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   BSG, 14.09.2005 - B 11a/11 AL 71/04 R   

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https://dejure.org/2005,985
BSG, 14.09.2005 - B 11a/11 AL 71/04 R (https://dejure.org/2005,985)
BSG, Entscheidung vom 14.09.2005 - B 11a/11 AL 71/04 R (https://dejure.org/2005,985)
BSG, Entscheidung vom 14. September 2005 - B 11a/11 AL 71/04 R (https://dejure.org/2005,985)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • lexetius.com

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Kapitallebensversicherung - allgemeine Härtefallprüfung

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Begehren von Arbeitslosenhilfe (Alhi); Bedürftigkeit als Voraussetzung für den Erhalt von Alhi; Berücksichtigung des über dem Freibetrag liegenden Vermögens; Ausschluss der Verwertung einer Lebensversicherung bei offensichtlicher Unwirtschaftlichkeit; Gewährung von Alhi ...

  • Judicialis

    SGB III § 193 Abs 2; ; SGB III § 206 Nr 1; ; AlhiV § 1 Abs... 2 S 1 J: 2002 F: 2002-12-23; ; AlhiV § 1 Abs 3 Nr 6 J: 2002 F: 2002-12-23; ; SGB II § 2; ; SGB II § 12 Abs 2 Nr 3; ; VVG § 165 Abs 1; ; VVG § 165 Abs 2; ; SGB VI § 6; ; SGB VI § 231; ; GG Art 3 Abs 1; ; GG Art 6 Abs 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Härtefallprüfung bei der Bedürftigkeitsprüfung in der Arbeitslosenhilfe

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    LV-Verwertung ist auch abhängig von Berufsbiografie

  • IWW (Kurzinformation)

    Kundeninformation - LV-Verwertung ist auch abhängig von Berufsbiografie

  • nomos.de PDF, S. 54 (Kurzinformation)

    Kindererziehung und Altersvorsorgevermögen bei Arbeitslosenhilfe

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kindererziehung und Altersvorsorgevermögen bei Arbeitslosenhilfe

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (53)

  • BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 37/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes

    Von einer offensichtlichen Unwirtschaftlichkeit der Verwertung ist auszugehen, wenn der auf dem Markt erzielbare Gegenwert in einem deutlichen Missverhältnis zum "wirklichen Wert" steht (ua BSG, Urteil vom 25. April 2002 - B 11 AL 69/01 R; BSGE 94, 121 RdNr 9 = SozR 4- 4300 § 193 Nr. 3; BSG SozR 4-4300 § 193 Nr. 9 RdNr 9; Hänlein in Gagel, SGB III mit SGB II, § 12 SGB II RdNr 64 mwN; Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB II, § 12 RdNr 247 mwN).
  • BSG, 15.04.2008 - B 14 AS 27/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Renten- und

    Besonderheiten in der Erwerbsbiographie des Partners (zB Zeiten der Kindererziehung oder der Pflege von Angehörigen) sind hingegen im Rahmen der Härtefallprüfung nach § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 SGB II zu berücksichtigen (vgl BSG Urteil vom 14. September 2005 - B 11a/11 AL 71/04 R - SozR 4-4300 § 193 Nr. 9).
  • BSG, 27.08.2008 - B 11 AL 25/07 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Wertpapier- bzw

    a) Dazu gehören die Guthaben auf Giro- und Sparkonten und grundsätzlich auch die zwei Lebensversicherungen, deren Rückkaufswerte sich in beiden Fällen bereits im Juli 2003 auf nahezu das Dreifache der gezahlten Prämien beliefen und deren Verwertung nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (vgl ua BSG SozR 3-4100 § 137 Nr. 7; BSGE 94, 121 = SozR 4-4300 § 193 Nr. 3; BSG SozR 4-4300 § 193 Nr. 9) deshalb nicht offensichtlich unwirtschaftlich (vgl § 1 Abs. 3 Nr. 6 AlhiV 2002; s hierzu näher unter b) war.

    Die bloße Erwartung, dass nach der Restlaufzeit einer Lebensversicherung ein höherer Zahlbetrag fällig wird, ist nicht geschützt, zumal alternativ zu einer vorzeitigen Kündigung der Versicherung auch eine Beleihung in Betracht kommt (BSG SozR 4-4300 § 193 Nr. 9).

    Daran hat der Senat auch in Entscheidungen zur Frage der "offensichtlich unwirtschaftlichen" Verwertung iS des § 1 Abs. 3 Nr. 6 AlhiV 2002 festgehalten (BSG, Urteile vom 25. Mai 2005 - B 11a/11 AL 51/04 R = SozR 4-4220 § 6 Nr. 2 und B 11a/11 AL 73/04 R = SozR 4-4220 § 6 Nr. 3; BSG, Urteil vom 14. September 2005 - B 11a/11 AL 71/04 R = SozR 4-4300 § 193 Nr. 9).

    Auch wenn es in besonders gelagerten Fällen angemessen sein mag, den Anschaffungswert als Indiz zur Bestimmung des "wirklichen Werts" mit heranzuziehen (vgl BSG, Urteil vom 25. April 2002 - B 11 AL 69/01 R; BSGE 94, 121 RdNr 9 = SozR 4-4300 § 193 Nr. 3; BSG SozR 4-4300 § 193 Nr. 9 RdNr 9; Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB III, § 193 RdNr 268), kann jedenfalls in Fällen der vorliegenden Art das Tatbestandsmerkmal der Unwirtschaftlichkeit iS des § 6 Abs. 3 Satz 1 AlhiV nicht durch einen strikt monetären Vergleich des aktuell erzielbaren Verkaufserlöses mit den Erwerbskosten ermittelt werden.

    Soweit sich aus Besonderheiten der Berufsbiografie mit auf bestimmten Dispositionen beruhenden Lücken der Altersversorgung ein Härtegrund ergeben kann (vgl ua BSG SozR 4-4300 § 193 Nr. 9), hat das LSG beim Kläger eine solche Situation nicht festgestellt und zudem ohnehin nur auf die Versichertenrente abgestellt, ohne die daneben noch vorhandene betriebliche Altersversorgung sowie sonstige Einkünfte zu berücksichtigen.

    Kindererziehungsbedingte Lücken im Versicherungsverlauf der Ehefrau, die nach der Senatsrechtsprechung (Urteil vom 14. September 2005 - B 11a/11 AL 71/04 R = SozR 4-4300 § 193 Nr. 9 RdNr 16 ff) ggf im Umfang der rentenversicherungsrechtlichen Nachteile eine Anwendung der allgemeinen Härteklausel gebieten könnten, sind im Gesamtzusammenhang der Feststellungen des LSG ebenso wenig ersichtlich.

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