Rechtsprechung
OLG Köln, 18.09.2013 - I-11 U 79/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Rechtmäßigkeit des Abzugs "Neu für Alt" bei den Kosten einer verspäteten Nacherfüllung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 637 Abs. 3
Umfang der Kosten der Nacherfüllung - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Sanierung muss mit geschuldeter Leistung gleichwertig sein!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
AGB-Recht: Erstattungspflicht für Kosten der Selbstvornahme bei Werkmängeln
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Keine Kürzung des Anspruchs auf Kostenvorschuss zur Beseitigung eines der Baumangels wegen längerer Lebensdauer
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Keine Kürzung des Anspruchs auf Kostenvorschuss zur Beseitigung eines der Baumangels wegen längerer Lebensdauer
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Sanierung muss mit geschuldeter Leistung gleichwertig sein! (IBR 2014, 18)
Verfahrensgang
- LG Köln, 03.05.2013 - 17 O 301/12
- OLG Köln, 18.09.2013 - I-11 U 79/13
Papierfundstellen
- MDR 2014, 333
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.10.2004 - V ZB 28/04
Kosten des selbständigen Beweisverfahrens im Hauptverfahren bei Erhebung einer …
Auszug aus OLG Köln, 18.09.2013 - 11 U 79/13
Zwar können dann, wenn die Hauptsacheklage hinter dem Verfahrensgegenstand des selbstständigen Beweisverfahrens zurückbleibt, dem Antragsteller im Hauptsacheverfahren in entsprechender Anwendung des § 96 ZPO die dem Antragsgegner durch den überschießenden Teil des selbstständigen Beweisverfahrens entstandenen Kosten auferlegt werden (BGH NZBau 2005, 43, 44 = BauR 2005, 429, 430;… Werner/Pastor, Der Bauprozess, 14. Aufl., Rn. 125). - BGH, 17.05.1984 - VII ZR 169/82
Begriff des Fehlers beim Werkvertrag; Vorteilsausgleich bei verzögerter …
Auszug aus OLG Köln, 18.09.2013 - 11 U 79/13
Eine verspäteten Nacherfüllung, die dazu führt, dass das Werk infolge dessen eine längere Lebensdauer aufweist, muss sich der Besteller nicht anrechnen lassen, da er sich auf der anderen Seite während des Ausbleibens der Nacherfüllung mit einem mangelhaften Werk begnügen musste (BGHZ 91, 206, 208 = NJW 1984, 2457;… Busche a.a.O. § 635 Rn. 23). - BGH, 31.01.1991 - VII ZR 63/90
Mängelbeseitigungskosten
Auszug aus OLG Köln, 18.09.2013 - 11 U 79/13
Stehen dazu mehrere Wege zur Verfügung, so ist bei gleicher Eignung der Weg zu wählen, den ein vernünftiger, wirtschaftlich denkender Besteller nach sachkundiger Beratung beschreiten würde (Palandt/Sprau;… BGB, 72. Aufl., § 634 Rn. 7;… Voit in: Beck´scher Online-Kommentar BGB, Stand 1.2.2013, § 637 Rn. 9;… Lauer/Wurm, Haftung des Architekten und Bauunternehmers, 6. Aufl., Rn. 206 ff; BGH NJW-RR 1991, 789).
- OLG Celle, 28.05.2014 - 14 U 188/13
Darf es auch mal etwas teurer werden?
Erforderlich sind solche Maßnahmen und damit die mit diesen verbundenen Kosten, die ein wirtschaftlich denkender Bauherr aufgrund sachkundiger Beratung für eine vertretbare, d. h. geeignete und erfolgversprechende Maßnahme der Mängelbeseitigung erbringen kann und muss (OLG Köln, Beschluss v. 18. September - - 11 U 79/13).Stehen zur Beseitigung eines Mangels mehrere Wege zur Verfügung, so ist bei gleicher Eignung deswegen der Weg zu wählen, den ein vernünftiger, wirtschaftlich denkender Besteller bei sachkundiger Beratung beschreiten würde (OLG Köln, Beschluss v. 18. September - - 11 U 79/13).
- OLG Dresden, 16.07.2014 - 1 U 600/12
Kein Abzug "Neu für Alt" bei verzögerter Mängelbeseitigung!
Eine verspätete Nacherfüllung die dazu führt, dass das Werk infolgedessen eine längere Lebensdauer aufweist, muss sich der Besteller nicht anrechnen lassen, da er sich auf der anderen Seite während des Ausbleibens der Nacherfüllung mit einem mangelhaften Werk begnügen musste (OLG Köln, Urt. v. 18.09.-, Az.: 11 U 79/13, MDR 2014, 333 m.w.N.). - OLG Karlsruhe, 05.05.2015 - 13 U 181/13
Schadensersatz wegen Bauzeitverzögerung setzt bauablaufbezogene Darstellung …
Dabei hat der Besteller einen Anspruch darauf, dass die gewählte Art der Sanierung den werkvertraglichen Erfolg auf Dauer sichert und der vertraglich geschuldeten Leistung gleichwertig ist (OLG Köln, Beschluss vom 18.09 -, 11 U 79/13; OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.07 2011 - 21 U 76/09). - LG Freiburg, 20.10.2017 - 11 O 15/17
Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch wegen Gebäudeschäden durch Aushubarbeiten …
Auch im Schadensrecht gilt, dass eine verspätete Kompensation, die dazu führt, dass die geschädigte Sache eine längere Lebensdauer aufweist, sich der Geschädigte nicht anrechnen lassen muss, weil er sich auf der anderen Seite während des Ausbleibens des Schadensersatzes mit einer beschädigten Sache begnügen musste (OLG Köln, Urt. v. 18.09.2013, Az.: 11 U 79/13, MDR 2014, 333 m.w.N.; OLG Dresden…, Urteil vom 16. Juli 2014 - 1 U 600/12 -, Rn. 80, juris).
Rechtsprechung
OLG Hamburg, 01.08.2014 - 11 U 79/13 |
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 15.02.2013 - 402 HKO 24/12
- OLG Hamburg, 01.08.2014 - 11 U 79/13
- BGH, 05.04.2016 - II ZR 268/14
Rechtsprechung
SG Hildesheim, 02.08.2018 - S 11 U 79/13 |
Verfahrensgang
- SG Hildesheim, 02.08.2018 - S 11 U 79/13
- LSG Niedersachsen-Bremen, 14.01.2019 - L 3 U 95/18