Weitere Entscheidung unten: FG Bremen, 19.10.1984

Rechtsprechung
   EuGH, 04.06.1985 - 117/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,2076
EuGH, 04.06.1985 - 117/84 (https://dejure.org/1985,2076)
EuGH, Entscheidung vom 04.06.1985 - 117/84 (https://dejure.org/1985,2076)
EuGH, Entscheidung vom 04. Juni 1985 - 117/84 (https://dejure.org/1985,2076)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,2076) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission PDF

    ONPTS / Ruzzu

    SOZIALE SICHERHEIT DER WANDERARBEITNEHMER - LEISTUNGEN - NATIONALE ANTIKUMULIERUNGSVORSCHRIFTEN - UNANWENDBARKEIT GEGENÜBER EMPFÄNGERN VON AUFGRUND DER VERORDNUNG NR . 1408/71 FESTGESTELLTEN LEISTUNGEN GLEICHER ART - KÜRZUNG DER EINEM ARBEITNEHMER ZUSTEHENDEN ...

  • EU-Kommission

    ONPTS / Ruzzu

  • Wolters Kluwer

    Vorlagefragen im Rahmen eines Rechtsstreits um die Kürzung der Rente eines belgischen Staatsangehörigen auf Grund seiner Teilrente für in Italien zurückgelegte Beschäftigungszeiten als Bergarbeiter; Kürzung der einem Arbeitnehmer an sich zustehenden zusätzlichen fiktiven ...

  • Judicialis

    Verordnung Nr. 1408/71 Art. 12 Abs. 2 S. 2; ; Verordnung Nr. 1408/71 Art. 46 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SOZIALE SICHERHEIT DER WANDERARBEITNEHMER - LEISTUNGEN - NATIONALE ANTIKUMULIERUNGSVORSCHRIFTEN - UNANWENDBARKEIT GEGENÜBER EMPFÄNGERN VON AUFGRUND DER VERORDNUNG NR. 1408/71 FESTGESTELLTEN LEISTUNGEN GLEICHER ART - KÜRZUNG DER EINEM ARBEITNEHMER ZUSTEHENDEN ZUSÄTZLICHEN ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 02.07.1981 - 116/80

    Celestre

    Auszug aus EuGH, 04.06.1985 - 117/84
    Im Hinblick auf die Rechtsprechung des Gerichtshofes, insbesondere auf das Urteil vom 2. Juli 1981 in den Rechtssachen 116, 117, 119, 120 und 121/80 (Celestre, Slg. 1981, 1737) sei jedoch fraglich, ob die in diesem Gesetz vorgesehene Kürzung dem Gemeinschaftsrecht entspreche.
  • EuGH, 15.12.1993 - C-113/92

    Fabrizii u.a. / Office national des pensions

    32 Was die externen Antikumulierungsvorschriften des zuständigen Trägers betrifft, ist nach ständiger Rechtsprechung (vgl. Urteile vom 4. Juni 1985 in der Rechtssache 58/84, Romano, Slg. 1985, 1679, Randnr. 15, und in der Rechtssache 117/84, Ruzzu, Slg. 1985, 1697, Randnr. 16) eine innerstaatliche Vorschrift, wonach die einem Arbeitnehmer an sich zustehenden zusätzlichen fiktiven Beschäftigungsjahre um die Zahl der Jahre gekürzt werden, für die er in einem anderen Mitgliedstaat einen Rentenanspruch hat, eine Kürzungsklausel im Sinne des Artikels 12 Absatz 2 der Verordnung.
  • EuGH, 18.02.1992 - C-5/91

    Di Prinzio / Office national des pensions

    36 In diesem Zusammenhang ist daran zu erinnern, daß nach der Rechtsprechung (vgl. Urteile vom 4. Juni 1985 in der Rechtssache 58/84, Romano, Slg. 1985, 1679, und in der Rechtssache 117/84, Ruzzu, Slg. 1985, 1697) eine nationale Bestimmung, wonach die dem Arbeitnehmer an sich zustehenden zusätzlichen fiktiven Beschäftigungsjahre um die Zahl der Jahre gekürzt werden, für die er in einem anderen Mitgliedstaat einen Rentenanspruch hat, eine Kürzungsklausel im Sinne des Artikels 12 Absatz 2 der Verordnung Nr. 1408/71 darstellt.
  • Generalanwalt beim EuGH, 18.05.1999 - C-161/98

    Platbrood

    8: - Vgl. Artikel 46 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i der Verordnung Nr. 1408/71.9: - Vgl. Artikel 46 b Absatz 2 der Verordnung Nr. 1408/71.10: - Schriftsatz Beklagter S. 4. Urteile vom 21. Oktober 1975 in der Rechtssache 24/75 (Petroni, Slg. 1975, 1149) vom 16. Mai 1979 in der Rechtssache 236/78 (Mura, Slg. 1979, 1819) vom 4. Juni 1985 in der Rechtssache 58/84 (Romano, Slg. 1985, 1679) vom 4. Juni 1985 in der Rechtssache 117/84 (Ruzzu, Slg. 1985, 1697) vom 13. März 1986 in der Rechtssache 296/84 (Sinatra, Slg. 1986, 1047) vom 24. September 1987 in der Rechtssache 37/86 (Coenen, Slg. 1987, 3589) vom 17. Dezember 1987 in der Rechtssache 323/86 (Collini, Slg. 1987, 5489) vom 18. April 1989 in der Rechtssache 128/88 (Di Felice, Slg. 1989, 923) vom 21. März 1990 in der Rechtssache C-199/88 (Cabras, Slg. 1990, I-1023) und vom 11. Juni 1992 in den verbundenen Rechtssachen C-90/91 und C-91/91 (Di Crescenzo u. a., Slg. 1992, I-3851) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   FG Bremen, 19.10.1984 - I 117/84 KO   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,20291
FG Bremen, 19.10.1984 - I 117/84 KO (https://dejure.org/1984,20291)
FG Bremen, Entscheidung vom 19.10.1984 - I 117/84 KO (https://dejure.org/1984,20291)
FG Bremen, Entscheidung vom 19. Oktober 1984 - I 117/84 KO (https://dejure.org/1984,20291)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,20291) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Hamburg, 25.11.1988 - Bf I 2/87

    Hilfe zum Lebensunterhalt; Ausbildungsförderung; Hauswirtschaft; Selbsthilfe;

    Die Rechtslage ist insoweit nicht anders als für Schüler von weiterführenden allgemeinbildenden Schulen und Berufsfachschulen, die noch nicht den Ausbildungsstand erreicht haben, der - ebenfalls nach § 68 Abs. 2 Nr. 1 BAföG - Voraussetzung für das Einsetzen der Ausbildungsförderung ist - nämlich die 10. Klasse -(vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 9.2. 1982, FamRZ 1982 S. 744, 745 zu § 25 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BAföG ), sowie nach der früheren Vorschrift des § 15 Abs. 2 Satz 3 BAföG in der Fassung des Haushaltsbegleitgesetzes 1983 vom 20. Dezember 1982 (BGBl. I S. 1857), die vorsah, daß Auszubildende an den in § 2 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BAföG bezeichneten Ausbildungsstätten generell im Monat August keine Ausbildungsförderung erhielten (Beschlüsse des Senats v. 20.11.1984 - OVG Bs I 111/84 und OVG Bs I 117/84 - sowie Beschl. v. 11.12.1984 - OVG Bs I 120/84 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht