Volltextveröffentlichungen (11)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Schadenersatz wegen unberechtigter Nutzung von Teilen einer Fotografie im Internet - Die Bearbeitung eines Lichtbildes dahingehend, dass nur ein Teil dessen unberechtigt genutzt wird, lässt die Lichtbildnerrechte nicht untergehen. Die fehlende Urheberbenennung ...

• openjur.de

  §§ 19a, 72, 97 UrhG

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Telemedicus

  Urheberrechtsverletzung auch bei Bildausschnitt

• Telemedicus

  Urheberrechtsverletzung auch bei Bildausschnitt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• info-it-recht.de

  100 % Zuschlag beim urheberrechtlichen Schadensersatz Lichtbild wegen fehlender Urhebernennung ist üblich; MFM-Tabellen können zur Schadensberechnung her

• kanzlei.biz

  Nutzungsrecht trotz Bildbearbeitung

• kanzlei.biz

  Nutzungsrecht trotz Bildbearbeitung

• kanzlei.biz

  Unberechtigte Nutzung von Fotografieteilen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 97 Abs. 1, 72 Abs. 1, 19 a UrhG
  Lizenzgebühren bei unberechtigter Bildnutzung

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 97 Abs. 1, 72 Abs. 1, 19 a UrhG
  Urheberrechtsverletzung bei Verwendung von Bildausschnitten

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Bilder und Filmaufnahmen - Forenhaftung - Providerhaftung - Urheberrechtsschutz

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Fotoklau im Internet - Wird ein Foto im Internet ohne Zustimmung und Benennung des Lichtbildners verwendet, ist ein Verletzerzuschlag von 100% gerechtfertigt

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Doppelter Schadensersatz bei rechtswidriger Foto-Nutzung im Internet

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Urheberrechtsverletzung im Internet rechtfertigt doppelten Schadensersatz

• boesel-kollegen.de (Kurzinformation)

  Schadensersatz bei rechtswidriger Bild-Nutzung

• wkblog.de (Kurzinformation)

  Schadensersatz bei rechtswidriger Bild-Nutzung

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbswidrige Handlung auch bei nur ausschnittsweiser Nutzung geschützter Fotografien

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Urheberrechtsverletzung durch rechtswidrige Foto-Nutzung im Internet rechtfertigt doppelten Schadensersatz!

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Nutzungsrechte nach Bildbearbeitung

• ecovis.com (Kurzinformation)

  Lichtbildnerrechte bleiben durch digitale Bildbearbeitung unberührt

Papierfundstellen

• MMR 2009, 652 (Ls.)
• MIR 2009, Dok. 126

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 02.10.2008 - I ZR 6/06

  Whistling for a train

  Auszug aus LG Düsseldorf, 01.04.2009 - 12 O 277/08

  Zu ermitteln ist der objektive Wert der Benutzungsberechtigung (BGH, ZUM 2009, 225; BGH, GRUR 2006, 136 - Pressefoto).

  Bei der Bemessung der Höhe der zu zahlenden Lizenzgebühr können auch auf branchenübliche Vergütungssätze und Tarife als Maßstab zurückgegriffen werden, wenn sich in dem entsprechenden Zeitraum eine solche Übung herausgebildet hat (BGH ZUM 2009, 225;… Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 97 Rdz. 63).

• OLG Düsseldorf, 09.05.2006 - 20 U 138/05

  Doppelter Schadensersatz bei fehlender Urhebernennung

  Auszug aus LG Düsseldorf, 01.04.2009 - 12 O 277/08

  Die Kammer hält die Grundlagen zur Schadensberechnung im vorliegenden Fall für angemessen (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2006, 393).

  Diesem steht nach § 13 Satz 1 UrhG ein Recht zu, über seine Namensnennung zu entscheiden (OLG Düsseldorf GRUR-RR 2006, 393).

• BGH, 06.10.2005 - I ZR 266/02

  Pressefotos

  Auszug aus LG Düsseldorf, 01.04.2009 - 12 O 277/08

  Zu ermitteln ist der objektive Wert der Benutzungsberechtigung (BGH, ZUM 2009, 225; BGH, GRUR 2006, 136 - Pressefoto).

  Ob der Verletzer selbst bereit gewesen wäre für seine Nutzungshandlung eine Vergütung zu zahlen, ist unerheblich (BGH, GRUR 2006, 136 - Pressefotos).

 
• BGH, 06.05.1999 - I ZR 199/96

  Tele-Info-CD

  Auszug aus LG Düsseldorf, 01.04.2009 - 12 O 277/08

  Rechtsirrtum schließt nur dann Verschulden aus, wenn der Irrende bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt mit einer anderen Beurteilung der Gerichte nicht zu rechnen brauchte (BGH GRUR 2002, 248 - Spiegel-CD-Rom; BGH GRUR 1999, 923, Tele-Info-CD).
• BGH, 18.12.1997 - I ZR 79/95

  Verschulden bei Verbreitung einer auf Tonträger aufgenommenen Darbietung in der …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 01.04.2009 - 12 O 277/08

  In Zweifelsfällen, in denen sich noch keine einheitliche Rechtsprechung gebildet hat, kann nur durch das Erfordernis strenger Sorgfaltsanforderungen verhindert werden, dass das Risiko dem Verletzer zugeschoben wird (BGH, GRUR 1998, 568 - Beatles-Doppel-CD).
• BGH, 05.07.2001 - I ZR 311/98

  SPIEGEL-CD-ROM

  Auszug aus LG Düsseldorf, 01.04.2009 - 12 O 277/08

  Rechtsirrtum schließt nur dann Verschulden aus, wenn der Irrende bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt mit einer anderen Beurteilung der Gerichte nicht zu rechnen brauchte (BGH GRUR 2002, 248 - Spiegel-CD-Rom; BGH GRUR 1999, 923, Tele-Info-CD).

• OLG Köln, 01.03.2013 - 6 U 168/12

  Verletzung von Urheberrechten an Lichtbildern durch Nutzung dieser auf einer …

  Bei der Festsetzung einer angemessenen Lizenz ist es naheliegend, branchenübliche Vergütungssätze und Tarife als Maßstab heranzuziehen, wenn sich in dem entsprechenden Zeitraum eine solche Übung herausgebildet hatte (…vgl. BGH a.a.O. Rn. 27; LG Düsseldorf vom 01.04.2009 - 12 O 277/08 - Rn. 24, zitiert nach juris).
• OLG Frankfurt, 26.01.2016 - 11 U 17/15

  Lizenzsätze für Wäschefotos; Erteilung von Unterlizenzen

  Erscheint demnach im Ergebnis ein 100%-iger Aufschlag (vgl. hierzu Amtsgericht München, Urteil vom 20. August 2014, 142 C 12802/14; Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 1. April 2009, 12 O 277/08; OLG Brandenburg Urteil vom 15. Mai 2009, 6 U 37/08;… vgl. auch Schulze ebenda § 13 Rn. 35) auf die fiktive vertraglich vereinbarte Lizenz grundsätzlich angemessen, führt dies vorliegend dennoch nicht zu einem höheren Zahlungsanspruch.