Rechtsprechung
   AG Leipzig, 03.02.2010 - 118 C 10105/09   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Abo-Falle kann wegen Androhung einer Schufa-Eintragung auf Unterlassung in Anspruch genommen werden

  • aufrecht.de

    Drohung mit der SCHUFA

  • nomos.de PDF, S. 39 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Kostenfallen im Internet: Unterlassungsanspruch bei rechtswidriger Drohung mit einem Schufa-Eintrag

Kurzfassungen/Presse (13)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Betreiber einer Internet-Abofalle darf nicht mit negativem Schufa-Eintrag drohen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    SCHUFA darf nicht gegen Drohung mit SCHUFA-Eintrag vorgehen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Angedrohte Schufa-Eintragung mit unberechtigter Forderung unzulässig

  • computerbetrug.de (Pressemeldung)

    Kein Vertragsschluss bei outlets.de

  • juracity.de (Kurzinformation)

    Entscheidung gegen outlets.de

  • konsumer.info (Kurzinformation und Auszüge)

    Und wieder eine Schlappe für die Nutzlosanbieter: outlets.de

  • antispam.de (Kurzinformation)

    Outlets.de darf nicht mit Schufa-Eintrag drohen - einstweilige Verfügung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ankündigung von Schufa-Meldung bezüglich unberechtigter Forderung rechtswidrig

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Betreiber einer Internet-Abofalle darf nicht mit negativem Schufa-Eintrag drohen

  • recht-steuern-hamburg.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Eine Anzeigenfirma macht "Druck”

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abofalle outlets.de - Forderungen der IContent GmbH nicht zahlen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Abofalle vorlagen-download.de - Abwehr von Forderungen der Webtains GmbH

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Zahlungserinnerung /Letzte Mahnung outlets.de (IContent GmbH) muss ich zahlen?

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 39 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Kostenfallen im Internet: Unterlassungsanspruch bei rechtswidriger Drohung mit einem Schufa-Eintrag

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des AG Leipzig vom 03.02.2010, Az.: 1118 C 10105/09 (Kostenfallen im Internet: Unterlassungsanspruch bei rechtswidriger Drohung mit einem Schufa-Eintrag)" von Torsten A. Heybey, original erschienen in: VuR 2010, 274 - 277.

Papierfundstellen

  • MMR 2010, 723



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 12.04.2016 - VI ZB 48/14  

    Berufungssumme: Wert der Beschwer bei Verpflichtung zum Widerruf eines

    Denn das Recht, aufgrund Einwilligung des Schuldners oder unter den Voraussetzungen des § 28a BDSG Negativeinträge an Wirtschaftsauskunfteien zu melden, bezweckt nicht, wirtschaftlichen Druck auf den Schuldner dadurch aufzubauen, dass er befürchten muss, Nachteile am Kreditmarkt zu erleiden, wenn er die Forderung, aufgrund derer die Einmeldung erfolgte, nicht begleicht (vgl. BGH, Urteil vom 19. März 2015 - I ZR 157/13, NJW 2015, 3508 Rn. 17; OLG Celle, WRP 2014, 350 Rn. 22 ff.; AG Leipzig, MMR 2010, 723, 724; Plath/Kamlah, BDSG, § 28a Rn. 32; Elgert, K&R 2013, 288, 291; Ressmann/Serr, NJOZ 2013, 481, 483 f. mwN; Triebe, jurisPR-WettbR 11/2015 Anm. 2; Schulte am Hülse/Appelt, NJW 2015, 3510, 3511).
  • BGH, 12.04.2016 - VI ZB 75/14  

    Berufungsbeschwer bei Widerruf einer Negativeintragung bei der Schufa

    Denn das Recht, aufgrund Einwilligung des Schuldners oder unter den Voraussetzungen des § 28a BDSG Negativeinträge an Wirtschaftsauskunfteien zu melden, bezweckt nicht, wirtschaftlichen Druck auf den Schuldner dadurch aufzubauen, dass er befürchten muss, Nachteile am Kreditmarkt zu erleiden, wenn er die Forderung, aufgrund derer die Einmeldung erfolgte, nicht begleicht (vgl. BGH, Urteil vom 19. März 2015 - I ZR 157/13, NJW 2015, 3508 Rn. 17; OLG Celle, WRP 2014, 350 Rn. 22 ff.; AG Leipzig, MMR 2010, 723, 724; Plath/Kamlah, BDSG, § 28a Rn. 32; Elgert, K&R 2013, 288, 291; Ressmann/Serr, NJOZ 2013, 481, 483 f. mwN; Triebe, jurisPR-WettbR 11/2015 Anm. 2; Schulte am Hülse/Appelt, NJW 2015, 3510, 3511).
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