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   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.07.2011 - 12 A 2106/10   

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https://dejure.org/2011,34082
OVG Nordrhein-Westfalen, 15.07.2011 - 12 A 2106/10 (https://dejure.org/2011,34082)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.07.2011 - 12 A 2106/10 (https://dejure.org/2011,34082)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. Juli 2011 - 12 A 2106/10 (https://dejure.org/2011,34082)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BHO § 59; VV- BHO Nr. 3
    Anspruch eines Auszubildenden auf vollständigen Erlass seiner ausbildungsförderungsrechtlichen Darlehensschuld; Berücksichtigung der Fähigkeit des Auszubildenden zur Rückzahlung seines Darlehens; Anforderungen an den Nachweis einer auf einer Erkrankung beruhenden vollen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch eines Auszubildenden auf vollständigen Erlass seiner ausbildungsförderungsrechtlichen Darlehensschuld; Berücksichtigung der Fähigkeit des Auszubildenden zur Rückzahlung seines Darlehens; Anforderungen an den Nachweis einer auf einer Erkrankung beruhenden vollen ...

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.04.2015 - 12 E 181/15

    Prozesskostenhilfe für ein Verfahren auf Erlass einer Darlehensschuld; Erlass

    - 12 A 1255/11 -, juris, und vom 15. Juli 2011 - 12 A 2106/10 -, juris (jeweils m. w. N.).
  • VG Düsseldorf, 14.01.2015 - 13 L 2812/14

    Vollstreckungsanordnung; Erlass einer Rückforderung; Existenzgefährdung

    Unabhängig davon, ob § 59 BHO als eine innerrechtliche Regelung zu bewerten ist, die lediglich das Verhältnis der Staatsorgane zueinander regelt, oder ob sich aus § 59 BHO in Verbindung mit Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz (GG) und dem Grundsatz der Selbstbindung der Verwaltung zumindest ein Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung ergibt, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15. Juli 2011 - 12 A 2106/10 -, juris, Rn. 2 m.w.N.; Verwaltungsgericht Köln, Urteil vom 18. April 2013 - 26 K 4790/11 -, S. 10 des Urteilsabdrucks, n.v.; Verwaltungsgericht München, Urteil vom 24. Juli 2008 - M 17 K 08.261 -, juris, Rn. 13 m.w.N.; Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 15. September 2000 - L 10 AL 236/98 -, juris, Rn. 25, hat die Beklagte ermessensfehlerfrei den beantragten Erlass abgelehnt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2012 - 12 A 1255/11

    Voraussetzungen für den Anspruch auf Erlass der ausbildungsförderungsrechtlichen

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. Januar 1997 - 16 A 4593/96 - und zuletzt Beschlüsse vom 9. Februar 2011 - 12 E 1228/10 -, und vom 15. Juli 2011 - 12 A 2106/10 -.
  • VG Köln, 06.09.2018 - 8 K 7781/16
    Denn in diesem Fall kann sich die Klägerin jedenfalls auf das Gleichbehandlungsgebot des Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz - GG - berufen, weil die Beklagte die Regelung des § 59 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BHO sowie die dazu erlassenen Allgemeinen Verwaltungsvorschriften - VV-BHO - in Fällen wie der vorliegenden Art ihrer Entscheidung über den Erlass einer Forderung zugrundezulegen pflegt; vgl. Bundesverwaltungsgericht - BVerwG -, Beschluss vom 22. August 1986 - 3 B 47.85 -, NVwZ 1987, 55; Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 25. Juni 1997 - 25 A 5224/95 - und Beschluss vom 15. Juli 2011 - 12 A 2106/10 -, jeweils zitiert nach Juris.
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