Weitere Entscheidung unten: SG Hildesheim, 19.09.2005

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 28.10.2005 - 11 U 169/04   

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https://dejure.org/2005,20725
OLG Hamburg, 28.10.2005 - 11 U 169/04 (https://dejure.org/2005,20725)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28.10.2005 - 11 U 169/04 (https://dejure.org/2005,20725)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28. Oktober 2005 - 11 U 169/04 (https://dejure.org/2005,20725)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Künstleragentur, Agenturvertrag über die Vermittlung von Aufträgen für einen Fotografen, Fotograph als U AA des HV, Abgrenzung HV / Repräsentant

Besprechungen u.ä.

  • Universität des Saarlandes (Entscheidungsbesprechung)

    Künstler-Repräsentanten, -Agenten und -Manager als Handelsvertreter: Konkurrenzvertretung und Interessenwahrnehmung als Grundlagenprobleme des Handelsvertreterrechts (Prof. Dr. Michael Martinek / Dr. Andreas Bergmann; WRP 9/2006, S. 1047-1060)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 788
  • afp 2006, 363
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 01.04.1992 - IV ZR 154/91

    Bestimmung der Maklertätigkeit oder Tätigkeit als Handelsvertreter bei einer

    Auszug aus OLG Hamburg, 28.10.2005 - 11 U 169/04
    Dabei könne etwa die Tätigkeit für Konkurrenzunternehmen, die Weisungsunabhängigkeit oder die Begrenzung der Vermittlungstätigkeit auf ein Objekt gegen eine Handelsvertretertätigkeit sprechen (vgl. etwa BGH NJW 1992, 2818).
  • BGH, 15.04.1986 - KVR 3/85

    EH-Partner-Vertrag; Weisungsrecht des Unternehmers gegenüber einem

    Auszug aus OLG Hamburg, 28.10.2005 - 11 U 169/04
    Bei dieser Wertung verkennt der Senat nicht, dass sich das aus § 86 HGB ergebende Wettbewerbsverbot nicht wesensbestimmend für Handelsvertreterverhältnisse ist (vgl. BGHZ 97, 317; BGH RWP 1990, 1198).
  • BGH, 13.01.1993 - VIII ZR 112/92

    Keine "festen Bezüge" bei schwankenden Entgelten

    Auszug aus OLG Hamburg, 28.10.2005 - 11 U 169/04
    Der Senat ist der Auffassung, dass das vorliegende Rechtsverhältnis zwischen Fotograf und Repräsentantin über seine Einordnung als Dienstvertrag mit Geschäftsbesorgungscharakter hinaus (vgl. hierzu BGH NJW 1983, 1191; BGH NJW-RR 1993, 505) nicht die besonderen weiteren Voraussetzungen eines Handelsvertretervertrages nach §§ 84 ff HGB erfüllt.
  • BGH, 28.10.1982 - I ZR 134/80

    Tätigkeit als "Manager" und Promotor für einen bekannten Sänger und Komponisten

    Auszug aus OLG Hamburg, 28.10.2005 - 11 U 169/04
    Der Senat ist der Auffassung, dass das vorliegende Rechtsverhältnis zwischen Fotograf und Repräsentantin über seine Einordnung als Dienstvertrag mit Geschäftsbesorgungscharakter hinaus (vgl. hierzu BGH NJW 1983, 1191; BGH NJW-RR 1993, 505) nicht die besonderen weiteren Voraussetzungen eines Handelsvertretervertrages nach §§ 84 ff HGB erfüllt.
  • BGH, 04.12.1981 - I ZR 200/79

    Begriff des Angestellten; Abgrenzung zum freien Mitarbeiter

    Auszug aus OLG Hamburg, 28.10.2005 - 11 U 169/04
    Zwar entspricht es allgemeiner Meinung, dass der Begriff des Unternehmers weit auszulegen sei und jeden Gewerbetreibenden umfasse (vgl. etwa BGH MDR 1982, 545); darüber hinaus wird im Schrifttum die Auffassung vertreten, dass auch freiberuflich Tätige wie etwa Schriftsteller oder ausübende Künstler Unternehmer im Sinne des § 84 Abs. 1 HGB sein können (vgl. etwa Baumbach/Hopt, HGB, 31. Auflage § 84 Rdn.27).
  • LG München I, 23.12.2016 - 10 O 16326/14

    Handelsvertretereigenschaft des Betreibers eines Outlet-Centers

    Die Weisungen des Unternehmers, an welche der Handelsvertreter als Beauftragter gebunden ist, sind für den Handelsvertreter normal und sogar essentiell (so auch OLG Hamburg, Az.: 11 U 169/04, Rn. 24).

    Hätte die Beklagte hingegen kein Weisungsrecht gegenüber dem Kläger, so würde dies ebenfalls gegen die Annahme eines Handelsvertreters sprechen (OLG Hamburg, 11 U 169/04, Rn. 23 ff.).

    Denn das sich aus § 86 HGB ergebende Wettbewerbsverbot ist nicht wesensbestimmend für Handelsvertreterverhältnisse (OLG Hamburg, Az.: 11 U 169/04, Rn. 23 m.w.N.).

  • LG Hamburg, 27.07.2023 - 322 O 386/22

    Vorliegen des Handelsvertreterstatus sowie Geltendmachung eines

    Die Kammer folgt insoweit der Rechtsprechung des Hanseatischen Oberlandesgerichts entsprechend der vom Kläger zitierten Entscheidung vom 28.05.2005 (Az. 11 U 169/04).
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Rechtsprechung
   SG Hildesheim, 19.09.2005 - S 11 U 169/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,98168
SG Hildesheim, 19.09.2005 - S 11 U 169/04 (https://dejure.org/2005,98168)
SG Hildesheim, Entscheidung vom 19.09.2005 - S 11 U 169/04 (https://dejure.org/2005,98168)
SG Hildesheim, Entscheidung vom 19. September 2005 - S 11 U 169/04 (https://dejure.org/2005,98168)
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Volltextveröffentlichung

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 23.04.1987 - 2 RU 42/86

    Minderung der Erwerbsfähigkeit durch einen Arbeitsunfall verursachte

    Auszug aus SG Hildesheim, 19.09.2005 - S 11 U 169/04
    Die Bemessung des Grades der MdE, also die aufgrund § 56 Abs. 2 Satz 1 SGB VII durch eine Schätzung vorzunehmen-de Festlegung des konkreten Umfanges der sich aus der Beeinträchtigung des körperli-chen und geistigen Leistungsvermögens ergebenden verminderten Arbeitsmöglichkeiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens, ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Gericht gem. § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung trifft (BSGE 4, 147, 149; BSG Urteil vom 23.04.1987 - 2 RU 42/86 - HV-Info 1988, 1210 und zuletzt Urteil vom 27.06.2000 - B 2 U 14/99 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 7, jeweils m. w. N.).
  • BSG, 27.06.2000 - B 2 U 14/99 R

    Keine Höherbewertung der MdE bei Berufsfußballspielern

    Auszug aus SG Hildesheim, 19.09.2005 - S 11 U 169/04
    Die Bemessung des Grades der MdE, also die aufgrund § 56 Abs. 2 Satz 1 SGB VII durch eine Schätzung vorzunehmen-de Festlegung des konkreten Umfanges der sich aus der Beeinträchtigung des körperli-chen und geistigen Leistungsvermögens ergebenden verminderten Arbeitsmöglichkeiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens, ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Gericht gem. § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung trifft (BSGE 4, 147, 149; BSG Urteil vom 23.04.1987 - 2 RU 42/86 - HV-Info 1988, 1210 und zuletzt Urteil vom 27.06.2000 - B 2 U 14/99 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 7, jeweils m. w. N.).
  • BSG, 14.11.1984 - 9b RU 38/84

    Rechtliches Gehör bei Vertretung durch Rechtsanwalt - Vertagung von Amts wegen -

    Auszug aus SG Hildesheim, 19.09.2005 - S 11 U 169/04
    Ärztliche Meinungsäußerungen darüber, inwieweit derartige Beeinträchtigungen sich auf die Erwerbsfähigkeit auswirken, haben keine verbindliche Wirkung; sie sind aber eine wichtige und vielfach unentbehrliche Grundlage für die rich-terliche Schätzung der MdE, vor allem soweit sie sich darauf beziehen, in welchem Um-fang die körperlichen und geistigen Fähigkeiten des Verletzten durch Unfallfolgen beein-trächtigt sind (vgl. BSG SozR 2200 § 581 Nr. 22 und 24 m. w. N.; Brackmann-Borchardt, Handbuch der Sozialversicherung, gesetzliche Unfallversicherung, SGB VII, 12. Auflage, § 56 Rdnr. 67 f.).
  • BSG, 29.11.1956 - 2 RU 121/56
    Auszug aus SG Hildesheim, 19.09.2005 - S 11 U 169/04
    Die Bemessung des Grades der MdE, also die aufgrund § 56 Abs. 2 Satz 1 SGB VII durch eine Schätzung vorzunehmen-de Festlegung des konkreten Umfanges der sich aus der Beeinträchtigung des körperli-chen und geistigen Leistungsvermögens ergebenden verminderten Arbeitsmöglichkeiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens, ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Gericht gem. § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung trifft (BSGE 4, 147, 149; BSG Urteil vom 23.04.1987 - 2 RU 42/86 - HV-Info 1988, 1210 und zuletzt Urteil vom 27.06.2000 - B 2 U 14/99 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 7, jeweils m. w. N.).
  • BSG, 19.12.2000 - B 2 U 49/99 R

    Richterliche Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus SG Hildesheim, 19.09.2005 - S 11 U 169/04
    Hierbei kommt es stets auf die gesamten Um-stände des Einzelfalles an (BSG zuletzt Urteil vom 19.12.2000 - B 2 U 49/99 R - ).
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