Rechtsprechung
   BSG, 17.10.2007 - B 11a/7a AL 52/06 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,1066
BSG, 17.10.2007 - B 11a/7a AL 52/06 R (https://dejure.org/2007,1066)
BSG, Entscheidung vom 17.10.2007 - B 11a/7a AL 52/06 R (https://dejure.org/2007,1066)
BSG, Entscheidung vom 17. Januar 2007 - B 11a/7a AL 52/06 R (https://dejure.org/2007,1066)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,1066) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - wichtiger Grund - Zuzug zum nichtehelichen Lebenspartner - erstmalige Herstellung einer Erziehungsgemeinschaft für ein nicht gemeinsames Kind - Kindeswohl

  • openjur.de

    Arbeitslosengeldanspruch; Sperrzeit; Arbeitsaufgabe; wichtiger Grund; Zuzug zum nichtehelichen Lebenspartner; erstmalige Herstellung einer Erziehungsgemeinschaft für ein nicht gemeinsames Kind; Kindeswohl; eheähnliche Gemeinschaft; gemeinsamer Wohnsitz

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Wichtiger Grund des Absehens von einer Sperrzeit bei einer dem Wohl des minderjährigen Kindes dienenden Herstellung einer Erziehungsgemeinschaft; Verweigerung einer Zahlung von Arbeitslosengeld auf Grund einer Sperrzeit wegen umzugsbedingter Arbeitsaufgabe; Rücktritt der ...

  • RA Hensche
  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Arbeitslosengeldablehnung wegen Sperrzeit

  • hensche.de

    Sperrzeit, Arbeitslosengeld, Eigenkündigung, Arbeitsagentur

  • Judicialis

    SGB III § 144 Abs 1 Satz 1 Nr 1

  • hensche.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 6 Abs. 2; SGB III § 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
    Anspruch auf Arbeitslosengeld, Nichteintritt einer Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe aus wichtigem Grund, erstmalige Herstellung einer Erziehungsgemeinschaft für ein nicht gemeinsames Kind

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Arbeitslosengeld - Kündigung wegen Familienzusammenführung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Sperrzeit bei Eigenkündigung wegen Umzugs zu Partner

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Arbeitsagentur darf nicht automatisch eine Sperrzeit verhängen, wenn Mütter das Arbeitverhältnis kündigen, um mit ihren Kindern zu einem neuen Partner zu ziehen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Keine Sperrzeit bei Herstellung einer Erziehungsgemeinschaft!

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2008, 137
  • FamRZ 2008, 1176 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (35)

  • BSG, 23.08.2012 - B 4 AS 34/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Voraussetzungen einer

    Das BSG ließ jedoch keinen Zweifel daran, dass daneben weiter das Bestehen einer Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft zwischen den Partnern erforderlich sei (siehe nur BSG Urteil vom 29.4.1998 - B 7 AL 56/97 R - SozR 3-4100 § 119 Nr. 15; BSG Urteil vom 17.10.2002 - B 7 AL 96/00 R - BSGE 90, 90, 94 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 26; BSG Urteil vom 17.10.2002 - B 7 AL 72/00 R - SozR 3-4300 § 144 Nr. 10; BSG Urteil vom 17.10.2007 - B 11a/7a AL 52/06 R - SozR 4-4300 § 144 Nr. 16 RdNr 17; ebenso in der Literatur Ebsen in Gagel, SGB III, Stand 7/1999, § 193 RdNr 54 ff; Henke in Hennig, AFG, Stand 7/1997, § 137 RdNr 33) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2017 - L 7 AL 36/16

    SGB III: Keine Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe und Umzug zum Lebensgefährten

    Ein auf Dauer angelegtes gemeinsames Wohnen sei aber notwendige Voraussetzung für die Feststellung der Ernsthaftigkeit der Beziehung (BSG, Urteil vom 17. Oktober 2007 - B 11a/7a AL 52/06 R).
  • LSG Baden-Württemberg, 01.10.2015 - L 7 SO 118/14

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Höhe des

    Nach der an die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung anknüpfenden Rechtsprechung des BSG (vgl. z.B. Urteil vom 23. August 2012 - B 4 AS 34/12 R - juris Rdnr. 16 ff.; Urteil vom 17. Oktober 2007 - B 11a/7a AL 52/06 R - juris Rdnr. 17 ff.; vgl. ferner Grube in ders./Wahrendorf, SGB XII, 5. Aufl. 2014, § 20 Rdnr. 9 ff.; Hohm in Schellhorn/Hohm/Scheider, SGB XII, 19. Aufl. 2015, § 20 Rdnr. 12 ff.; Schoch in LPK-SGB XII, 10. Aufl. 2015, § 20 Rdnr. 3 ff.; Voelzke in jurisPK-SGB XII, § 20 Rdnr. 19 ff.) sprechen für eine eheähnliche Gemeinschaft u.a. deren Dauerhaftigkeit und Kontinuität, eine gemeinsame Wohnung, eine bestehende Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft, das Zusammenleben mit Kindern, die gemeinsame Versorgung von Angehörigen bzw. die Befugnis, über Einkommen und Vermögen des Partners verfügen zu können, wobei diese Kriterien nicht kumulativ vorliegen müssen und eine längere Dauer des Zusammenlebens das gewichtigste Indiz für eine eheähnliche bzw. lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft darstellt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht