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   VGH Bayern, 24.07.2003 - 12 B 01.1454   

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https://dejure.org/2003,12278
VGH Bayern, 24.07.2003 - 12 B 01.1454 (https://dejure.org/2003,12278)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.07.2003 - 12 B 01.1454 (https://dejure.org/2003,12278)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. Juli 2003 - 12 B 01.1454 (https://dejure.org/2003,12278)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Judicialis

    Sozialhilfe, Ersatzanspruch des Sozialhilfeträgers gegen den Erben, Rechtmäßigkeit der dem Erblasser geleisteten Hilfe, angemessenes Hausgrundstück, keine Aufteilung der Fläche in einen "angemessenen" und in einen nicht, verwertbaren Teil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Materiell rechtswidrige Sozialhilfegewährung; Pflicht zum Einsatz oder Verwertung eines Hausgrundstücks; Kombinationstheorie zur Auslegung des Begriffs des "kleinen" Hausgrundstücks

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2004, 488
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2007 - L 12 SO 12/07

    Sozialhilfe

    Davon ausgehend, dass die Grundstücksgröße ebenfalls den Gepflogenheiten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus zu entsprechen hat (BayVGH, Urteil vom 24.07.2003 - 12 B 01.1454 - FEVS 55, 211, 213) und für ein freistehendes Haus ein Grundstück bis zu 500 qm als angemessen anzusehen ist, ist das Grundstück der Klägerin mit 888 qm mangels entgegenstehender Gegebenheiten ebenfalls eindeutig unangemessen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2007 - L 20 B 114/07

    Sozialhilfe

    In der verwaltungsgerichtlichen Judikatur wird insoweit teilweise davon ausgegangen, dass die Unangemessenheit der Grundstücksgröße dazu führt, dass das Grundstück insgesamt nicht mehr als angemessen gilt (BayVGH, Urteil vom 24.07.2003, 12 B 01.1454 = FEVS 55, 211ff.; OVG NRW, Urteil vom 28.08.1997, 8 A 631/95 = FEVS 48, 317).
  • LSG Bayern, 21.09.2006 - L 11 SO 40/06

    Unmöglichkeit der Selbsthilfe als Voraussetzung für einen Anspruch auf

    Im ländlichen Bereich in Niederbayern ist eine Grundstücksgröße von rund 500 qm als angemessen anzusehen (vgl hierzu Bayer. Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 24.07.2003 - 12 B 01.1454 - FEVS 55, 211).
  • VG Gießen, 08.09.2006 - 3 E 1587/05

    Bestimmung eines angemessenen selbstbewohnten Hausgrundstücks nach dem

    Zwar wird bei einem freistehenden Einfamilienhaus in der Rechsprechung mitunter eine Grundstücksgröße von 500 m² als Grenzwert angesehen (VG Köln, Urt. v. 9.12.1994, 18 K 458/92, FamRZ 1995, 901; BayObLG, Beschl. v. 5.9.1995, 3 ZBR 55/95, FamRZ 1996, 245, 246; OVG Münster, Urt. v. 28.8.1997, 8 A 631/95, NVwZ-RR 1998, 503; BayVGH, Urt. v. 24.7.2003, 12 B 01.1454, FEVS 55, 211).
  • SG Hildesheim, 07.04.2008 - S 34 SO 144/05
    Davon ausgehend, dass die Grundstücksgröße ebenfalls den Gepflogenheiten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus zu entsprechen hat (BayVGH, Urteil vom 24.07.2003 - 12 B 01.1454 - FEVS 55, 211, 213) und für ein freistehendes Haus ein Grundstück im Regelfall bis zu 500 qm als angemessen anzusehen ist, ist das Grundstück der Klägerin mit 904 qm zwar deutlich größer als der Bezugswert.
  • VG Münster, 02.11.2004 - 5 K 1115/02

    Ersatz der Kosten der Sozialhilfe ; Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt

    Voraussetzung für den Kostenersatz nach § 92 c BSHG ist weiterhin, dass die Sozialhilfe dem Hilfeempfänger rechtmäßig bewilligt worden ist (BVerwG, Urteil vom 2. Oktober 1987 - 5 C 39.85 -, FEVS 37, 15 und Urteil vom 10. Juli 2003 - 5 C 17.02 - , FEVS 55, 124 sowie OVG NRW, Urteil vom 20. Februar 2001 - 22 A 2695/99 -, FEVS 53, 378 und Bay. VGH, Urteil vom 24. Juli 2003 - 12 B 01.1454 -, FEVS 55, 211).
  • SG Hildesheim, 07.04.2008 - 34 SO 144/05

    Anspruch auf Leistungsbewilligung von Hilfe zur Pflege des Ehemannes als nicht

    Davon ausgehend, dass die Grundstücksgröße ebenfalls den Gepflogenheiten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus zu entsprechen hat (BayVGH, Urteil vom 24.07.2003 - 12 B 01.1454 - FEVS 55, 211, 213) und für ein freistehendes Haus ein Grundstück im Regelfall bis zu 500 qm als angemessen anzusehen ist, ist das Grundstück der Klägerin mit 904 qm zwar deutlich größer als der Bezugswert.
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