Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 27.09.2005 - 11 U 9/05 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 5 Abs 2 VerlG, § 16 VerlG, § 30 VerlG, § 31 VerlG, § 32 VerlG
Verlagsvertrag: Rücktritt eines Verlegers vom Vertrag - debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Europa ohne Frankreich?
- Judicialis
VerlagsG § 5 II; ; VerlagsG § 16; ; VerlagsG § 30; ; VerlagsG § 31; ; VerlagsG § 32
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zum Anspruch des Autors auf Erfüllung eines Verlagsvertrags - Rückritt des Verlegers; Wegfall der Geschäftsgrundlage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Voraussetzungen des Rücktrittes eines Verlegers vom Verlagsvertrag; Berufen eines Verlegers auf den Wegfall der Geschäftsgrundlage; Klage auf Erfüllung eines Werkvertrages wegen Nichtauflage eines Manuskriptes; Antrag auf Veröffentlichung eines Manuskriptes; ...
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 27.01.2005 - 3 O 545/03
- OLG Frankfurt, 27.09.2005 - 11 U 9/05
Papierfundstellen
- NJW-RR 2006, 330
- GRUR 2006, 138
- ZUM 2006, 58
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.05.1995 - XII ZR 89/94
Unterhaltsanspruch eines während der Ehe geborenen, aus einer heterologen …
Auszug aus OLG Frankfurt, 27.09.2005 - 11 U 9/05
Auf den Wegfall oder die Veränderung der die Geschäftsgrundlage kann sich diejenige Partei aber nicht berufen, die die Veränderung selbst herbeigeführt hat ( BGH NJW 1995, 2031 m.w.N. ).
- FG Hamburg, 13.02.2013 - 5 K 280/10
Umsatzsteuergesetz: Zur Abgrenzung von nicht umsatzsteuerbarem Schadensersatz und …
Da in dem Verlagsvertrag selbst keine speziellen inhaltlichen Anforderungen an das Werk gestellt wurden und auch keine hinreichenden Anhaltspunkte für Abweichungen von außerhalb des Vertrags getroffenen Nebenabreden bestehen und von dem Verlag auch nicht vorgebracht wurden, dürften allein Qualitätsmängel ein Recht des Verlags gem. § 31 nicht begründet haben (OLG München Urteil vom 19.07.2007 29 U 5382/06, GRUR-RR 2008, 236 Tz. 50;… Schricker a. a. O. § 31 Rn. 9) und dürfte von einer "nicht vertragsgemäßen Beschaffenheit des Werkes" i. S. v. § 31 VerlG allenfalls unter dem Gesichtspunkt fehlender sog. Ausgabefähigkeit auszugehen sein (zur Ausgabefähigkeit Schricker a. a. O. § 31 Rn. 11, OLG Frankfurt Urteil vom 27.09.2005 11 U 9/05, GRUR 2006, 138 Tz. 28, 33).
Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 23.05.2006 - 11 U 9/05 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Deformierte Wirbelsäule eines Pferdes als Sachmangel einer Kaufsache; Geltendmachung von Gewährleistungsrechten beim Kauf eines Pferdes; Auswirkungen des Mangels auf den Gebrauchswert des Pferdes; Relevanz klinischer Studien im Vergleich zur tatsächlichen Nutzung
Verfahrensgang
- LG Karlsruhe, 01.02.2005 - 8 O 103/03
- OLG Karlsruhe, 23.05.2006 - 11 U 9/05
- BGH, 07.02.2007 - VIII ZR 266/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 24.06.1987 - IVb ZR 73/86
Anspruch eines getrenntlebenden Ehegatten auf angemessenen Trennungsunterhalt - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LG Karlsruhe, 01.02.2005 - 8 O 103/03
Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Rückzahlung des Kaufpreises …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 20.06.1968 - III ZR 32/66
Ersatzansprüche für Gebäudeschäden an enteigneten Grundstücken - Anspruch auf …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Hamm, 05.07.2005 - 26 U 2/05
Werkvertrag: Ankaufsuntersuchung für ein Pferd - Einbeziehung eines geschützten …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Hamm, 01.07.2005 - 11 U 43/04
Voraussetzungen für die Rückabwicklung des Kaufvertrages über ein Reitpferd
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Rechtsprechung
SG Hildesheim, 23.09.2005 - S 11 U 9/05 |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86
Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an …
Auszug aus SG Hildesheim, 23.09.2005 - S 11 U 9/05
Es muss danach ein dieser BK entsprechendes Krankheitsbild vorliegen und dieses muss im Sinne der unfallrechtli-chen Kausalitätslehre (BSGE 1, 72, 76; 61, 127, 129; 63, 272, 278) wesentlich ursächlich auf die berufliche Tätigkeit zurückgeführt werden (sogenannter haftungsausfüllender Zu-sammenhang).Es muss ein so hoher Grad von Wahr-scheinlichkeit vorliegen, dass alle Umstände des Einzelfalles nach vernünftiger Abwä-gung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfah-rung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung hiervon zu begründen (BSGE 54, 285, 287; 61, 127, 128).
- BSG, 14.12.2000 - B 3 P 5/00 R
Gutachten bei Rechtsstreitigkeiten über Pflegeversicherung, Pflegebedürftigkeit …
Auszug aus SG Hildesheim, 23.09.2005 - S 11 U 9/05
Die Kammer verwertet das Gutachten im Wege des Urkundsbeweises, wenn sich - wie hier - keine Bedenken gegen die Schlüs-sigkeit oder Zweifel an seiner Richtigkeit ergeben (…vgl. BSG SozR § 128 SGG Nr. 66;… BSG Urteil vom 08.12.1988 - 2/9 bRU 66/87 - BSG SozR Nr. 3 zu § 118 SGG; BSG Urteil vom 14.12.2000 - B 3 P 5/2000 Seite 5;… Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG mit Erläuterungen, 8. Auflage, § 118 Rdnr. 12 b;… Krasney-Udsching, Handbuch der sozialge-richtlichen Verfahren, 3. Auflage 2002, Kapitel III, Rdnr. 49, 50). - BSG, 10.06.1955 - 10 RV 390/54
Versorgungsanspruch wegen
Auszug aus SG Hildesheim, 23.09.2005 - S 11 U 9/05
Es muss danach ein dieser BK entsprechendes Krankheitsbild vorliegen und dieses muss im Sinne der unfallrechtli-chen Kausalitätslehre (BSGE 1, 72, 76; 61, 127, 129; 63, 272, 278) wesentlich ursächlich auf die berufliche Tätigkeit zurückgeführt werden (sogenannter haftungsausfüllender Zu-sammenhang). - BSG, 19.03.1986 - 9a RVi 2/84
Impfopferversorgung - Kriegsopferversorgung - Impfung - Schädigungsfolge - …
Auszug aus SG Hildesheim, 23.09.2005 - S 11 U 9/05
Der ursächliche Zusammen-hang ist jedoch nicht schon dann wahrscheinlich, wenn er nicht auszuschließen oder nur möglich ist (BSGE 60, 58, 59).