Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 04.05.2004 - 11 U 6/02, 11 U 11/03 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 812 BGB, § 97 UrhG
Urheberrechtsverletzung: Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüche wegen ungenehmigter Übernahme juristischer Beiträge auf eine Internet-Homepage - JurPC
BGB § 812, ZPO § 287
Übernahme eines Internetangebots durch Rechtsanwaltskanzlei
- aufrecht.de
Schmerzensgeld bei Textklau
- stroemer.de
Raubkopierte Anwaltsbeiträge
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
§§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 13, 16, 19a, 97 Abs. 1, Abs. 2
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Übernahme juristischer Beiträge auf Homepage - Schadensersatzansprüche
- kanzleischroeder-kiel.de
10.200,00 EUR Schadensersatz wegen der Übernahme urheberrechtlich geschützter Texte auf einer Homepage
- online-und-recht.de
- info-it-recht.de
Wer ohne Erlaubnis Beiträge einen Rechtsanwalts auf seiner Website veröffentlicht, schuldet dafür eine einfache fiktive Lizenzgebühr
- Judicialis
- doerre.com
Schadensersatz für Übernahme einer Webseite
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 812; UrhG § 97
Schadensersatz- oder Schmerzensgeldansprüche bei unrechtmäßiger Übernahme juristischer Beiträte auf eine Internet-Homepage? - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Höhe des Schadensersatzes wegen unberechtigter Übernahme und Einstellung von juristischen Beiträgen in das Internet ; Möglichkeit des Abstellens eines Schadensersatzbetrages auf eine fiktive Lizenz; Rechtlicher Charakter von Urheberrechten; Berechnungsart bei der ...
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Rechtswidrige Übernahme von Webseiten
- beck.de (Leitsatz)
Schadensersatz und Schmerzensgeld bei Übernahme von Inhalten einer Homepage
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Rechtswidrige Übernahme von Webseiten
Besprechungen u.ä.
- law-blog.de (Entscheidungsbesprechung)
Wie flexibel kann die Lizenzanalogie noch werden?
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 19.12.2001 - 6 O 110/01
- OLG Frankfurt, 04.05.2004 - 11 U 6/02, 11 U 11/03
Papierfundstellen
- MMR 2004, 476
- ZUM 2004, 924
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Frankfurt, 04.05.2004 - 11 U 11/03
Gestaltung der Homepage - Unerlaubte Übernahme fremder Beiträge auf die eigene …
11 U 6/02 11 U 11/03.hat der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main nach Verbindung der Berufungsverfahren 11 U 6/02 und 11 U 11/03 zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung durch ... aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 10.02.2004.
- AG Frankfurt/Main, 17.03.2006 - 31 C 2689/05 Die Vorschrift des § 13, 2 UrhG gewährt das Recht auf Anbringung der Urheberbezeichnung seinem Wortlaut und seiner Entstehungsgeschichte nach uneingeschränkt; auch mit Wesen und Natur des Rechts auf Anbringung der Urheberbezeichnung lässt es sich nicht vereinbaren, dieses unbeschränkt gewährte Recht aufgrund angeblicher Verkehrsgewohnheiten, oder einer angeblichen Branchenübung von vornherein entfallen zu lassen; es ist Ausfluss und besondere Erscheinungsform des Rechts auf Anerkennung der Urheberschaft im Sinne des § 13, 1 UrhG (… BGH, Urt. v. 16.06.1994, I ZR 3/92 , GRUR 1995, 671 [672];… OLG Düsseldorf, Urt. v. 11.11.1997, 20 U 31/97 , MMR 1998, 147 [148];… OLG München, Urt. v. 20.01.2000, 29 U 4724/99 , NJW-RR 2000, 1574 [1576]; vgl. auch OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 04.05.2004, 11 U 6/02 , MMR 2004, 476 [477f.]).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 04.02.2015 - L 3 U 117/14 Das Anerkenntnis erfolgte im Rahmen des seinerzeit bei dem SG Hildesheim geführten Rechtsstreits (Az: S 11 U 6/02) unter Berücksichtigung des dort eingeholten Gutachtens der Sachverständigen Prof. Dr. G. und H. vom 16. September 2003 mit ergänzender Stellungnahme des Herrn H. vom 17. Dezember 2004.
Rechtsprechung
| BVerfG, 14.03.2003 - 1 BvQ 10/03, 1 BvQ 11/03 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Erlass einer eA, die ausgeschriebenen Notarstellen durch eA bis zur Entscheidung über die noch einzulegenden Verfassungsbeschwerden der abgelehnten Bewerber freizuhalten
- Judicialis
BVerfGG § 32 Abs. 1; ; BVerfGG § 93 d Abs. 2; ; BNotO § 6 b Abs. 4 Satz 1; ; BNotO § 6 b Abs. 4 Satz 2; ; BNotO § 7 Abs. 1; ; GG Art. 12 Abs. 1; ; GG Art. 33
- datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung; Einschränkung der Berufsfreiheit durch Verwehrung der Ausübung des Notarberufs
Papierfundstellen
- NJW 2003, 2084
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Berlin-Brandenburg, 06.05.2016 - 10 S 16.15
Antrag auf einstweilige Aussetzung des Landesentwicklungsplans Berlin-Brandenburg …
Dies folgt aus dem in § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO, § 32 BVerfGG zum Ausdruck kommenden allgemeinen Grundsatz des einstweiligen Rechtsschutzes, nach dem es nicht erforderlich ist, dass parallel zum Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung das Hauptsacheverfahren anhängig gemacht werden muss (…vgl. Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 47 Rn. 386; BVerfG, Beschluss vom 14. März 2003 - 1 BvQ 10/03, 1 BvQ 11/03 -, NJW 2003, 2084, juris Rn. 9 zu § 32 Abs. 1 BVerfGG). - BVerfG, 19.02.2004 - 1 BvR 629/03
Wiederholung einer einstweiligen Anordnung
Die einstweilige Anordnung vom 14. März 2003 - noch ergangen unter dem Aktenzeichen 1 BvQ 10/03 -, verlängert mit Beschluss vom 1. September 2003, wird für die Dauer von weiteren sechs Monaten wiederholt (§ 32 Abs. 6 Satz 2 BVerfGG). - BVerfG, 01.09.2003 - 1 BvR 629/03
Einstweiliger Rechtsschutz vor dem Bundesverfassungsgericht; Wiederholung der …
Die einstweilige Anordnung vom 14. März 2003 - noch ergangen unter dem Aktenzeichen 1 BvQ 10/03 - wird für die Dauer von weiteren sechs Monaten wiederholt (§ 32 Abs. 6 Satz 2 BVerfGG). - BGH, 12.07.2004 - NotZ 11/04
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Frist zur Stellung …
Nachdem er durch Veröffentlichung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 14. März 2003 (NJW 2003, 2084) darauf aufmerksam gemacht worden war, daß zwei andere Bewerber in dem fraglichen Ausschreibungsverfahren eine einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts dahingehend erwirkt hatten, daß es der Antragsgegnerin untersagt wurde, die ausgeschriebenen Stellen bis zu einer Entscheidung dieses Gerichts über die noch einzulegenden Verfassungsbeschwerden der beiden Bewerber zu besetzen, reichte er selbst Verfassungsbeschwerde gegen "die beabsichtigte Entscheidung" der Antragsgegnerin ein.
Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 20.11.2003 - U 11/03 |
Verfahrensgang
- LG Trier, 19.03.2003 - 5 O (WG) 193/99
- LG Trier, 19.03.2003 - 5 O(WG) 193/99
- OLG Koblenz, 20.11.2003 - U 11/03
- OLG Koblenz, 20.11.2003 - 5wg U 11/03
- BGH, 13.07.2006 - IX ZB 32/04
Rechtsprechung
| FG Nürnberg, 12.03.2003 - I 11/2003 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de
GKG § 13 Abs. 2
Bemessung des Streitwertes bei Auswirkungen auf andere Steuerarten oder Besteuerungszeiträume - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Bemessung des Streitwertes bei Auswirkungen auf andere Steuerarten oder Besteuerungszeiträume
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Erhöhung des Streitwertes durch steuerliche Folgeänderungen bei Anfechtungsklagen gegen Steuerbescheide mit bezifferter Geldleistung; Berücksichtigung des finanziellen Interesses an von Amts wegen erfolgenden Folgeänderungen
Papierfundstellen
- EFG 2003, 1044