Rechtsprechung
   BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 73/04 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1144
BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 73/04 R (https://dejure.org/2005,1144)
BSG, Entscheidung vom 25.05.2005 - B 11a/11 AL 73/04 R (https://dejure.org/2005,1144)
BSG, Entscheidung vom 25. Mai 2005 - B 11a/11 AL 73/04 R (https://dejure.org/2005,1144)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - keine Ermächtigungskonformität der AlhiV 2002 durch fehlende allgemeine Härteklausel

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Unzumutbarkeit der Verwertung von Altersvorsorgevermögen; Überprüfung der Bedürftigkeit einer Antragstellerin von Arbeitslosenhilfe; Berücksichtigung des gesamten verwertbaren Vermögens im Rahmen der Gewährung von Arbeitslosenhilfe ; "Besitzstandswahrung" für ältere ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bedürftigkeitsprüfung beim Anspruch auf Arbeitslosenhilfe

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2006, 262 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (50)

  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das

    Denn diese Regelung betrifft die Leistungsgewährung und kann auf den vorliegenden Fall der Leistungsablehnung nicht übertragen werden (vgl zur Alhi: BSG, Urteil vom 27. Januar 2005 - B 7a/7 AL 34/04 R - veröffentlicht in juris, RdNr 13; Urteil vom 25. Mai 2005 - B 11a/11 AL 73/04 R - SozR 4-4220 § 6 Nr. 3, RdNr 4; vgl auch BSGE 87, 262, 268 = SozR 3-4300 § 196 Nr. 1).
  • BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 37/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes

    Nach den gestellten Anträgen und dem Entscheidungssatz des Urteils des LSG ist über die dem Grunde nach geltend gemachten Ansprüche der Kläger auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts gemäß §§ 19 ff SGB II für die Zeit ab 1. Februar 2005 bis einschließlich 21. April 2006 (Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung vor dem LSG) zu entscheiden (vgl dazu Urteil des Senats vom 23. November 2006 - B 11b AS 1/06 R - RdNr 19 mit Hinweis ua auf BSG SozR 4-4220 § 6 Nr. 3 RdNr 4).
  • BSG, 17.02.2015 - B 14 KG 1/14 R

    Kinderzuschlag nach § 6a BKGG 1996 - Einkommens- bzw Vermögensberücksichtigung -

    Bei einer vollständigen Ablehnung einer Leistung, wie vorliegend, ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) über den geltend gemachten Anspruch ohne Begrenzung auf einen Bewilligungsabschnitt zu entscheiden (vgl nur BSG Urteil vom 25.5.2005 - B 11a/11 AL 73/04 R - SozR 4-4220 § 6 Nr. 3 RdNr 4; BSG Urteil vom 16.5.2007 - B 11b AS 37/06 R - BSGE 98, 243 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 4) .
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