Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 14.08.2013 - 12 A 1751/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,45355
OVG Nordrhein-Westfalen, 14.08.2013 - 12 A 1751/12 (https://dejure.org/2013,45355)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.08.2013 - 12 A 1751/12 (https://dejure.org/2013,45355)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. August 2013 - 12 A 1751/12 (https://dejure.org/2013,45355)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,45355) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Teilwiderruf eines Zuwendungsbescheids bzgl. Nebenbestimmungen i.R.e. Vergabe des Auftrags in einem sog. Nichtoffenen Verfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Falsche Vergabeart gewählt: Zuwendung ist zurückzuzahlen!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Teilwiderruf eines Zuwendungsbescheids bzgl. Nebenbestimmungen i.R.e. Vergabe des Auftrags in einem sog. Nichtoffenen Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)

    Zuwendungsempfängern droht Rückzahlung bei Vergabeverstößen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Falsche Vergabeart gewählt: Zuwendung ist zurückzuzahlen (VPR 2014, 123)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • VG Regensburg, 13.09.2018 - RN 5 K 17.1888

    Zuwendungsbescheid, Vorzeitiger Maßnahmebeginn, Vereinbartes

    Diese besondere Qualität weist ein Zuwendungsverhältnis auch grundsätzlich und unabhängig davon auf, ob es sich bei dem jeweiligen Zuwendungsempfänger ebenfalls um eine öffentliche Stelle handelt oder nicht (vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 14. August 2013 - 12 A 1751/12 -, Rn. 11, juris).
  • VG Köln, 13.04.2016 - 16 K 3382/14

    Widerruf und Rückforderung von Zuwendungsmitteln wegen Vergaberechtsverstöße;

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 22. Februar 2005 - 15 A 1065/04, NVwZ-RR 2006, 86, und vom 20. April 2012 - 4 A 1055/09, NVwZ-RR 2012, 671; Beschlüsse vom 22. Juni 2006 - 4 A 2134/05, juris, und vom 14. August 2013 - 12 A 1751/12, juris; vgl. auch VGH BW, Urteil vom 17. Oktober 2013 - 9 S 123/12, DVBl. 2014, 321 m.w.N.; zuletzt auch VG Köln, Urteile vom 13. November 2014 - 16 K 7404/12, juris, und vom 1. Juli 2015 - 16 K 6872/14, juris.
  • VG Regensburg, 09.08.2018 - RN 5 K 16.1211

    Widerruf einer Zuwendung hinsichtlich der Förderung eines Biomasseheizwerks

    Diese besondere Qualität weist ein Zuwendungsverhältnis auch grundsätzlich und unabhängig davon auf, ob es sich bei dem jeweiligen Zuwendungsempfänger ebenfalls um eine öffentliche Stelle handelt oder nicht (vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 14. August 2013 - 12 A 1751/12 -, Rn. 11, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht