Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de

  § 823 Abs. 1 BGB; § 2 UrhG; § 256 ZPO

• Justiz Hessen

  § 823 Abs 1 BGB, § 256 ZPO, § 2 UrhG
  Anforderungen an Nachweis einer lückenlosen Rechtekette; Ersatz von Rechtsanwaltskosten bei unberechtigter Schutzrechtsverwarnung, Verschulden

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Rechtekette im Urheberrecht muss lückenlos und substantiiert nachgewiesen werden

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Substantiierung des Sachvortrags hinsichtlich einer unberechtigten Schutzrechtsverwarnung

• kanzlei.biz
• rabüro.de

  Die bloße Benennung von Zeugen ersetzt keinen substanziierten Vortrag für das Bestehen einer lückenlosen Rechtekette.

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 823 Abs. 1; UrhG § 2; ZPO § 256
  Anforderungen an die Substantiierung des Sachvortrags hinsichtlich einer unberechtigten Schutzrechtsverwarnung

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an Nachweis einer lückenlosen Rechtekette

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Rechtsinhaberschaft für Bekleidungs-Logo kann nicht bloß durch Benennung von Zeugen dargelegt werden

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Rechtsinhaberschaft für Bekleidungs-Logo kann nicht bloß durch Benennung von Zeugen dargelegt werden

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Die Aktivlegitimation im Urheberrecht

Besprechungen u.ä.

• lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)

  Darlegung von Rechteketten - eine Herausforderung im Immaterialgüterrecht

Verfahrensgang

• LG Frankfurt/Main, 10.01.2013 - 3 O 29/12
• OLG Frankfurt, 25.03.2014 - 11 U 14/13

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 24.01.2013 - I ZR 174/11

  Beschwer des Unterlassungsschuldners

  Auszug aus OLG Frankfurt, 25.03.2014 - 11 U 14/13

  Allerdings gilt nach ständiger Rechtsprechung des BGH für den Wert gerichtlicher Verfahren der Grundsatz, dass das Interesse des zur Unterlassung verurteilten Beklagten an der Beseitigung der Verurteilung regelmäßig dem Interesse des Klägers an dieser Verurteilung entspricht (BGH GRUR 2013, 1067, unter Ziff. [12], [17]; Beschlüsse vom 24.2.2011 und 5.5.2011, I ZR 220/10 - zit. nach juris).
• BGH, 05.05.2011 - I ZR 220/10

  Interesse eines zur Unterlassung Verurteilten an einer Beseitigung der …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 25.03.2014 - 11 U 14/13

  Allerdings gilt nach ständiger Rechtsprechung des BGH für den Wert gerichtlicher Verfahren der Grundsatz, dass das Interesse des zur Unterlassung verurteilten Beklagten an der Beseitigung der Verurteilung regelmäßig dem Interesse des Klägers an dieser Verurteilung entspricht (BGH GRUR 2013, 1067, unter Ziff. [12], [17]; Beschlüsse vom 24.2.2011 und 5.5.2011, I ZR 220/10 - zit. nach juris).

• OLG Frankfurt, 19.10.2017 - 6 U 7/16

  Rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Marke

  Die Benennung von Zeugen ersetzt nicht den erforderlichen substantiierten Tatsachenvortrag (OLG Frankfurt, WRP 2014, 724 Rn. 32).