Rechtsprechung
   BSG, 17.11.2005 - B 11a/11 AL 57/04 R   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungsverfahren - Streitgegenstand - analoge Anwendung des § 96 SGG - Folgebescheid - neuer Bescheid - Bewilligungsbescheid - Arbeitslosengeld - Unterhaltsgeld - anschließender Zeitraum - keine Entscheidung in erster Instanz - nachzuholende Entscheidung in Berufungsinstanz gegen den ausdrücklichen Willen des Beteiligten - Klageänderung kraft Gesetzes - Dispositionsbefugnis - Beschränkung der Klage

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Judicialis

    sozialgerichtliches Verfahren, Berufungsverfahren, Streitgegenstand, analoge Anwendung des § 96 SGG, Folgebescheid, neuer Bescheid, Bewilligungsbescheid, Arbeitslosengeld, Unterhaltsgeld, anschließender Zeitraum, keine Entscheidung in erster Instanz, nachzuholende Entscheidung in Berufungsinstanz gegen den ausdrücklichen Willen des Beteiligten, Klageänderung kraft Gesetzes, Dispositionsbefugnis, Beschränkung der Klage

  • Jurion

    Berechnung des Beschwerdewertes i.S.d. § 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG); Voraussetzungen für die Einbeziehung so genannter Folgebescheide in das Verfahren; Anforderungen an die entsprechende Anwendung des § 96 SGG; Bestehen eines Wahlrechtes des Klägers zwischen Einbeziehung und selbstständiger Anfechtung von Folgebescheiden bei analoger Anwendung des § 96 SGG

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitslosengeld: Nicht Abgerechnetes kann nicht berechnet werden

  • sozialrecht-heute.de

    Streitgegenstand im sozialgerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitgegenstand im sozialgerichtlichen Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nwb (Leitsatz)

    SGG § 96 Abs. 1, § 153 Abs. 1; SGB III § 157 Abs. 1 Nr. 2, § 158 Abs. 1

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitslosengeld: Nicht Abgerechnetes kann nicht berechnet werden

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (64)  

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R  

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutztes Wohneigentum -

    Nach einer Entscheidung des 11a-Senats des BSG (17. November 2005 - B 11a/11 AL 57/04 R) ist bei Nichteinbeziehung eines Bescheides durch die Vorinstanz (§ 96 SGG) sogar der Widerspruch eines Beteiligten unerheblich.
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 28.04.2015 - L 7 R 60/12  

    Sozialversicherungspflicht - Notarzt - ärztlicher Bereitschaftsdienst -

    In Folge der Kraft Gesetzes eingetretenen Klageänderung ist selbst ohne Zustimmung der Beteiligten und sogar gegen deren ausdrücklichen Willen eine Entscheidung des Senates hierüber möglich, wobei die Entscheidung auch über diesen vom SG nicht entschiedenen Teil des Streitgegenstands im Rahmen der Berufung erfolgt und nicht im Rahmen einer erstinstanzlichen Klagezuständigkeit (vgl. Urteil des BSG vom 17. November 2005, B 11 a/11 AL 57/04 R).
  • BSG, 07.02.2012 - B 13 R 85/09 R  

    Zulässigkeit der Verrechnungserklärung durch Verwaltungsakt -

    Denn nach der bis zum 31.3.2008 geltenden Rechtslage hatte das BSG in ständiger Rechtsprechung eine entsprechende Anwendung des § 96 Abs. 1 SGG (aF) im Interesse einer sinnvollen Anwendung der Prozessökonomie bzw eines schnellen und zweckmäßigen Verfahrens dann zugelassen, wenn der ursprüngliche Bescheid zwar nicht abgeändert oder ersetzt wurde, der spätere Bescheid aber im Rahmen eines Dauerrechtsverhältnisses erging und ein streitiges Rechtsverhältnis regelte, das im Kern dieselbe Rechtsfrage betraf und sich an den vom ursprünglichen Bescheid erfassten Zeitraum anschloss (vgl etwa BSG vom 17.11.2005 - SozR 4-1500 § 96 Nr. 4 RdNr 16 f mwN) .
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