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   LSG Baden-Württemberg, 11.08.2011 - L 12 AS 3144/11 ER-B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,9460
LSG Baden-Württemberg, 11.08.2011 - L 12 AS 3144/11 ER-B (https://dejure.org/2011,9460)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11.08.2011 - L 12 AS 3144/11 ER-B (https://dejure.org/2011,9460)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11. August 2011 - L 12 AS 3144/11 ER-B (https://dejure.org/2011,9460)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erforderlichkeit des Umzuges einer Alleinerziehenden mit 2 Kindern aufgrund geringer Wohnfläche von nur 58qm, ungünstigem Zuschnitt und schlechter Beheizbarkeit der bisherigen Wohnung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erforderlichkeit des Umzuges einer Alleinerziehenden mit 2 Kindern aufgrund geringer Wohnfläche von nur 58qm, ungünstigem Zuschnitt und schlechter Beheizbarkeit der bisherigen Wohnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Erforderlichkeit des Umzugs im Sinne von § 22 Abs. 4 S. 2 SGB II in eine größere Wohnung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Im Rahmen eines nicht erforderlichen Umzugs werden nach § 22 Abs. 1 S. 2 SGB II nur die bisherigen Bedarfskosten für Unterkunft und Heizung erstattet; Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erhöhung der Unterkunftskosten bei nicht erforderlichem Umzug in eine Wohnung mit ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 73
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Bayern, 28.07.2021 - L 16 AS 311/21

    Covid-Angemessenheitsfiktion gilt auch für Nicht-Covid-Fälle

    Denn ungeachtet dieses Kriteriums stellt sich der Wohnungswechsel jedenfalls unter summarischer Prüfung sämtlicher Umstände des Einzelfalls als erforderlich dar (vgl. LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 11.08.2011, L 12 AS 3144/11 ER-B, Rn. 14 zitiert nach juris).
  • SG Dresden, 02.06.2014 - S 7 AS 510/12

    Kein Anspruch auf Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung nach nicht

    Verwiesen wird hierbei auf die Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18.12.2006 - L 10 B 1091/06 AS ER, Rn. 10, juris; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 11.08.2011 - L 12 AS 3144/11 B-ER, Rn. 12, juris sowie Urteil vom 17.07.2008 - L 7 AS 1300/08, Rn. 28 juris; Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 04.12.2013 - L 10 AS 286/11 Rn 44 ff., juris; Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 16.08.20122 - L 5 AS 65/11 B, Rn. 25 ff., juris.
  • LSG Sachsen, 05.04.2012 - L 7 AS 425/11
    xx in D. unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Vermieterin vom 12.03.2012 bei Abwarten des Abschlusses des Hauptsachverfahrens in ein bis zwei Jahren voraussichtlich nicht mehr verfügbar gewesen wäre (vgl. ebenso LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 11.08.2011 - L 12 AS 3144/11 ER-B, zitiert nach Juris, RdNr. 15; SächsLSG, Beschluss vom 22.12.2009 - L 2 AS 711/09 B ER, zitiert nach Juris, RdNr. 23).
  • SG Lüneburg, 28.01.2013 - S 50 AS 26/13
    Der Anordnungsgrund ergibt sich bereits daraus, dass die Antragstellerin Gefahr läuft, die nun in Aussicht gestellte Wohnung nicht anmieten zu können und dadurch trotz eines entsprechenden Anspruchs auf Wohnungswechsel in der jetzigen Wohnung verbleiben müsste (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss v. 11.08.2011, Az. L 12 AS 3144/11 ER-B - juris).

    Die tatsächlich mit der Entscheidung verbunde-ne Vorwegnahme der Hauptsacheentscheidung ist zulässig, da ansonsten die Vereite-lung des beanspruchten Rechts droht (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Be-schluss v. 11.08.2011, Az. L 12 AS 3144/11 ER-B - juris; Krodel, Das sozialgerichtliche Eilverfahren, 3. Auflage, Rn. 373 mit dem Hinweis, dass in jeder Regelungsanordnung eine (wenn auch gegebenenfalls nur zeitliche) Vorwegnahme der Hauptsache zu sehen ist).

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