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LAG Baden-Württemberg, 25.11.2010 - 11 Sa 70/10 |
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LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25. November 2010 - 11 Sa 70/10 (https://dejure.org/2010,28644)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Betriebliche Übung - Freiwilligkeitsvorbehalt bei neu eingestellten Arbeitnehmern - Beseitigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Freiwilligkeitsvorbehalt bei neu eingestellten Arbeitnehmern
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Ein durch betriebliche Übung entstandener Anspruch kann nur schwer zu Fall gebracht werden
Verfahrensgang
- ArbG Freiburg, 09.06.2010 - 12 Ca 37/10
- ArbG Freiburg, 09.06.2010 - 12 Ca 70/10
- LAG Baden-Württemberg, 25.11.2010 - 11 Sa 70/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 25.11.2009 - 10 AZR 1031/08
Beseitigung eines aufgrund betrieblicher Übung entstandenen Anspruchs; …
Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 25.11.2010 - 11 Sa 70/10
Dies gilt bei einer widerspruchslosen Fortsetzung des Arbeitsverhältnisse durch den Arbeitnehmer jedenfalls dann, wenn sich die angetragene Änderung nicht unmittelbar im Arbeitsverhältnis auswirkt, was vorliegend der Fall ist, weil ein etwaiger Antrag der Beklagten im November 1999 sich jedenfalls nicht unmittelbar, sondern wegen der Fälligkeit allenfalls längerfristig im Arbeitsverhältnis ausgewirkt hätte (vgl. BAG 25.11.2009 - 10 AZR 1031/08 - AP Nr. 86 zu § 242 BGB - Betriebliche Übung). - BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 281/08
Weihnachtsgeld - gegenläufige betriebliche Übung
Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 25.11.2010 - 11 Sa 70/10
Der Arbeitgeber kann ihn daher genauso wenig wie einen durch ausdrückliche arbeitsvertragliche Abrede begründeten Anspruch des Arbeitnehmers unter erleichterten Voraussetzungen zu Fall bringen (vgl. BAG 18.03.2009 - 10 AZR 281/08 - AP BGB § 242 - Betriebliche Übung Nr. 83).