Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 32 ZPO, § 19a UrhG, § 97 Abs 1 UrhG
  Verantwortlichkeit einer aus den Vereinigten Staaten von Amerika operierenden Internet-Plattform für die Verletzung deutscher Urheberrechte

• rabüro.de

  Zur Verantwortlichkeit einer aus den Vereinigten Staaten von Amerika operierenden Internet-Plattform für die Verletzung deutscher Urheberrechte

 
• Wolters Kluwer

  Haftung des Betreibers einer Internet-Plattform für literarische Werke wegen Verletzung des in Deutschland geltenden Urheberrechtss...

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Art. 31, 34 Rom-II-Verordnung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 32 ; UrhG § 19a; UrhG § 97 Abs. 1
  Verantwortlichkeit einer aus den Vereinigten Staaten von Amerika operierenden Internet-Plattform für die Verletzung deutscher Urheberrechte

• rechtsportal.de

  ZPO § 32 ; UrhG § 19a; UrhG § 97 Abs. 1
  Haftung des Betreibers einer Internet-Plattform für literarische Werke wegen Verletzung des in Deutschland geltenden Urheberrechtsschutzes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

• Justiz Hessen (Pressemitteilung)

  Internationale Internet-Plattform für literarische Werke haftet für Urheberrechtsverletzung von in Deutschland noch nicht gemeinfreien Werken

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Internationale Internet-Plattform für literarische Werke haftet für Urheberrechtsverletzung von in Deutschland noch nicht gemeinfreien Werken

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  E-Book-Internet-Plattform für in den USA gemeinfreie Werke haftet für Urheberrechtsverletzung durch Veröffentlichung von in Deutschland noch nicht gemeinfrei gewordener Werke

 
• ra-plutte.de (Kurzinformation)

  US-Plattform haftet für Urheberrechtsverletzungen in Deutschland

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Internationale Internet-Plattform für e-Books haftet für Urheberrechtsverletzung in Deutschland

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Urheberrechtsverletzung durch ausländische E-Book-Plattform

• versr.de (Kurzinformation)

  Internationale Internet-Plattform für literarische Werke haftet für Urheberrechtsverletzung von in Deutschland noch nicht gemeinfreien Werken

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Haftung eines Internet-Plattformbetreibers durch Veröffentlichung literarischer Werke

• tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

  Internationale Internet-Plattform für literarische Werke haftet für Urheberrechtsverletzung von in Deutschland noch nicht gemeinfreien Werken

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Ausländische E-Book-Plattform haftet nach deutschem Urheberrecht

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Im Ausland ansässige E-Book-Plattform haftet für Urheberrechtsverletzung von in Deutschland noch nicht gemeinfreien Werken - Geschäftsführer der Plattforma darf bei bestimmungsgemäßer Ausrichtung der Webseite auch auf deutsche Nutzer nicht nur Prüfung US-amerikanischer ...

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2020, 57
• MMR 2020, 411

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

• LG Frankfurt/Main, 09.02.2018 - 3 O 494/14

  Werden in den USA gemeinfreie Werke über das Internet bestimmungsgemäß auch an …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 30.04.2019 - 11 U 27/18

  Die Berufung der Beklagten gegen das am 9.2.2018 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main (AZ. 2-03 O 494/14) wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.

  2-03 O 494/14 aufzuheben und die Klage abzuweisen.

• BGH, 11.06.2015 - I ZR 19/14

  Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

  Auszug aus OLG Frankfurt, 30.04.2019 - 11 U 27/18

  Die Berechnung des Schadenersatzes nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie erfordert nicht, dass es sich bei dem Verletzer um einen kommerziellen Anbieter handelt (vgl. BGH, Urteil vom 11.6.2015 - I ZR 19/14 - Tauschbörse I Rn. 55).
• BGH, 06.10.2016 - I ZR 25/15

  Keine Vervielfältigung der WoW-Client-Software zu gewerblichen Zwecken - World of …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 30.04.2019 - 11 U 27/18

  Dazu rechnen auch diejenigen Fälle, bei denen die Rechtsverletzung in dem von der Geschäftsleitung initiierten bzw. praktizierten Geschäftsmodell angelegt ist (BGH, Urteil vom 6.10.2016 - I ZR 25/15 - World of Warcraft I).

 
• BGH, 01.06.2017 - I ZR 139/15

  Urheberrechtlicher Schutz geheimer militärischer Lageberichte der Bundesregierung …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 30.04.2019 - 11 U 27/18

  Zwar sind bei der Auslegung der in Rede stehenden Bestimmungen der Richtlinie 2001/29/EG und des ihrer Umsetzung dienenden nationalen Rechts die nach Art. 51 Abs. 1 Satz 1 GRCh aufgeführten Grundrechte zu beachten (BGH, Beschluss vom 1.6.2017 - I ZR 139/15 Rn. 38 - Afghanistan Papiere).
• BGH, 11.01.2018 - I ZR 187/16

  Prüfung des Schutzumfangs eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters (hier: …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 30.04.2019 - 11 U 27/18

  Auch ist die Entstehung eines Schadens wahrscheinlich (vgl. BGH, Urteil vom 11.1.2018 - I ZR 187/16 - Ballerinaschuh Rn. 54 mwN).
• BGH, 28.01.2002 - II ZR 385/00

  Auseinandersetzungsvertrag zwischen den Gesellschaftern einer BGB -Gesellschaft

  Auszug aus OLG Frankfurt, 30.04.2019 - 11 U 27/18

  Selbst wenn der Zeuge Vorname1 Y die Unterscheidung zwischen ausschließlichen und nicht-ausschließlichen Nutzungsrechten nicht bewusst gewesen sein sollte, so ergab der eindeutige Wortlaut des Vertrags aus dem maßgeblichen Empfängerhorizont der Klägerin (…vgl. Reichold in: jurisPK-BGHG, Band 1, 8.Auflage, § 133 Rn. 7; BGH, Urteil vom 28.1.2002 - II ZR 385/00), dass Vorname1 Y ihr exklusive Nutzungsrechte eingeräumt hat.
• BGH, 27.11.2014 - I ZR 124/11

  Schutzmaßnahmen für Videospiele - Videospiel-Konsolen II

  Auszug aus OLG Frankfurt, 30.04.2019 - 11 U 27/18

  Der Vertreter einer juristischen Person haftet bei der Verletzung absoluter Rechte durch die von ihm vertretene Gesellschaft, wenn er selbst an der Verletzungshandlung durch positives Tun beteiligt war oder wenn er die Verletzung aufgrund einer nach allgemeinen Grundsätzen des Deliktsrechts begründeten Garantenstellung hätte verhindern müssen (BGH, Urteil vom 27.11.2014 - I ZR 124/11 - Videospiel-Konsolen II - Rn. 80).
• BGH, 19.03.2015 - I ZR 94/13

  Zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 30.04.2019 - 11 U 27/18

  Dabei besteht die Verantwortlichkeit des Betreibers einer Internetplattform für die dort zugänglich gemachten Inhalte auch dann, wenn er diese Inhalte zwar nicht selbst geschaffen hat, aber sich diese zu eigen gemacht hat (vgl. etwa BGH, Urteil vom 12.11.2009 - marions-kochbuch.de;… Urteil vom 5.11.2015 - I ZR 88/13 - Al Di Meola Rn. 16f. mwN; Urteil vom 19.3.2015 - I ZR 94/13 - Hotelbewertungsportal Rn. 25f).
• BGH, 05.11.2015 - I ZR 88/13

  Werbung für geschütztes Werk bzw. Vervielfältigungsstücke

  Auszug aus OLG Frankfurt, 30.04.2019 - 11 U 27/18

  Dabei besteht die Verantwortlichkeit des Betreibers einer Internetplattform für die dort zugänglich gemachten Inhalte auch dann, wenn er diese Inhalte zwar nicht selbst geschaffen hat, aber sich diese zu eigen gemacht hat (vgl. etwa BGH, Urteil vom 12.11.2009 - marions-kochbuch.de; Urteil vom 5.11.2015 - I ZR 88/13 - Al Di Meola Rn. 16f. mwN;… Urteil vom 19.3.2015 - I ZR 94/13 - Hotelbewertungsportal Rn. 25f).
• BGH, 11.01.2018 - I ZR 85/17

  Krankenhausradio

  Auszug aus OLG Frankfurt, 30.04.2019 - 11 U 27/18

  Es ist für die Frage einer öffentlichen Wiedergabe nicht von entscheidender Bedeutung, ob die Handlung zu Erwerbszwecken vorgenommen worden ist (BGH, Urteil vom 11. Januar 2018 - I ZR 85/17 - Krankenhausradio Rn. 39).
• BGH, 13.09.2018 - I ZR 140/15

  BGH legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung von YouTube …

• OLG Zweibrücken, 14.01.2021 - 4 U 92/18

  Forensik-Software - Persönliche Haftung des Geschäftsführers einer GmbH für …

  Wenn aber - wie hier - die Rechtsverletzung auf einer Maßnahme der Gesellschaft beruht, die typischerweise auf Geschäftsleiterebene entschieden wird, dann kann nach dem äußeren Erscheinungsbild davon ausgegangen werden, dass sie von dem Geschäftsführer veranlasst worden ist (OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2020, 57 Rn. 64, beck-online;… Nordemann/Fromm, UrhG, 12. Aufl., § 97 UrhG Rn. 180).