Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de

  Rasenroboter

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Rasenroboter

• IWW

  §§ 1004, 903/906 BGB; TA Lärm

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Nachbarschaftliche Rüge der sich aus dem Betrieb eines Rasenroboters ergebenden Geräuschentwicklung

• rabüro.de

  Zum Unterlassungsanspruch gegen den Dauerbetrieb eines Rasenmähroboters auf dem Nachbargrundstück

• ra.de
• RA Kotz

  Störung des Nachbarn durch den Betrieb eines Rasenroboters

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Es kann der Frömmste nicht in Frieden mähen, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Tagsüber mäht der Rasenroboter - Der Nachbar ist dagegen und beklagt sich über Lärm

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Nachbar kann Betrieb eines Rasenroboters hinzunehmen haben

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Nerviger Rasenroboter

 
• koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

  Rasenroboter: Unterlassungsanspruch wegen Geräuschimmissionen?

• vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

  Darf ein Rasenroboter den ganz Tag lang mähen?

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Nachbar kann Betrieb eines Rasenroboters hinzunehmen haben

• haas-seminare-steuern-finanzen.de (Kurzinformation)

  Lärm durch Rasenroboter

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Rasenroboter darf, wie zeitlich programmiert, eingesetzt werden

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Ist die dauerhafte Nutzung von Rasenrobotern zulässig?

• mietrecht-frankfurt-am-main.de (Kurzinformation)

  Wenn der Roboter unermüdlich den Rasen mäht

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Rasenroboters leises Surren stört den Nachbarn: Abwehranspruch gegen Rasenroboterlärm?

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Nachbarstreit wegen Rasenroboter: Kein Anspruch auf Unterlassung des Betriebs eines Rasenroboters - Keine wesentliche Lärmbelästigung des Nachbargrundstücks durch Rasenroboter

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Werktäglicher Einsatz eines Rasenroboters kann zulässig sein! (IMR 2016, 24)

Papierfundstellen

• NJW 2016, 338
• NZM 2016, 526

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 13.02.2004 - V ZR 217/03

  Zu den Voraussetzungen des privaten Immissionsschutzes gegen …

  Auszug aus AG Siegburg, 19.02.2015 - 118 C 97/13

  Die Einhaltung dieser Richtwerte indiziert im Regelfall eine nur unwesentliche Beeinträchtigung im Sinne des § 906 BGB (vgl. nur BGH, NJW 2004, 1317, 1318).

  Die somit bestehende Indizwirkung hinsichtlich der Unwesentlichkeit der vom Rasenroboter ausgehenden Geräuschimmissionen kann durch besondere Umstände beseitigt werden (BGH, NJW 2004, 1317, 1318).

  Insofern oblag es den Klägern darzulegen, dass eine von den objektiven Messwerten nicht ausreichend berücksichtigte subjektive Beeinträchtigung vorliegt (vgl. BGH, NJW 2004, 1317, 1318).

• BGH, 20.11.1992 - V ZR 82/91

  Lärmimmissionen durch Frösche in einem Gartenteich

  Auszug aus AG Siegburg, 19.02.2015 - 118 C 97/13

  Stattdessen ist nach der ständigen Rechtsprechung des BGH für die Beurteilung der Wesentlichkeit das Empfinden eines "verständigen Durchschnittsmenschen" und das, was diesem unter Würdigung anderer öffentlicher und privater Belange zuzumuten ist, zugrunde zu legen (vgl. nur BGH, NJW 2001, 3119; 1993, 925, 929).

  Für das Vorliegen einer danach nur unwesentlichen Beeinträchtigung nach § 906 BGB trägt der Störer die Beweislast (BGH, NJW 1993, 925, 929).

• OLG Koblenz, 04.09.2003 - 5 U 279/01

  Schutz der Nachbarn vor Geräuschimmissionen aus einem Dorfgemeinschaftshaus

  Auszug aus AG Siegburg, 19.02.2015 - 118 C 97/13

  Das ist namentlich dann der Fall, wenn die subjektive Wahrnehmung der Geräusche und die dadurch hervorgerufenen Befindlichkeiten unangenehmer sind, als dies die objektiv messbare Lautstärke erwarten ließe (OLG Koblenz, NVwZ-RR 2004, 24, 25).

 
• BGH, 23.03.1990 - V ZR 58/89

  Begriff der wesentlichen Geräuschimmissionen; Ansprüche bei Volksfestlärm; …

  Auszug aus AG Siegburg, 19.02.2015 - 118 C 97/13

  Die gesetzlichen Wertungen können insofern nicht unberücksichtigt bleiben (BGH, NJW 1990, 2465, 2466).
• BGH, 08.05.1992 - V ZR 89/91

  Ortsbesichtigung bei tatrichterlicher Beurteilung von Lärmimmissionen

  Auszug aus AG Siegburg, 19.02.2015 - 118 C 97/13

  Die dazu erforderliche einzelfallbezogene Beurteilung muss der Tatrichter zwar grundsätzlich auf eine Augenscheinseinnahme im Rahmen eines Ortstermins stützen (BGH, NJW 1992, 2019).
• BGH, 06.07.2001 - V ZR 246/00

  Zur Unterlassung von Industrielärmimmissionen bei späterer Wohnbebauung in der …

  Auszug aus AG Siegburg, 19.02.2015 - 118 C 97/13

  Stattdessen ist nach der ständigen Rechtsprechung des BGH für die Beurteilung der Wesentlichkeit das Empfinden eines "verständigen Durchschnittsmenschen" und das, was diesem unter Würdigung anderer öffentlicher und privater Belange zuzumuten ist, zugrunde zu legen (vgl. nur BGH, NJW 2001, 3119; 1993, 925, 929).
• OLG Frankfurt, 17.06.2008 - 8 U 89/06

  Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch: Beeinträchtigung eines …

  Auszug aus AG Siegburg, 19.02.2015 - 118 C 97/13

  Soweit die Kläger anmerken, dass der gerichtlich angekündigte Messtermin keine Garantie für die im Alltag tatsächlich auftretende Lärmbelästigung bietet, da die Beklagten die Lautstärke des Rasenroboters im Vorfeld durch Reinigungs- und Wartungsarbeiten reduzieren könnten, so hätte es für die ernsthafte Begründung eines dahingehenden Manipulationsverdachts einer weiteren Untermauerung durch Tatsachen bedurft (vgl. OLGR Frankfurt 2009, 47 Rn. 30).

• BGH, 17.01.2023 - VI ZB 114/21

  Folgenlosigkeit des Fehlens einer Sachdarstellung im Urteil; Bewertung des …

  Es hat zu Recht die geringe Breitenwirkung der streitgegenständlichen Äußerungen in den Blick genommen, dabei aber auch erkannt, dass sich die Bedeutung der Sache nicht allein nach der Breitenwirkung der behaupteten Äußerungen, sondern auch nach deren verständigerweise anzunehmenden Wirkung auf den Kläger richtet (…vgl. dazu Senatsbeschlüsse vom 16. November 2021 - VI ZB 58/20, VersR 2022, 456 Rn. 11, vom 16. August 2016 - VI ZB 17/16, NJW 2016, 338 Rn. 11).