Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 30.06.1995 | OLG Schleswig, 29.05.1997

Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.03.1996 - 11 U 113/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,9197
OLG Köln, 06.03.1996 - 11 U 113/95 (https://dejure.org/1996,9197)
OLG Köln, Entscheidung vom 06.03.1996 - 11 U 113/95 (https://dejure.org/1996,9197)
OLG Köln, Entscheidung vom 06. März 1996 - 11 U 113/95 (https://dejure.org/1996,9197)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,9197) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 29.11.1995 - IV ZB 19/95

    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft; Einschaltung

    Auszug aus OLG Köln, 06.03.1996 - 11 U 113/95
    Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens und ferner auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens IV ZB 19/95 des Bundesgerichtshofs.
  • BGH, 05.02.1965 - V ZB 12/64

    Verfahrensunterbrechung nach Mandatsniederlegung

    Auszug aus OLG Köln, 06.03.1996 - 11 U 113/95
    Durch den Tod ist der Rechtsstreit nicht gemäß § 239 Abs. 1 ZPO unterbrochen worden (§ 246 Abs. 1 ZPO), und im Fall eines Antrages auf Aussetzung des Verfahrens ist das Gericht nicht gehindert, vor einem entsprechenden Beschluß noch eine Entscheidung in der Hauptsache zu verkünden (vgl. BGHZ 43/135).
  • BGH, 27.11.1991 - IV ZR 164/90

    Unbenannte Zuwendung unter Ehegatten als erbrechtliche Schenkung

    Auszug aus OLG Köln, 06.03.1996 - 11 U 113/95
    Dieses Rechtsinstitut wird im Pflichtteilsrecht nicht anerkannt (BGHZ 116/167; Palandt-Edenhofer a.a.O. § 2325 Randziffer 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 30.06.1995 - 11 U 113/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,6988
OLG Köln, 30.06.1995 - 11 U 113/95 (https://dejure.org/1995,6988)
OLG Köln, Entscheidung vom 30.06.1995 - 11 U 113/95 (https://dejure.org/1995,6988)
OLG Köln, Entscheidung vom 30. Juni 1995 - 11 U 113/95 (https://dejure.org/1995,6988)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,6988) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Eidesstattliche Versicherung; Beschwerde; Verurteilung zur Abgabe ; Kosten und Zeitaufwand; Abänderung der Auskunft; Berichtigung der Auskunft; Nachteile durch falsche Auskunft

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    FGG § 79, § 163

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 24.11.1994 - GSZ 1/94

    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

    Auszug aus OLG Köln, 30.06.1995 - 11 U 113/95
    Abzustellen ist auf den Aufwand an Zeit und Kosten für die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung (BGH NJW 1995/664).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 29.05.1997 - 11 U 113/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,25553
OLG Schleswig, 29.05.1997 - 11 U 113/95 (https://dejure.org/1997,25553)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 29.05.1997 - 11 U 113/95 (https://dejure.org/1997,25553)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 29. Mai 1997 - 11 U 113/95 (https://dejure.org/1997,25553)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,25553) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht