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   VGH Hessen, 24.10.2006 - 12 A 2216/05   

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https://dejure.org/2006,2613
VGH Hessen, 24.10.2006 - 12 A 2216/05 (https://dejure.org/2006,2613)
VGH Hessen, Entscheidung vom 24.10.2006 - 12 A 2216/05 (https://dejure.org/2006,2613)
VGH Hessen, Entscheidung vom 24. Januar 2006 - 12 A 2216/05 (https://dejure.org/2006,2613)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Flugroutenplanung und Störfallanlagen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit über die Rechtmäßigkeit von Abflugrouten von einem Flughafen aus unter Berücksichtigung veränderter Flugbewegungen; Kriterien für die Beurteilung des Sicherheitsrisikos; Rechtsgrundlage für eine angepasste Durchführungsverordnung der Luftverkehrsordnung (LuftVO); ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Luftverkehrsrecht: Flugroutenplanung und Störfallanlagen - Abstandsgebot, Berücksichtigungsgebot, Flugrouten, Flugverfahren, Luftsperrgebiete, Seveso II- RL, Störfallanlagen, Störfallrisiken, Verkehrswege

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • VGH Hessen (Pressemitteilung)

    Ticona-Klage gegen Abflugrouten abgewiesen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Chemieunternehmen unterliegt mit Klage auf Änderung einer Abflugroute - Werksgelände darf weiter überflogen werden - Risiko ist nicht ein Absturz sondern sind die Folgen eines Absturzes auf dem Werksgelände

  • 123recht.net (Pressemeldung, 24.10.2006)

    Flugrouten über Chemiefabrik // Klage der Ticona GmbH bei Frankfurt am Main abgewiesen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • hessen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Mündliche Verhandlung zu Abflugrouten über TICONA-Werksgelände

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 1456 (Ls.)
  • NVwZ 2007, 597
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VGH Hessen, 04.12.2008 - 4 A 882/08

    Untätigkeitsklage auf Zurückweisung des Nachbarwiderspruchs; Einfügen eines 

    Die vom Verwaltungsgericht hierfür (unter Berufung auf die Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 24.10.2006 - 12 A 2216/05 -) gegebene Begründung, Art. 12 Seveso-II-Richtlinie gewähre keinen Abwehranspruch gegen das Heranrücken geschützter Betriebe, vermöge jedoch nicht zu überzeugen.

    Politiken der Flächenausweisung und/-nutzung sind z. B. Raumordnungspläne, Flächennutzungspläne, Bebauungspläne, Planfeststellungen (vgl. Hessischer VGH, Urteil vom 24.10.2006 - 12 A 2216/05 - NVwZ 2007, 597; Sellner/Scheidmann, NVwZ 2004, 267 ).

  • BVerwG, 26.06.2014 - 4 C 3.13

    Flugverfahren; Abflugverfahren; Flugrouten; Atomanlage; kerntechnische Anlage;

    Gefahren und Risiken unterscheiden sich strukturell und nicht lediglich graduell (entgegen VGH Kassel, Urteil vom 24. Oktober 2006 - 12 A 2216/05 - NVwZ 2007, 597 ).
  • VG Darmstadt, 27.11.2007 - 9 E 2454/05

    Untätigkeitsklage auf Zurückweisung des Drittwiderspruchs gegen einen

    Diese Norm räumt dem Betreiber einer Anlage keinen Abwehrspruch gegenüber dem Heranrücken geschützter Gebiete ein (Hess. VGH. Urt. v. 24.10.2006, 12 A 2216/05, UPR 2007, 116 [118]).

    Diese weitgehende Verantwortung des Betreibers einer Störfallanlage für interne und externe Risiken sowie für Auswirkungen innerhalb und außerhalb des Werksgeländes findet ihre Rechtfertigung in dem Umstand, dass er den wirtschaftlichen Nutzen aus der Verarbeitung gefährlicher Stoffe zieht (Hess. VGH, Urt. v. 24.10.2006, a.a.O.).

  • OVG Sachsen, 09.05.2012 - 1 C 20/08

    Klagebefugnis anerkannter Umweltschutzvereinigungen hinsichtlich der Festsetzung

    Soweit Pläne für Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene (einschließlich Bedarfspläne) nach einem Verkehrswegeausbaugesetz des Bundes benannt werden, gehören Flugrouten nicht dazu, denn sie stellen keine Verkehrswege im Sinne der genannten Vorschriften dar (vgl. in diesem Zusammenhang auch BVerwG, Urt. v. 24. Juni 2004, a. a. O.; HessVGH, Urt. v. 24. Oktober 2006, NVwZ 2007, 597).

    Bei ihnen handelt es sich um keinen körperlich gegenständlichen Bereich als Teil der Erdoberfläche, der zur Abwicklung von Verkehrsabläufen dient (vgl. HessVGH, Urt. v. 24. Oktober 2006, a. a. O.), sondern um eine vertikal und horizontal definierte und im Raum verortete Linie, die sich nur im Rahmen eines mehr oder weniger breiten Korridors kanalisieren lässt.

  • VGH Hessen, 03.09.2013 - 9 C 323/12

    Zur Festlegung von Abflugverfahren am Flughafen Frankfurt Main (sog.

    Aus den verschiedensten Gründen ist nicht vorgesehen, dass diese "Ideallinie" strikt einzuhalten ist, sondern davon kann und muss gegebenenfalls aus Gründen der Sicherheit und Flexibilität abgewichen werden, so dass es zu einer Streuung der Flugspuren sowohl zur Seite als auch in der Höhe kommt  (vgl. hierzu auch Hess. VGH, Urteil vom 24. Oktober 2006 - 12 A 2216/05 -, NVwZ 2007, 597; Kaienburg/Uhl, Die Planung von Flugverfahren, ZLW 2012, S. 505, 509 f.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.06.2013 - 11 A 20.13

    Flugverfahren; Flugroutenfestsetzung; sog. Wannsee-Route; Feststellungsklage;

    Flugrouten stellen auch keine Ausbaupläne im Sinne von § 3 Abs. 1a UVPG i.V.m. Anlage 3 Nr. 1.2 dar (vgl. OVG Bautzen, Urt. v. 9. Mai 2012 - 1 C 20/08 - juris, Rz. 31 f. unter Bezugnahme auf VGH Kassel, Urt. v. 24. Oktober 2006 - 12 A 2216/05 - NVwZ 2007, 597).
  • VG Darmstadt, 27.11.2007 - 9 E 735/07

    Erteilung einer Baugenehmigung für ein großflächiges Einzelhandelsvorhaben -

    Diese Norm räumt dem Betreiber einer Anlage keinen Abwehrspruch gegenüber dem Heranrücken geschützter Gebiete ein (Hess. VGH. Urt. v. 24.10.2006, 12 A 2216/05, UPR 2007, 116 [118]).

    Diese weitgehende Verantwortung des Betreibers einer Störfallanlage für interne und externe Risiken sowie für Auswirkungen innerhalb und außerhalb des Werksgeländes findet ihre Rechtfertigung in dem Umstand, dass er den wirtschaftlichen Nutzen aus der Verarbeitung gefährlicher Stoffe zieht (Hess. VGH, Urt. v. 24.10.2006, a.a.O.).

  • BVerwG, 26.06.2014 - 4 C 2.13

    Rechtmäßigkeit der "Wannsee-Flugrouten" noch offen

    Gefahren und Risiken unterscheiden sich strukturell und nicht lediglich graduell (entgegen VGH Kassel, Urteil vom 24. Oktober 2006 - 12 A 2216/05 - NVwZ 2007, 597 ).
  • VGH Hessen, 01.10.2013 - 9 C 574/12

    Zur Festlegung von Anflugverfahren am Flughafen Frankurt Main

    Aus den verschiedensten Gründen ist nicht vorgesehen, dass diese "Ideallinie" strikt einzuhalten ist, sondern davon kann und muss gegebenenfalls aus Gründen der Sicherheit und Flexibilität abgewichen werden, so dass es zu einer Streuung der Flugspuren sowohl zur Seite als auch in der Höhe kommt (vgl. hierzu auch Hess.VGH, Urteil vom 24. Oktober 2006 - 12 A 2216/05 -, NVwZ 2007, 597; Kaienburg/Uhl, Die Planung von Flugverfahren, ZLW 2012, S. 505, 509 f.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.01.2013 - 11 A 3.13

    Abwägungsmangel; ausreichender Sicherheitsabstand; Ermittlungsdefizit;

    Hieraus folgt die grundsätzliche Verpflichtung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung, bei der Planung von Flugverfahren auch zu beachten, ob und in welchem Umfang das Flugverfahren unter dem Aspekt eines Flugunfalls oder eines terroristisch motivierten Eingriffs in den Luftverkehr zu einer Gefahr für Anlagen mit erheblichem Risikopotential am Boden führt (vgl. zu Störfallanlagen HessVGH, Urteil vom 24. Oktober 2006 - 12 A 2216/05 -, NVwZ 2007, 597 ).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.01.2013 - 11 A 1.13

    Flugroutenfestsetzungsverfahren BER; Abwägungsmangel; ausreichender

  • VGH Hessen, 17.04.2013 - 9 C 147/12

    Zur Festlegung von Anflugverfahren zum Flughafen Frankfurt Main

  • VGH Hessen, 17.04.2013 - 9 C 179/12

    Rechtmäßigkeit der Festlegung eines An- und Abflugverfahrens; Rechtmäßigkeit der

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