08

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung

    Auszug aus LAG Köln, 26.10.2016 - 11 Sa 1209/15
    Es muss eindeutig feststehen, auf welchen genau identifizierbaren, konkreten Regelungstext Bezug genommen wird, Irrtümer über die Identität des Bezugsobjekts müssen ausgeschlossen sein (BAG, Urt. v. 28.04.2009 - 1 AZR 18/08 - m.w.N.).
  • BAG, 19.01.2011 - 3 AZR 6/09

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung - Begriff des "pensionsfähigen

    Auszug aus LAG Köln, 26.10.2016 - 11 Sa 1209/15
    Die Einführung eines Referenzzeitraums könnte zwar dafür sprechen, dass auch andere Vergütungsbestandteile auf gesicherter Rechtsposition berücksichtigungsfähig sind, wozu im Streitfall das 13. und 14. Monatseinkommen zählen könnten, mit dem die in der Vergangenheit erbrachte Arbeitsleistung abgegolten, welches aber monatlich verdient wird und nur aufgespart am vereinbarten Fälligkeitstag ausbezahlt wird (vgl.: BAG, Urt. v. 19.01.2011 - 3 AZR 6/09 - m.w.N.).
  • BAG, 18.03.2014 - 1 AZR 807/12

    Dienstvereinbarung - Schriftform - Bekanntgabe

    Auszug aus LAG Köln, 26.10.2016 - 11 Sa 1209/15
    Dies erfordert, dass das Bezugsobjekt bei Abschluss der Betriebsvereinbarung in schriftlicher Form vorliegt und von einem darauf bezogenen Verweis in eindeutiger Form bezeichnet wird (vgl.: BAG, Urt. v. 18.03.2014 - 1 AZR 807/12 - m.w.N.).
  • BAG, 18.11.2014 - 1 ABR 18/13

    Betriebliche Lohngestaltung - vereinbarte Arbeitsvergütung

    Auszug aus LAG Köln, 26.10.2016 - 11 Sa 1209/15
    Dabei kann auch die von den Betriebsparteien praktizierte Handhabung der Betriebsvereinbarung berücksichtigt werden (BAG, Beschl. v. 18.11.2014 - 1 ABR 18/13 - m.w.N.).
  • BAG, 05.05.2015 - 1 AZR 435/13

    Mitbestimmung des Betriebsrats bei der betrieblichen Lohngestaltung -

  • BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 433/14

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung eines Versorgungsplans -

  • ArbG Aachen, 04.08.2020 - 9 Ca 503/20

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung

    Dabei kann auch die von den Betriebsparteien praktizierte Handhabung der Betriebsvereinbarung berücksichtigt werden (BAG, Urteil vom 15.05.2018 - 1 AZR 37/17, Rn. 15, juris; BAG, Urteil vom 05.05.2015 - 1 AZR 435/13 - Rn. 26; juris; LAG Köln Urteil vom 26.10.2016 - 11 Sa 1209/15, Rn. 24, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LAG Köln, 12.10.2016 - 11 Sa 1209/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,33104
LAG Köln, 12.10.2016 - 11 Sa 1209/15 (https://dejure.org/2016,33104)
LAG Köln, Entscheidung vom 12.10.2016 - 11 Sa 1209/15 (https://dejure.org/2016,33104)
LAG Köln, Entscheidung vom 12. Oktober 2016 - 11 Sa 1209/15 (https://dejure.org/2016,33104)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,33104) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LAG Köln - 11 Sa 1209/15   

Anhängiges Verfahren
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,99815
LAG Köln - 11 Sa 1209/15 (https://dejure.org/9999,99815)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/9999,99815) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht