Rechtsprechung
| LAG Hamm, 24.05.2012 - 11 Sa 1750/11 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
Verminderung der regelmäßigen Arbeitszeit bei dienstplanmäßig ausgefallenen Stunden an einem Wochenfeiertag
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
TVöD § 6
Verminderung der regelmäßigen Arbeitszeit bei dienstplanmäßig ausgefallenen Stunden an einem Wochenfeiertag - IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausgleich für dienstplanmäßig ausgefallene Stunden an einem Feiertag
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
TVöD § 6 Abs. 3 S. 3
Ausgleich für dienstplanmäßig ausgefallene Stunden an einem Feiertag - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Rheine, 12.10.2011 - 3 Ca 487/11
- LAG Hamm, 24.05.2012 - 11 Sa 1750/11
- BAG, 27.03.2014 - 6 AZR 621/12
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 08.12.2010 - 5 AZR 667/09
Arbeitszeit eines nach Dienstplan eingesetzten Arbeitnehmers nach dem TVöD
Auszug aus LAG Hamm, 24.05.2012 - 11 Sa 1750/11
Diese Rechtsauffassung werde durch das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 08.12.2010 gestützt ( 5 AZR 667/09 ).Auch aus der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 08.12.2010 ( 5 AZR 667/09 ) ergebe sich, dass eine dienstplanmäßige Freistellung des Arbeitnehmers am Feiertag den Anspruch auf Entgeltfortzahlung für diesen Feiertag ausschließe, wenn sich die Arbeitsbefreiung - wie vorliegend - aus einem Schema ergebe, das von der Feiertagsruhe an bestimmten Tagen unabhängig sei.
- BAG, 27.03.2014 - 6 AZR 621/12
Auswirkungen der Verminderung der regelmäßigen Arbeitszeit für einen gesetzlichen …
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 24. Mai 2012 - 11 Sa 1750/11 - wird zurückgewiesen. - BAG, 24.10.2013 - 6 AZR 286/12
Auswirkungen der "Vorfeiertagsregelung" des § 6 Abs. 3 Satz 3 des Tarifvertrags …
Bei der Normsetzung erfüllten die Tarifvertragsparteien eine Forderung nach Gleichstellung der feiertagsunabhängigen und feiertagsbedingten Freistellung an gesetzlichen Feiertagen (vgl. BAG 8. Dezember 2010 - 5 AZR 667/09 - Rn. 1 5 , BAGE 136, 290; LAG Rheinland-Pfalz 25. Januar 2013 - 6 Sa 405/12 - zu A II 2 b bb (2) (b) (dd) der Gründe; LAG Hamm 24. Mai 2012 - 11 Sa 1750/11 -) . - LAG Rheinland-Pfalz, 25.01.2013 - 6 Sa 405/12
Arbeitszeitverringerung am 31.12. nach § 6 Abs. 3 Satz 3 TV-L hier: i. V. m. § 43 …
Dies betrifft aber nur Beschäftigte, bei denen der Dienstplan die alleinige Ursache für den Arbeitsausfall am Vorfesttag ist, und nicht solche, bei denen der Arbeitgeber die Vorfesttage bei der Dienstplangestaltung gezielt ausspart (…BAG 8, 12.2010 - 5 AZR 667/09 - Rn. 14, NZA 2011, 927 zu § 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD; LAG Hamm 24.5.2012 - 11 Sa 1750/11 - juris [Rn. 25] zu § 6 Abs. 3 TVöD-V; Hessisches LAG 10.2.2012 - 3 Sa 604/11 - zu II 3 a der Gründe, juris zu § 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD-K; anders noch LAG Nürnberg 26.8.2009 - 3 Sa 625/08 - zu 1 der Gründe, juris; LAG Düsseldorf 13.3.2009 - 10 Sa 95/09 - zu II 6 der Gründe, juris).Nur diese Stundenzahl ist von der Sollarbeitszeit abzusetzen (…BAG 8, 12.2010 - 5 AZR 667/09 - Rn. 16, NZA 2011, 927 zu § 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD; LAG Hamm 24.5.2012 - 11 Sa 1750/11 - juris [Rn. 25] zu § 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD-V; Hessisches LAG 10.2.2012 - 3 Sa 604/11 - zu II 3 b bb der Gründe, juris zu § 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD-K;… Breier/ Dassau/ Kiefer/ Thivessen TV-L § 43 Nr. 3 TV-L Rn. 4).