Rechtsprechung
| EGMR, 09.04.2009 - 1182/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
- Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
HUB v. GERMANY
(englisch)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (Verfahrensmitteilung)
[ENG]
Verfahrensgang
- EGMR, 22.04.2008 - 1182/05
- EGMR, 09.04.2009 - 1182/05
Papierfundstellen
- FamRZ 2009, 1735
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- EGMR, 12.07.2007 - 39741/02
Rechtssache N. gegen DEUTSCHLAND
Auszug aus EGMR, 09.04.2009 - 1182/05
In Fällen dieser Art haben die innerstaatlichen Gerichte eine besondere Sorgfaltspflicht, weil immer die Gefahr besteht, dass Verfahrensverzögerungen zu einer faktischen Entscheidung der dem Gericht vorgelegten Frage führen (siehe H. ./. Vereinigtes Königreich…, Urteil vom 8. Juli 1987, Rdnr. 89-90; und N. ./. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 39741/02, Rdnr. 44, 12. Juli 2007). - EGMR, 08.06.2006 - 75529/01
Verschleppter Prozess - Mann prozessiert seit 16 Jahren um Entschädigung nach …
Auszug aus EGMR, 09.04.2009 - 1182/05
Da der Gerichtshof jedoch erkennt, dass in Fällen, welche die Verfahrensdauer betreffen, die über eine "angemessene Frist" hinausgehende langwierige Prüfung einer Rechtssache für die Beschwerdeführer höhere Kosten mit sich bringt (siehe u. a. Rechtssache S. ./.Deutschland [GK], Individualbeschwerde Nr. 75529/01, Rdnr. 148, ECHR 2006-...), hält er es nicht für unangemessen, dem Beschwerdeführer unter dieser Rubrik 500 EUR zuzusprechen. - EGMR, 27.06.2000 - 30979/96
FRYDLENDER c. FRANCE
Auszug aus EGMR, 09.04.2009 - 1182/05
Der Gerichtshof weist erneut darauf hin, dass die Angemessenheit der Verfahrensdauer im Lichte der Umstände der Rechtssache sowie unter Berücksichtigung folgender Kriterien zu beurteilen ist: Die Komplexität des Falles, das Verhalten des Beschwerdeführers und der zuständigen Behörden sowie die Bedeutung des Rechtsstreits für den Beschwerdeführer (siehe u.v.a. Frydlender ./. Frankreich [GK], Individualbeschwerde Nr. 30979/96, Rdnr. 43, ECHR 2000-VII).
Rechtsprechung
| EGMR, 22.04.2008 - 1182/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
HUB v. GERMANY
Verfahrensgang
- EGMR, 22.04.2008 - 1182/05
- EGMR, 09.04.2009 - 1182/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- EGMR, 16.10.2006 - 32817/02
E. W. gegen Deutschland
Auszug aus EGMR, 22.04.2008 - 1182/05
It follows from these considerations that the Court's task is not to substitute itself for the domestic authorities in the exercise of their responsibilities regarding custody and access issues, but rather to review, in the light of the Convention, the decisions taken by those authorities in the exercise of their power of appreciation (see Sahin and Sommerfeld v. Germany [GC], nos. 30943/96 and 31871/96, § 64 and § 62 respectively, ECHR 2003-VIII; T.P. and K.M. v. the United Kingdom [GC], no. 28945/95, § 71, ECHR 2001-V; Görgülü, cited above, § 41 and Wildgruber v. Germany (dec.), no. 32817/02, 16 October 2006).
- BVerfG, 25.04.2015 - 1 BvR 3326/14
Verfassungsbeschwerde gegen befristeten Umgangsausschluss und Fehlen eines …
Mit der Regelung des § 1696 Abs. 1 BGB besteht jederzeit - auch vor Ablauf der hier angeordneten Zweijahresfrist - die Möglichkeit, die Umgangssituation erneut gerichtlich überprüfen zu lassen und eine Abänderung des Umgangsausschlusses herbei zu führen, wenn entsprechende Änderungsgründe eingetreten sind, sich insbesondere das Verhältnis zwischen Elternteil und Kind verbessert hat (so EGMR, Hub v. Deutschland, Zulässigkeitsentscheidung vom 22. April 2008, Nr. 1182/05).