Volltextveröffentlichungen (14)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  Arbeitsvertragliche Ausschlussfrist - nicht deutsch sprechender Arbeitnehmer

• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Tarifliche Ausschlussfrist; Geltung trotz fehlender Deutschkenntnisse bei Unterzeichnung eines Formulararbeitsvertrags

• arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

  Arbeitsvertrag ohne Deutschkenntnisse; keine Übersetzungspflicht des Arbeitgebers

• rabüro.de

  Zur Wirksamkeit eines deutschsprachigen Arbeitsvertrages gegenüber einem der deutschen Sprache nicht mächtigen Arbeitnehmer

• arbeitsrecht-hessen.de

  Arbeitsvertrag ohne Deutschkenntnisse

• hensche.de

  Ausschlussfrist

• ra.de
• hensche.de
• RA Kotz

  Ausschlussklausel - Nichtlesen/Nichtverstehen des Arbeitsvertrages

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Tarifliche Ausschlussfrist; Geltung trotz fehlender Deutschkenntnisse bei Unterzeichnung eines Formulararbeitsvertrags

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Arbeitgeber muss Arbeitsvertrag nicht in Muttersprache des Arbeitnehmers übersetzen

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Deutscher Arbeitsvertrag muss nicht unaufgefordert übersetzt werden

• lto.de (Kurzinformation)

  Zu ausländischen Arbeitnehmern - Arbeitsvertrag muss nicht in Muttersprache sein

 
• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Arbeitsvertrag in Deutsch - auch wenn der Arbeitnehmer kein Deutsch spricht?

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Trotz fehlender Deutschkenntnisse des Arbeitnehmers: Arbeitgeber muss Arbeitsvertrag nicht unaufgefordert übersetzen

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Arbeitgeber muss Arbeitsvertrag nicht in Muttersprache des Arbeitnehmers übersetzen

• e-recht24.de (Kurzinformation)

  Arbeitsrecht: Anspruch auf Übersetzung des Arbeitsvertrags?

• arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

  Arbeitgeber muss Arbeitsvertrag nicht übersetzen

• haufe.de (Kurzinformation)

  Arbeitsvertrag muss nicht in Muttersprache übersetzt werden

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Anspruch auf Übersetzung des Arbeitsvertrags?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Pflicht zur Übersetzung des Arbeitsvertrags?

• wordpress.com (Kurzinformation)

  Wer als ausländischer Arbeitnehmer - ohne Deutschkenntnisse- deutschen Arbeitsvertrag unterschreibt - ist daran gebunden

Besprechungen u.ä. (2)

• hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

  Ausschlussfristen in einem deutschen Arbeitsvertrag gelten auch, wenn der Arbeitnehmer kein Deutsch kann

• osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

  Keine Pflicht zur Übersetzung eines Arbeitsvertrages

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

• BAG, 21.04.2005 - 8 AZR 425/04

  Zulässigkeit einer Vertragsstrafenabrede in einem Formulararbeitsvertrag

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 02.02.2012 - 11 Sa 569/11

  aa) Die Teilbarkeit der Klausel ist mittels einer Streichung des unwirksamen Teils mit einem "blauen Stift" zu ermitteln (blue-pencil-test; BAG 21.04.2005 - 8 AZR 425/04 - AP BGB § 307 Nr. 3 = EzA BGB 2002 § 309 Nr. 3).
• BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 610/05

  Rückzahlung von Ausbildungskosten - AGB - Inhaltskontrolle

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 02.02.2012 - 11 Sa 569/11

  Maßgeblich ist, ob sie mehrere sachliche Regelungen enthält ( BAG 11.04.2006 - 9 AZR 610/05 - BAGE 118, 36 ) und der unzulässige Teil sprachlich eindeutig abtrennbar ist.
• BAG, 28.09.2005 - 5 AZR 52/05

  AGB-Kontrolle - einstufige Ausschlussfrist

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 02.02.2012 - 11 Sa 569/11

  Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ( 28.09.2005 - 5 AZR 52/05 - BAGE 116, 66 ) ist eine Frist für die schriftliche Geltendmachung von weniger als drei Monaten im Rahmen einer einzelvertraglichen Ausschlussfrist unangemessen kurz.

 
• LAG Niedersachsen, 18.03.2005 - 10 Sa 1990/04

  Verfall von Entgeltansprüchen aus Arbeitsvertrag; Anforderungen an die …

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 02.02.2012 - 11 Sa 569/11

  Die Einbeziehung von AGB in den Arbeitsvertrag richtet sich daher allein nach §§ 145 ff BGB (…Erfurter Kommentar-Preis, 11. Aufl., BGB §§ 305-310 Rn. 28; LAG Niedersachsen 18.03.2005 - 10 Sa 1990/04 - zitiert nach juris, Rn. 32).
• LAG Hessen, 01.04.2003 - 13 Sa 1240/02

  Zulässigkeit einer Kündigungsschutzklage; Folgen einer Formulierung in einer …

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 02.02.2012 - 11 Sa 569/11

  Eine generelle Übersetzungspflicht für Schriftstücke, die von fremdsprachlichen Arbeitnehmern unterzeichnet werden sollen, ist dem geltenden Recht nicht zu entnehmen (Hessisches LAG, 01.04.2003 - 13 Sa 1240/02 - zitiert nach juris, Rn. 47).
• BGH, 10.03.1983 - VII ZR 302/82

  Rechtsnatur eines Fertighausvertrages; Wirksamkeit eines in deutscher Sprache …

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 02.02.2012 - 11 Sa 569/11

  Dies gilt insbesondere, wenn sich die Vertragsparteien auf die deutsche Sprache als Verhandlungs- und Vertragssprache einigen (…LAG Niedersachsen a.a.O. Rn. 34; BGH 10.03.1983 - VII ZR 302/82 - BGHZ 87, 112).
• LAG Hessen, 11.09.1986 - 9 Sa 421/86

  Pflicht zur Übersetzung eines Arbeitsvertrages

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 02.02.2012 - 11 Sa 569/11

  a) Es besteht keine allgemeine Pflicht des Arbeitgebers, den Arbeitsvertrag unaufgefordert in die Muttersprache des Arbeitnehmers zu übersetzen (Hessisches LAG, 11.09.1986 - 9 Sa 421/86 - zitiert nach juris).
• BAG, 13.12.2000 - 10 AZR 168/00

  Weihnachtsgratifikation - Arbeitsvertragliche Ausschlußfrist

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 02.02.2012 - 11 Sa 569/11

  Deshalb hat jeder Arbeitnehmer grundsätzlich damit zu rechnen, dass ein vom Arbeitgeber vorgefertigtes Regelwerk, welches Bestandteil seines Arbeitsverhältnisses werden soll, eine solche Verfallklausel beinhaltet ( BAG, 13.12.2000 - 10 AZR 168/00 - AP Nr. 2 zu § 241 BGB).
• BAG, 25.05.2005 - 5 AZR 572/04

  Einzelvertragliche zweistufige Ausschlussfrist

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 02.02.2012 - 11 Sa 569/11

  Die Mindestfrist für die gerichtliche Geltendmachung der Ansprüche beträgt aber gem. § 307 Abs. 1 Satz 1 iVm. Abs. 2 Nr. 1 BGB drei Monate ( BAG 25.05.2005 - 5 AZR 572/04 - BAGE 115, 19 ) .
• BGH, 15.04.1997 - IX ZR 112/96

  Aufklärungspflicht der Gläubigerbank über das Bürgschaftsrisiko; Vollstreckung …

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 02.02.2012 - 11 Sa 569/11

  Nur ausnahmsweise kann eine Aufklärungs- und Warnpflicht nach Treu und Glauben dann bestehen, wenn wegen besonderer Umstände des Einzelfalles davon auszugehen ist, dass der künftige Vertragspartner nicht hinreichend unterrichtet ist und die Verhältnisse nicht durchschaut (BGH 15.04.1997 - IX ZR 112/96 - zitiert nach juris, Rn. 25).

• BAG, 19.03.2014 - 5 AZR 252/12

  Arbeitsvertragsschluss in deutscher Sprache - ausländischer Arbeitnehmer

  Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 2. Februar 2012 - 11 Sa 569/11 - aufgehoben.