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   BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 3/06 R   

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https://dejure.org/2006,552
BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 3/06 R (https://dejure.org/2006,552)
BSG, Entscheidung vom 23.11.2006 - B 11b AS 3/06 R (https://dejure.org/2006,552)
BSG, Entscheidung vom 23. November 2006 - B 11b AS 3/06 R (https://dejure.org/2006,552)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Verfassungsmäßigkeit der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zugunsten der Grundsicherung für Arbeitsuchende auch bei Abgabe einer Erklärung nach § 428 SGB III - Einkommensberücksichtigung - Absetzung von Beiträgen der Kfz-Haftpflichtversicherung - Unterkunft und Heizung - sozialgerichtliches Verfahren

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Einkommensberücksichtigung; Absetzung von Beiträgen zur Kfz-Haftpflichtversicherung; Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das Arbeitslosengeld II; Beteiligtenfähigkeit der Arbeitsgemeinschaft; Anwendbark ...

  • Judicialis

    Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung - Absetzung von Beiträgen zur Kfz-Haftpflichtversicherung - Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das Arbeitslosengeld II - Beteiligtenfähigkeit der Arbeitsgemeinschaft - Anwendbarkeit von § 96 SGG - Streitgegenstand - Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelleistungen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe (Alhi) eines über 58 Jahre alten Alhi-Empfängern bei Unterzeichnung einer Erklärung nach § 428 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III); Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) in Höhe der zuvor bezogenen Arbeitslosenhilfe (Alhi); Absetzbarkeit von Beiträgen zu privaten Versicherungen (Kfz-Versicherung) von dem zu berücksichtigenden Einkommen; Anforderungen an die Prüfung der berücksichtigungsfähigen Unterkunftskosten; Bestimmung des Regelungsgehalts der so genannten "58-er-Regelung"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Absetzung von Beiträgen zur Kfz-Haftpflichtversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (57)

  • BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 58/06 R

    Arbeitslosengeld II - fehlende Hilfebedürftigkeit des Ehegatten wegen

    Sie stellen aber keinen gesondert zu berücksichtigenden Bedarf dar, sondern wirken sich auf das Einkommen aus, wenn der Hilfebedürftige über Einkünfte verfügt (vgl BSGE 97, 265 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 3, jeweils RdNr 32; BSG SozR 4-4200 § 11 Nr. 2 RdNr 30, 31; SozR 4-4200 § 22 Nr. 3 RdNr 28).
  • BSG, 18.03.2008 - B 8/9b SO 11/06 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter - Einkommenseinsatz - gemischte

    Wollte man auf dieses Korrektiv verzichten, würde dies zu einer unzulässigen unmittelbaren Bedarfserhöhung bei der Klägerin führen, die sich sogar mittelbar als systemwidrige Bedarfserhöhung bei den Leistungen des Ehemannes nach dem SGB II auswirkt (vgl zur Problematik der Versicherungsbeiträge bei fehlendem Einkommen: BSGE 97, 254 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 3, jeweils RdNr 28; SozR 4-4200 § 11 Nr. 2 RdNr 31).
  • BSG, 22.04.2008 - B 1 KR 10/07 R

    Krankenversicherung - Belastungsgrenze - Arbeitslosengeld-II-Bezieher -

    Insbesondere liegt kein Verstoß gegen Art. 14 GG, den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, das Rückwirkungsverbot und den Schutz des Vertrauens vor (vgl BSG, Urteile vom 23.11.2006, SozR 4-4200 § 20 Nr. 3, SozR 4-4200 § 11 Nr. 2, SozR 4-4300 § 428 Nr. 3 sowie - B 11b AS 17/06 R und - B 11b AS 25/06 R - vgl hierzu auch BVerfG, 1. Senat 3. Kammer, Beschluss vom 7.11.2007 - 1 BvR 1840/07 - sowie Wenner, SozSich 2008, 36 ff).
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