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AG Köln, 04.04.2012 - 119 C 462/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Zum Wertersatzanspruch für die Ingebrauchnahme einer Matratze
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rückzahlungsanspruch aufgrund wirksamen Widerrufs des Kaufvertrages über eine Matratze
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 312d
Rückzahlungsanspruch aufgrund wirksamen Widerrufs des Kaufvertrages über eine Matratze - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Wertersatzanspruch bei übermäßiger Prüfung der Kaufsache durch Käufer
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Wertersatz für Probeschlafen auf einer Matratze
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)
Zum Wertersatz für fünf Testnächte auf Matratze
- anwalt24.de (Kurzinformation)
5 Tage Probeschlafen durch Verbraucher zu lang
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Online-Kauf und Widerrufsrecht: Matratze darf nicht fünf Tage lang geprüft werden - Käufer muss bei Rückgabe der Matratze Wertersatz leisten
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.11.2010 - VIII ZR 337/09
Zur Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf eines Fernabsatzvertrags
Auszug aus AG Köln, 04.04.2012 - 119 C 462/11
In der Entscheidung des BGH´s vom 03.11.2010 (NJW 2011 56 ff.) - Wasserbettentscheidung - hatte das Gericht die Frage offen gelassen, ob die dreitägige Nutzung des Wasserbetts noch als Prüfung der Sache im Sinne des § 357 Abs. 3 Satz 2 BGB alter Fassung anzusehen war.
- AG Bremen, 15.04.2016 - 7 C 273/15
Kein Wertersatz nach Ausübung des Prüfungsrechts beim Matratzenkauf im …
Es kann für den vorliegenden Fall dahingestellt bleiben, ob das dem Verbraucher zustehende Prüfungsrecht noch eine Zeitdauer von 3 Tagen bzw. von 3 Nächten umfasst (…LG Berlin, aaO) oder ob nicht mit dem Amtsgericht Köln eine zulässige Nutzung von allenfalls 1 - 2 Nächte anzunehmen ist (Urt.v. 04.04.2012, Az. 119 C 462/11, BeckRS 2012, 18225: tatsächliche Nutzung von 5 Nächten), da im vorliegenden Fall jeweils nur eine Nutzungsdauer von 1 Nacht vorliegt und damit vom berechtigten Prüfungsumfang "auf jeden Fall" umfasst ist.