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   LAG Hamm, 03.02.2011 - 11 Sa 1852/10   

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https://dejure.org/2011,4396
LAG Hamm, 03.02.2011 - 11 Sa 1852/10 (https://dejure.org/2011,4396)
LAG Hamm, Entscheidung vom 03.02.2011 - 11 Sa 1852/10 (https://dejure.org/2011,4396)
LAG Hamm, Entscheidung vom 03. Februar 2011 - 11 Sa 1852/10 (https://dejure.org/2011,4396)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattung von Reisekosten für genehmigte Klassenfahrt; Rechtsausübung des Arbeitgebers bei Berufung auf treuwidrig erwirkte Verzichtserklärung

  • hensche.de

    Verzicht, Reisekosten, Lehrer, Aufwendungsersatz

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erstattung von Reisekosten für genehmigte Klassenfahrt; unzulässige Rechtsausübung des Arbeitgebers bei Berufung auf treuwidrig erwirkte Verzichtserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Schulträger muss seinen Lehrern Reisekosten für Schulfahrten erstatten

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Warum in die Ferne schweifen…?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Reisekostenerstattung für die Klassenfahrt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Bei Klassenfahrt besteht Anspruch auf Reisekostenerstattung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unwirksamer Verzicht auf Reisekostenerstattung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Klassenfahrt ist kein Privatvergnügen - Angestellte Klassenlehrerin kann Ersatz für Reisekosten verlangen

  • anwalt.de (Pressemitteilung)

    Klassenfahrt keine Privatangelegenheit - Angestellter Lehrer hat Anspruch auf Reisekostenerstattung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Klassenfahrt keine Privatangelegenheit - Angestellter Lehrer hat Anspruch auf Reisekostenerstattung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 11.09.2003 - 6 AZR 323/02

    Kein Verzicht auf Reisekostenvergütung bei Tarifbindung

    Auszug aus LAG Hamm, 03.02.2011 - 11 Sa 1852/10
    Sie hat sich hierfür auf das Urteil des BAG vom 11.09.2003 - 6 AZR 323/02 - berufen.

    Dem Land sei es verwehrt, sich auf die Verzichtserklärung zu berufen ( LAG Sachsen 19.04.2002 - 3 Sa 134/01 - ZTR 2002, 593 = Vorinstanz zu BAG 09.10.2003 - 6 AZR 438/02 - AP TVG § 4 Nr. 24 = ZTR 2004, 200).

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 24.11.2009 - 5 Sa 136/09

    Anspruch eines Lehrers auf Auslagenerstattung für eine Klassenfahrt - Wirksamkeit

    Auszug aus LAG Hamm, 03.02.2011 - 11 Sa 1852/10
    Das Land könne sich nicht auf die Verzichtserklärung berufen ( LAG Mecklenburg-Vorpommern 24.11.2009 - 5 Sa 136/09 - [rechtskräftig] ).
  • VGH Bayern, 02.08.2007 - 14 B 04.3576

    Erstattung der vollen Reisekosten für Lehrer - vollständige Urteilsgründe liegen

    Auszug aus LAG Hamm, 03.02.2011 - 11 Sa 1852/10
    Es sei Sache des Staates, ausreichende Mittel für die Ausbildung, Erziehung und Bildung der Schüler bereit zu stellen ( Bayerischer VGH München 02.08.2007 - 14 B 04.3576 - ZBR 2008, 270 [rechtskräftig] ).
  • BAG, 26.04.1985 - 7 AZR 432/82

    Klassenfahrt - Angestellter Lehrer - Schulausflug - Berufsbild des Lehrers

    Auszug aus LAG Hamm, 03.02.2011 - 11 Sa 1852/10
    Aus Sicht der Lehrerinnen und Lehrer gehört die Teilnahme an Schulfahrten zu den dienstlichen Aufgaben und ist Gegenstand ihrer Dienstpflicht (4.1 WRL; BAG 26.04.1986 - 7 AZR 432/82 - AP BGB § 611 Lehrer, Dozenten Nr. 48).
  • LAG Sachsen, 19.04.2002 - 3 Sa 134/01

    Reisekostenvergütung eines Lehrers anlässlich einer Schulfahrt, Wirksamkeit eines

    Auszug aus LAG Hamm, 03.02.2011 - 11 Sa 1852/10
    Dem Land sei es verwehrt, sich auf die Verzichtserklärung zu berufen ( LAG Sachsen 19.04.2002 - 3 Sa 134/01 - ZTR 2002, 593 = Vorinstanz zu BAG 09.10.2003 - 6 AZR 438/02 - AP TVG § 4 Nr. 24 = ZTR 2004, 200).
  • BAG, 09.10.2003 - 6 AZR 438/02

    Erstattung von Reisekosten eines angestellten Lehrers im Öffentlichen Dienst -

    Auszug aus LAG Hamm, 03.02.2011 - 11 Sa 1852/10
    Dem Land sei es verwehrt, sich auf die Verzichtserklärung zu berufen ( LAG Sachsen 19.04.2002 - 3 Sa 134/01 - ZTR 2002, 593 = Vorinstanz zu BAG 09.10.2003 - 6 AZR 438/02 - AP TVG § 4 Nr. 24 = ZTR 2004, 200).
  • BAG, 30.04.2002 - 9 AZR 242/99

    Anrechnung von "Kur-Tagen" auf Tarifurlaub

    Auszug aus LAG Hamm, 03.02.2011 - 11 Sa 1852/10
    Dem Land sei es verwehrt, sich auf die Verzichtserklärung zu berufen ( LAG Sachsen 19.04.2002 - 3 Sa 134/01 - ZTR 2002, 593 = Vorinstanz zu BAG 09.10.2003 - 6 AZR 438/02 - AP TVG § 4 Nr. 24 = ZTR 2004, 200).
  • BAG, 16.10.2012 - 9 AZR 183/11

    Klassenfahrt - Lehrkraft - Reisekosten - Verzicht

    Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 3. Februar 2011 - 11 Sa 1852/10 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Niedersachsen, 02.05.2011 - 8 Sa 1258/10

    Lehrer hat in der Regel einen Anspruch auf Aufwendungsersatz für die Anschaffung

    b) Die Umstände des vorliegenden Einzelfalles lassen die Rechtsausübung des Landes als treuwidrig erscheinen (vgl. zum Einwand der Treuwidrigkeit im Schuldienst LAG Hamm vom 3. Februar 2011 - 11 Sa 1852/10 - AA 2011, 64).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2012 - 1 A 1579/10

    Beamtete Lehrer in Nordrhein-Westfalen erhalten für Klassenfahrten

    vgl. in diesem Zusammenhang mit gleichem Ergebnis - dort für tarifbeschäftigte Lehrkräfte des Landes Nordrhein-Westfalen - auch jüngst BAG, Urteil vom 16. Oktober 2012 - 9 AZR 183/11 -, Pressemitteilung Nr. 71/12 (die vollständigen Urteilsgründe liegen bisher nicht vor), sowie vorhergehend LAG Hamm, Urteil vom 3. Februar 2011 - 11 Sa 1852/10 -, juris, Rn. 33, 34; ferner für die Rechtslage der beamteten Lehrer in Bayern: BayVGH, Urteil vom 2. August 2007 - 14 B 04.3576 -, a.a.O. = juris, Rn. 28 ff., insb.
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