Rechtsprechung
   BSG, 07.04.1987 - 11b RAr 7/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,4929
BSG, 07.04.1987 - 11b RAr 7/86 (https://dejure.org/1987,4929)
BSG, Entscheidung vom 07.04.1987 - 11b RAr 7/86 (https://dejure.org/1987,4929)
BSG, Entscheidung vom 07. April 1987 - 11b RAr 7/86 (https://dejure.org/1987,4929)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,4929) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 26.03.1981 - IVa ZR 141/80

    Willensrichtung eines Erblassers als einem Geständnis zugängliche Tatsache -

    Auszug aus BSG, 07.04.1987 - 11b RAr 7/86
    Tatsachen iS der Beweiserhebung und der das Revisionsgericht bindenden Tatsachenfeststellung (% 163 SGG) sind konkrete, nach Raum und Zeit bestimmte, vergangene oder gegenwärtige Geschehnisse und Zustände der Außenwelt und des Seelenlebens (BGH NJW 1981, 1562; Peters/Sautter/Wolff, SGG, 5 117 Anm 3, a).
  • BSG, 30.09.1980 - 10 RV 57/79

    Wahrscheinlicher Berufsweg und tatsächliche Feststellung - individualisierende

    Auszug aus BSG, 07.04.1987 - 11b RAr 7/86
    Das Stellen einer Prognose ist die Feststellung einer hypothetischen Tatsache; die Prüfung, ob der festgestellte Sachverhalt den Schluß auf die hypothetische Tat- sache erlaubt, gehört zur Beweiswürdigung, nicht zur Rechtsanwendung (vgl BSG Urteil vom 30.1980 September - 10 RV 57/79 -".
  • BSG, 17.05.1983 - 7 RAr 36/82

    Unterhaltsgeld - notwendige Bildungsmaßnahme - absehbarer Zeitraum

    Auszug aus BSG, 07.04.1987 - 11b RAr 7/86
    Es geht unter Hinweis auf ein des BSG vom 17. Mai 1983 - 7 RAr 36/82 1983, 3u7) Urteil - (AuB.
  • BSG, 07.04.1987 - 11b RAr 5/86

    Teilnahme an Bildungsmaßnahme - Vermittlung in absehbarer und angemessener Zeit

    Auszug aus BSG, 07.04.1987 - 11b RAr 7/86
    Auch nach der Auffassung des Senats kommt eine kürzere Zeitspanne unter Berücksichtigung der Verhältnisse des Einzelfalles (vgl hierzu Urteil vom 7. April - 11b RAr 5/86 -) hier nicht in Betracht.
  • BSG, 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Ob der Irrtum damit auf äußeren, mit der besonderen Art des Weges verbundenen Gefahren, wie zB Dunkelheit, Sichtbehinderung durch Nebel, schlecht beschilderte Wege oder dergleichen beruhte, ist nach den auch insoweit gemäß § 163 SGG den Senat bindenden Feststellungen des LSG (zur Bindungswirkung bei fehlender Aufklärbarkeit von Tatsachen: BSG vom 7.4.1987 - 11b RAr 7/86 - Juris RdNr 12 f; BSG vom 26.2.1992 - 1/3 RK 13/90 - Juris RdNr 22) nicht aufklärbar.
  • LSG Baden-Württemberg, 18.01.2016 - L 1 U 4104/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Ende des Verletztengeldanspruchs gem § 46 Abs 3

    Im Rahmen der Beweiswürdigung ist somit vom Gericht zu prüfen, ob der festgestellte Sachverhalt den Schluss auf die hypothetische Tatsache erlaubt (BSG, Urteil vom 07.04.1987 - 11b Rar 7/86 = SozR 4100 § 44 Nr. 47).
  • BSG, 27.03.2020 - B 10 EG 7/18 R

    Kein Anspruch auf Elterngeld bei fehlendem Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt

    Verfahrensrechtlich ist das Stellen einer Prognose die Feststellung einer hypothetischen Tatsache (Senatsurteil vom 17.5.1989 - 10 RKg 19/88 - BSGE 65, 84, 86 = SozR 1200 § 30 Nr. 17 S 18; BSG Urteil vom 31.10.2012 - B 13 R 1/12 R - BSGE 112, 116 = SozR 4-1200 § 30 Nr. 6, RdNr 27; BSG Urteil vom 22.3.1988 - 8/5a RKn 11/87 - BSGE 63, 93, 98 = SozR 2200 § 205 Nr. 65 S 184; BSG Urteil vom 7.4.1987 - 11b RAr 7/86 - SozR 4100 § 44 Nr. 47 S 115) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht