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   VG Oldenburg, 21.09.2017 - 12 A 3046/15   

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https://dejure.org/2017,37883
VG Oldenburg, 21.09.2017 - 12 A 3046/15 (https://dejure.org/2017,37883)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 21.09.2017 - 12 A 3046/15 (https://dejure.org/2017,37883)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 21. September 2017 - 12 A 3046/15 (https://dejure.org/2017,37883)
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Niedersachsen, 04.05.2020 - 10 LA 14/19

    Definition des Bauergrünlands gemäß Art. 4 Abs. 1 h) Verordnung (Eu)

    Disteln oder Brennnesseln und andere Unkräuter zählen nicht zu diesen Grünfutterpflanzen (VG Göttingen, Urteil vom 28.05.2019 - 2 A 514/17 -, juris Rn. 18, VG Oldenburg, Urteil vom 21.09.2017 - 12 A 3046/15 -, juris Rn. 36 f.; siehe auch Qualitätsstandard - Mischungen für Grünland - Sortenempfehlung 2018-2020 der Arbeitsgemeinschaft der norddeutschen Landwirtschaftskammern, https://www.landwirtschaftskammer.de/riswick/pdf/qsm-gruenland.pdf, zuletzt abgerufen am 27.04.2020).
  • VG Bremen, 27.09.2018 - 5 K 52/17

    Zur Frage der Zuordnung von Flächen zu einem landwirtschaftlichen Betrieb im

    Vor diesem Hintergrund ist mit einer tatsächlichen landwirtschaftlichen Nutzung keine Selbstbewirtschaftung im Sinne einer Bearbeitung oder auch nur Anwesenheit auf der Fläche an genau diesem Stichtag gemeint (ebenso VG Oldenburg, Urt. v. 21.09.2017 - 12 A 3046/15 -, juris Rn. 33).

    Dies ist etwa der Fall, wenn dieser andere Landwirt die Fläche an dem Stichtag für seinen Betrieb nutzt und sie dann als Teil seines Betriebes ansieht (VG Oldenburg, Urt. v. 21.09.2017 - 12 A 3046/15 -, juris Rn. 33, m. w. N. aus der Rspr.).

  • VG Göttingen, 28.05.2019 - 2 A 514/17

    Zu den Voraussetzungen für die Annahme einer landwirtschaftlichen Fläche im Sinne

    Disteln oder Brennnesseln und andere Unkräuter, die eine Fläche beherrschen und den Charakter dieser Fläche prägen, sind keine förderfähigen landwirtschaftlichen Flächen (Nds. OVG, Beschluss vom 13.08.2012 - 10 LA 93/11 -, juris Rn. 7; VG Oldenburg, Urteil vom 21.09.2017 - 12 A 3046/15 -, juris Rn. 36 f.).

    Definitionsgemäß vorausgesetzt ist jedoch, dass es sich bei der streitbefangenen Fläche um eine landwirtschaftliche Fläche handelt (ebenso VGH München, Urteil vom 16.04.2013 -21 B 12.1307-, juris Rn. 26; VG Oldenburg, Urteil vom 21.09.2017 - 12 A 3046/15 -, juris Rn. 39 jeweils zur alten Rechtslage).

  • VG Würzburg, 15.04.2019 - W 8 K 16.439

    Betriebsprämie für landwirtschaftliche Flächen

    Bei mehreren Nutzern ist einzelfallbezogen danach zu fragen, wer auf eigenes Risiko und selbstständig die Fläche überhaupt bzw. überwiegend gesät, sonst gepflegt und "geerntet" hat (vgl. EuGH, U.v. 14.10.2010 - C-61/09 - EuZW 2011, 58 und juris; VG Oldenburg, U.v. 21.9.2017 - 12 A 3046/15- juris Rn. 31- 34 m.w.N.; VG Regensburg, U.v. 5.10.2017 - RO 5 K 16.1862 - juris Rn. 23).
  • VG Würzburg, 15.04.2019 - W 8 K 16.367

    Streit um Betriebsprämie

    Bei mehreren Nutzern ist einzelfallbezogen danach zu fragen, wer auf eigenes Risiko und selbstständig die Fläche überhaupt bzw. überwiegend gesät, sonst gepflegt und "geerntet" hat (vgl. EuGH, U.v. 14.10.2010 - C-61/09 - EuZW 2011, 58 und juris; VG Oldenburg, U.v. 21.9.2017 - 12 A 3046/15- juris Rn. 31- 34 m.w.N.).
  • VG Würzburg, 15.04.2019 - W 8 K 16.438

    Ausgleichszulage für benachteiligtes Gebiet

    Eine Selbstbewirtschaftung des Betriebs zum Stichtag ist anzunehmen, wenn die Flächen tatsächlich bewirtschaftet wurden, der Betriebsinhaber das Nutzungsrecht besitzt und das unternehmerische Risiko der Flächenbewirtschaftung trägt (vgl. VG Regensburg, U.v. 5.10.2017 - RO 5 K 16.1862 - juris Rn. 23; ähnlich auch die Anforderungen bei der Betriebsprämie: VG Oldenburg, U.v. 21.9.2017 - 12 A 3046/15 - juris Rn. 31- 34).
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