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   OVG Berlin-Brandenburg, 30.03.2011 - 12 B 15.10   

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https://dejure.org/2011,9983
OVG Berlin-Brandenburg, 30.03.2011 - 12 B 15.10 (https://dejure.org/2011,9983)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.03.2011 - 12 B 15.10 (https://dejure.org/2011,9983)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. März 2011 - 12 B 15.10 (https://dejure.org/2011,9983)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Art 6 Abs 1 EWGAssRBes 1/80
    Türkei; türkische Staatsangehörige; Raumpflegerin; Assoziationsrecht; Arbeitnehmerbegriff; geringfügiges Beschäftigungsverhältnis; keine völlig untergeordnete und unwesentliche Tätigkeit; Rechtsmissbrauch; maßgeblicher Zeitpunkt; Würdigung aller Einzelfallumstände

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    Art 6 Abs 1 EWGAssRBes 1/80
    Türkei; türkische Staatsangehörige; Raumpflegerin; Assoziationsrecht; Arbeitnehmerbegriff; geringfügiges Beschäftigungsverhältnis; keine völlig untergeordnete und unwesentliche Tätigkeit; Rechtsmissbrauch; maßgeblicher Zeitpunkt; Würdigung aller Einzelfallumstände

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis an eine türkische Staatsangehörige auf Grundlage des ARB 1/80; Geringfügiges Beschäftigungsverhältnis als eine ein Aufenthaltsrecht begründende "ordnungsgemäße Beschäftigung"

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 4 Abs. 5, ARB 1/80 Art. 8 Abs. 1
    Türkei, EuGH, Vorabentscheidungsverfahren, Freizügigkeit, freizügigkeitsberechtigt, Assoziationsratsbeschluss EWG/Türkei, geringfügige Beschäftigung, Arbeitnehmer, Türkischer Arbeitnehmer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis an eine türkische Staatsangehörige auf Grundlage des ARB 1/80; Geringfügiges Beschäftigungsverhältnis als eine ein Aufenthaltsrecht begründende "ordnungsgemäße Beschäftigung"

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (39)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.06.2015 - L 29 AS 1128/15

    Aufenthalt zur Beschäftigungsausübung - Anforderungen an Glaubhaftmachung -

    So wurden beispielsweise eine Tätigkeit von 5, 5 Wochenstunden und später 36 Monatsstunden, sowie ein Entgelt von 154, 00 EUR und danach 252, 00 EUR (OVG Bremen, Urteil vom 28. September 2010 - 1 A 116/09), eine Wochenarbeitszeit von 7, 5 Stunden und ein Lohn von 650, 00 DM in 1997 (VG München, Urteil vom 2. Februar 1999 - M 21 K 98.750) bzw. eine Wochenarbeitszeit von 7, 5 Stunden und ein Lohn von 100, 00 EUR () sowie eine Wochenarbeitszeit von 5, 5 Stunden und ein Lohn von 175, 00 EUR (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. März 2011 - OVG 12 B 15.10) als (gerade noch) ausreichend angesehen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.06.2017 - L 31 AS 848/17

    (Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Regelungsanordnung

    So wurden beispielsweise eine Tätigkeit von 5, 5 Wochenstunden und später 36 Monatsstunden sowie ein Entgelt von 154, 00 EUR und danach 252, 00 EUR (OVG Bremen, Urteil vom 28. September 2010 - 1 A 116/09), eine Wochenarbeitszeit von 7, 5 Stunden und ein Lohn von 650, 00 DM in 1997 (VG München, Urteil vom 2. Februar 1999 - M 21 K 98.750) bzw. eine Wochenarbeitszeit von 7, 5 Stunden und ein Lohn von 100, 00 EUR (BSG, Urteil vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 23/10 R) sowie eine Wochenarbeitszeit von 5, 5 Stunden und ein Lohn von 175, 00 EUR (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. März 2011 - OVG 12 B 15.10) als (gerade noch) ausreichend angesehen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.02.2019 - 12 A 369/17

    Bewilligung von Ausbildungsförderung für das Studium "Ethics-Economics, Law and

    EuGH, Urteil vom 4. Februar 2010 - C-14/09 -, juris Rn. 27; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. März 2011 - 12 B 15.10 -, juris Rn. 34; Bay. VGH, Beschluss vom 27. November 2018 - 10 CS 18.2180 u. a. -, juris Rn. 8.

    vgl. die in OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. März 2011 - 12 B 15.10 -, juris Rn. 28 und 30, zitierten Nach-weise.

    - OVG 12 B 15.10 -, juris Rn. 33; VG Hannover, Urteil vom 8. März 2018 - 3 A 8742/17 -, juris Rn. 39.

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