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   EuGH, 05.05.1981 - 112/80   

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https://dejure.org/1981,424
EuGH, 05.05.1981 - 112/80 (https://dejure.org/1981,424)
EuGH, Entscheidung vom 05.05.1981 - 112/80 (https://dejure.org/1981,424)
EuGH, Entscheidung vom 05. Mai 1981 - 112/80 (https://dejure.org/1981,424)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission PDF

    Dürbeck / Hauptzollamt Frankfurt a. M.

    1 . GEMEINSAME HANDELSPOLITIK - HANDEL MIT DEN DRITTLÄNDERN - SCHUTZMASSNAHMEN DER GEMEINSCHAFT - ZULÄSSIGKEIT - VORAUSSETZUNGEN

  • EU-Kommission

    Dürbeck / Hauptzollamt Frankfurt a. M.

  • Wolters Kluwer

    Ergreifen von Maßnahmen bei Gefährdung der Ziele des Art. 39 Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG-Vertrag) durch ernstliche Störungen des gemeinschaftlichen Marktes auf Grund von Einfuhren und Ausfuhren von Tafeläpfeln; Verkennung der ...

     
  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 39; ; EWG-Vertrag Art. 110; ; EWG-Vertrag Art. 177; ; Verordnung Nr. 1035/72 Art. 29 Abs. 1 Unterabs. 1; ; Verordnung Nr. 2707/72 des Rates vom 19. Dezember 1972 z... ur Festlegung der Voraussetzungen für die Anwendung von Schutzmassnahmen auf dem Sektor Obst und Gemüse Art. 3; ; Verordnung Nr. 687/79 der Kommission vom 5. April 1979 zum Erlass von Schutzmassnahmen bei der Einfuhr von Tafeläpfeln mit Ursprung in Chile Art. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. GEMEINSAME HANDELSPOLITIK - HANDEL MIT DEN DRITTLÄNDERN - SCHUTZMASSNAHMEN DER GEMEINSCHAFT - ZULÄSSIGKEIT - VORAUSSETZUNGEN - [EWG-VERTRAG , ARTIKEL 110]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

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Wird zitiert von ... (56)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 16.05.1979 - 84/78

    Tomadini

    Auszug aus EuGH, 05.05.1981 - 112/80
    48 Wie der Gerichtshof unlängst in seinem Urteil vom 16. Mai 1979 in der Rechtssache 84/78 (Tomadini, Slg. 1979, 1801) bekräftigt hat, gehört zwar der Grundsatz des Vertrauensschutzes zu den Grundprinzipien der Gemeinschaft, jedoch darf "der Anwendungsbereich dieses Grundsatzes .
  • BVerfG, 22.10.1986 - 2 BvR 197/83

    Solange II

    bb) Die Kommission trug unter Hinweis auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 5. Mai 1981 (Rechtssache 112/80, Slg. 1981, S. 1095) zunächst vor, eine Prüfung ihres Verhaltens habe sich am Zeitpunkt der Anordnung der Schutzmaßnahmen zu orientieren.
  • BGH, 10.07.2019 - IV ZB 22/18

    Wirksamkeit der Wahl des deutschen Errichtungsstatuts in einem Erbvertrag; …

    Vom Geltungsbereich der Verordnung erfasste Erblasser werden hierdurch nicht unverhältnismäßig beeinträchtigt, da ihnen der Übergangszeitraum von rund drei Jahren zwischen Inkrafttreten der Europäischen Erbrechtsverordnung und ihrer Geltung in aller Regel ausreichend Zeit bot, ihre Nachlassangelegenheiten an die neue Rechtslage anzupassen (vgl. EuGH, Urteile vom 5. Mai 1981, 112/80, Slg. 1981, 1095 Rn. 50;… vom 16. Mai 1979, 84/78, Slg. 1979, 1801 Rn. 20 ff.;… siehe auch Schoppe aaO 28).
  • EuG, 08.06.1995 - T-7/93

    Langnese Iglo GmbH gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Wettbewerb …

    28 Die Klägerin macht geltend, durch den Grundsatz des Vertrauensschutzes, der nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes zu den Grundprinzipien der Gemeinschaft gehöre (Urteile vom 5. Mai 1981 in der Rechtssache 112/80, Dürbeck, Slg. 1981, 1095, und vom 10. Januar 1992 in der Rechtssache C-177/90, Kühn, Slg. 1992, I-35), sei die Kommission an den von ihr in ihrem Verwaltungsschreiben eingenommenen Standpunkt gebunden.
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   AG Wangen, 20.06.1980 - M 112/80   

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https://dejure.org/1980,13378
AG Wangen, 20.06.1980 - M 112/80 (https://dejure.org/1980,13378)
AG Wangen, Entscheidung vom 20.06.1980 - M 112/80 (https://dejure.org/1980,13378)
AG Wangen, Entscheidung vom 20. Juni 1980 - M 112/80 (https://dejure.org/1980,13378)
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   AG Freyung, 19.06.1980 - C 112/80   

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https://dejure.org/1980,24056
AG Freyung, 19.06.1980 - C 112/80 (https://dejure.org/1980,24056)
AG Freyung, Entscheidung vom 19.06.1980 - C 112/80 (https://dejure.org/1980,24056)
AG Freyung, Entscheidung vom 19. Juni 1980 - C 112/80 (https://dejure.org/1980,24056)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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   Generalanwalt beim EuGH, 24.02.1981 - 112/80   

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https://dejure.org/1981,6794
Generalanwalt beim EuGH, 24.02.1981 - 112/80 (https://dejure.org/1981,6794)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 24.02.1981 - 112/80 (https://dejure.org/1981,6794)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 24. Februar 1981 - 112/80 (https://dejure.org/1981,6794)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Firma Anton Dürbeck gegen Hauptzollamt Frankfurt am Main-Flughafen.

    Schutzmaßnahmen der Gemeinschaft - Warenverkehr mit Drittländern

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • EuGH, 13.05.1971 - 41/70

    International Fruit Company u.a. / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 24.02.1981 - 112/80
    Damit erinnert der vorliegende Fall an die Rechtssachen 41-44/70 (NV International Fruit Company u. a./Kommission, Urteil vom 13. Mai 1971, Slg. 1971, 411 ff.), in denen es für die Beurteilung von Schutzmaßnahmen zugunsten des Apfelmarktes nicht so sehr auf die Preise importierter Erzeugnisse ankam, sondern für ausreichend erachtet wurde, daß von zunehmenden Importen, die die Nachfrage an sich ziehen mußten, die Gefahr verstärkter Interventionen ausging.

    Dazu ist auch die Rechtsprechung (Urteil der Rechtssachen 41-44/70, Slg. 1971, 411 ff., insbesondere Randziffern 47 bis 54) ganz eindeutig.

  • EuGH - 201/80 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)

    Van den Brink / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 24.02.1981 - 112/80
    a) So haben die Kläger der Rechtssache 201/80 die Notwendigkeit hervorgehoben, den Artikel 29 der Verordnung Nr. 1035/72 restriktiv auszulegen und demgemäß darauf gestützte Maßnahmen einer sehr kritischen Prüfung zu unterziehen.

    c) Die Kläger der Rechtssache 201/80 haben weiterhin kritisch angemerkt, in den Begründungen der Kommissionsverordnungen sei nichts über Preise von Drittlanderzeugnissen und eine Tendenz zu einem Kursrückgang gesagt, obgleich von diesem Aspekt in der Verordnung Nr. 2707/72 als einem zu berücksichtigenden Element gesprochen werde.

  • EuGH, 24.10.1973 - 9/73

    Schlüter / Hauptzollamt Lörrach

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 24.02.1981 - 112/80
    Ich erinnere dazu an die Rechtsprechung, die wiederholt das GATT in allgemeiner Weise (unter besonderer Hervorhebung seiner Artikel XIX, XXII und XXIII) charakterisiert hat und die daran die Schlußfolgerung knüpfte, Rechte einzelner würden - was Voraussetzung für eine Gültigkeitsprüfung anhand des GATT sei - weder durch seinen Artikel II noch durch seinen Artikel XI begründet (Urteile der Rechtssachen 21-24/72, International Fruit Company NV u. a./Produktschap voor groenten en fruit, Urteil vom 12. Dezember 1972, Slg. 1972, 1219; 9/73, Carl Schlüter/Hauptzollamt Lörrach, Urteil vom 24. Oktober 1973, Slg. 1973, 1135).
     
  • EuGH, 12.12.1972 - 21/72

    International Fruit Company u.a. / Produktschap voor Groenten en Fruit

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 24.02.1981 - 112/80
    Ich erinnere dazu an die Rechtsprechung, die wiederholt das GATT in allgemeiner Weise (unter besonderer Hervorhebung seiner Artikel XIX, XXII und XXIII) charakterisiert hat und die daran die Schlußfolgerung knüpfte, Rechte einzelner würden - was Voraussetzung für eine Gültigkeitsprüfung anhand des GATT sei - weder durch seinen Artikel II noch durch seinen Artikel XI begründet (Urteile der Rechtssachen 21-24/72, International Fruit Company NV u. a./Produktschap voor groenten en fruit, Urteil vom 12. Dezember 1972, Slg. 1972, 1219; 9/73, Carl Schlüter/Hauptzollamt Lörrach, Urteil vom 24. Oktober 1973, Slg. 1973, 1135).
  • EuGH, 07.02.1973 - 40/72

    Schröder KG / Deutschland

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 24.02.1981 - 112/80
    Dies wurde im Urteil der Rechtssache 40/72 (I. Schroeder KG/Bundesrepublik Deutschland, Urteil vom 7. Februar 1973, Slg. 1973, S. 125, insbesondere Randziffer 14), in dem es um einen vergleichbaren Sachverhalt - Schutzmaßnahmen gegen die Einfuhr von Verarbeitungserzeugnissen von Tomaten - ging, mit aller Klarheit betont.
  • EuGH, 16.05.1979 - 84/78

    Tomadini

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 24.02.1981 - 112/80
    Ich denke dabei an die Urteile der Rechtssachen 68/77 (IFG-Interkontinentale Fleischhandelsgesellschaft mbH & Co. KG/Kommission, Urteil vom 14. Februar 1978, Slg. 1978, 353 ff.) und 84/78 (Angelo Tomadini/Amministrazione delle Finanze dello Stato, Urteil vom 16. Mai 1979, Slg. 1979, 1801 ff.), von denen das erste zum Erlaß von Schutzmaßnahmen im Falle von Marktstörungen, das zweite zum Währungsausgleich ergangen ist.
  • EuGH, 14.02.1978 - 68/77

    IFG / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 24.02.1981 - 112/80
    Ich denke dabei an die Urteile der Rechtssachen 68/77 (IFG-Interkontinentale Fleischhandelsgesellschaft mbH & Co. KG/Kommission, Urteil vom 14. Februar 1978, Slg. 1978, 353 ff.) und 84/78 (Angelo Tomadini/Amministrazione delle Finanze dello Stato, Urteil vom 16. Mai 1979, Slg. 1979, 1801 ff.), von denen das erste zum Erlaß von Schutzmaßnahmen im Falle von Marktstörungen, das zweite zum Währungsausgleich ergangen ist.
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   FG Nürnberg, 18.02.1981 - V 112/80   

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https://dejure.org/1981,21118
FG Nürnberg, 18.02.1981 - V 112/80 (https://dejure.org/1981,21118)
FG Nürnberg, Entscheidung vom 18.02.1981 - V 112/80 (https://dejure.org/1981,21118)
FG Nürnberg, Entscheidung vom 18. Februar 1981 - V 112/80 (https://dejure.org/1981,21118)
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  • juris (Volltext/Leitsatz)
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