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   OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2015 - 12 A 2101/13   

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https://dejure.org/2015,732
OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2015 - 12 A 2101/13 (https://dejure.org/2015,732)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26.01.2015 - 12 A 2101/13 (https://dejure.org/2015,732)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. Januar 2015 - 12 A 2101/13 (https://dejure.org/2015,732)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Förderung von erbrachten Leistungen der Vergütungspflege; Herleitung eines Förderungsausschlusses von zeitbezogen abgerechneten Leistungen der Verhinderungspflege aus der Verordnung über die Förderung ambulanter Pflegeeinrichtungen (AmbPFFV)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.05.2019 - 13 A 28/18

    Widerruf der Erteilung einer Genehmigung zur Ausführung des Gelegenheitsverkehrs

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 26. Januar 2015 - 12 A 2101/13 -, juris, Rn. 7, und vom 7. Februar 2014 - 13 A 1900/13 -, juris, Rn. 3.
  • OVG Niedersachsen, 20.04.2020 - 10 LA 200/19

    Zur Zuweisung von Zahlungsansprüchen für Junglandwirte

    Abgesehen davon, dass es für die Zulassung nach § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO auf die Einschätzung der tatsächlichen und rechtlichen Schwierigkeiten der Sache durch den Senat ankommt, für die weder der erstinstanzliche Begründungsaufwand noch die Einschätzung etwaiger Schwierigkeiten durch die Vorinstanz bindend ist (vgl. nur OVG NRW, Beschluss vom 26.1.2015 - 12 A 2101/13 -, juris Rn. 9), fehlt es vorliegend an der Darlegung der konkreten Rechtsfragen, in Bezug auf die sich solche Schwierigkeiten stellen und des Aufzeigens, worin diese besonderen Schwierigkeiten bestehen.
  • VG Düsseldorf, 18.05.2016 - 21 K 5648/14

    Investitionskostenpauschale; ambulante Pflegeeinrichtung; Wohngemeinschaft;

    OVG NRW, Beschluss vom 16.01.2015 - 12 A 2101/13 - juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2019 - 15 A 3909/18

    Anforderungen an eine Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit hinsichtlich

    Dafür ist ohne das Hinzutreten weiterer - hier nicht gegebener - Umstände weder ein ausschlaggebendes Indiz, dass das Verwaltungsgericht die Sache nicht auf den Einzelrichter übertragen hat, vgl. dazu OVG NRW, Beschluss vom 26. Januar 2015 - 12 A 2101/13 -, juris Rn. 9; Bay. VGH, Beschluss vom 16. Oktober 2014 - 10 ZB 13.2620 -, juris Rn. 18; Sächs. OVG, Beschluss vom 26. November 2013 - 1 A 476/13 -, juris Rn. 11, noch, dass das Klageverfahren ca. neun Jahre gedauert hat.
  • VG Düsseldorf, 08.04.2016 - 21 K 1654/14

    Anforderungen an die tatsächlichen Voraussetzungen für die Bewilligung einer

    OVG NRW, Beschluss vom 16. Januar 2015 - 12 A 2101/13 - juris.
  • VG Düsseldorf, 08.04.2016 - 21 K 4982/13

    Investitionskostenpauschale; ambulante Pflegeeinrichtung; Wohngemeinschaft;

    OVG NRW, Beschluss vom 16. Januar 2015 - 12 A 2101/13 - juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.07.2018 - 6 A 1690/17

    Begründetheit eines Antrags auf Zulassung der Berufung gegen eine Entscheidung

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 26. Januar 2015 - 12 A 2101/13 -, juris Rn. 9 mit weiteren Nachweisen, und vom 12. Februar 2013 - 13 A 2815/11 -, juris Rn. 17; ferner etwa Bay. VGH, Beschluss vom 5. März 2018 - 8 ZB 17.867 -, juris Rn. 32, und Sächs. OVG, Beschluss vom 26. November 2013 - 1 A 476/13 -, juris Rn. 11.
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