Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2014 - 12 B 17/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,8413
OVG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2014 - 12 B 17/14 (https://dejure.org/2014,8413)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05.02.2014 - 12 B 17/14 (https://dejure.org/2014,8413)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. Februar 2014 - 12 B 17/14 (https://dejure.org/2014,8413)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,8413) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.04.2016 - 12 A 1262/14

    Zurverfügungstellung einer wohnortnahen städtischen Kindertageseinrichtung als

    vgl. entsprechend zur Notwendigkeit der Zuzahlungsfreiheit bei der Betreuung in der Kindertagespflege: OVG NRW, Beschlüsse vom 31. Januar 2014 - 12 B 1468/13 -, juris Rn. 9 ff., vom 5. Februar 2014 - 12 B 17/14 -, juris Rn. 4 f., und vom 17. März 2014 - 12 B 70/14 -, juris Rn. 13 ff.
  • VG Darmstadt, 13.09.2016 - 5 K 404/14

    Kosten für Kinderbetreuung

    Bei der Schaffung einer bedarfsgerechten Vergütung der Kindertagespflege sind private Zuzahlungen der Eltern grundsätzlich nicht vorgesehen (OVG NRW, U. v. 20.04.2016 - 12 A 1262/14 - juris, Rn. 92 f. m. w. N.; U. v. 22.08.2014 - 12 A 591/14 -juris, Rn. 82, 86 f.; B. v. 31.01.2014 -12 B 1468/13 - juris, Rn. 11; B. v. 05.02 - 12 B 17/14 - juris, Rn. 4, und B. v. 17.03.2014 - 12 B 70/14 - juris, Rn. 13 f.; VG Bremen, U. v. 10.07.2014 - 3 K 1064/13 - juris, Rn. 36; auch in der Literatur finden sich vermehrt Belege für diese Auffassung DIJUF-Gutachten v. 12.03.2013, JAmt 2013, 388, 389; ähnlich auch Schübel-Pfister, NJW 2014, 1216, 1217).
  • VG Stuttgart, 28.11.2014 - 7 K 3274/14

    Nichterfüllung des Anspruch von Kindern unter drei Jahren auf frühkindliche

    Welche Rechtsfolgen sich ergeben würden, wenn die Beklagte dem Kläger einen zumutbar erreichbaren Betreuungsplatz in einer kirchlichen oder privaten Kinderbetreuungseinrichtung bzw. in der Kindertagespflege konkret angeboten hätte, unter welchen Voraussetzungen dadurch der Erfüllungsanspruch aus § 24 Abs. 2 SGB VIII erloschen wäre und in welcher Höhe Kosten für einen solchen Betreuungsplatz von den Eltern verlangt werden könnten, braucht im vorliegenden Rechtsstreit nicht entschieden zu werden, da ein solches Angebot nicht erfolgt ist (s. dazu etwa OVG NW, Beschluss vom 05.02.2014 - 12 B 17/14 -, juris, wonach der Rechtsanspruch des Kindes auf frühkindliche Förderung auch dadurch erfüllt werde, dass der Jugendhilfeträger den Eltern ein hinreichend konkretes Angebot eines zuzahlungsfreien Betreuungsplatzes in der Kindertagespflege unterbreitet, bei dem auch sichergestellt ist, dass die Eltern nicht neben der pauschalierten Kostenbeteiligung nach § 90 Abs. 3 SGB VIII noch ein zusätzliches Entgelt an die in Betracht kommenden Tagespflegepersonen für die gewährleistete Förderung zu entrichten haben).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.03.2014 - 12 B 70/14

    Erstattung der Aufwendungen für einen selbstbeschafften Betreuungsplatz in einer

    - 12 B 793/13 -, NWVBl 2013, 502, juris, vom 31. Januar 2014 - 12 B 1468/13 -, und vom 5. Februar 2014 - 12 B 17/14 - zustimmend VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 29. November 2013 - 12 S 2175/13 -, JAmt 2014, 40, juris, vermittelt § 24 Abs. 2 SGB VIII auch im Lichte des Wunsch- und Wahlrechts nach § 5 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII keinen Anspruch auf Erweiterung vorhandener Kapazitäten im Bereich der Betreuung durch Kindertageseinrichtungen.

    - 12 B 17/14 -, und vom 31. Januar 2014.

  • VG Köln, 20.04.2014 - 19 K 7661/13

    Anforderungen an die Gewährung von Geldleistungen in der Tagespflege

    Denn der Anspruch auf die frühkindliche Förderung wird nach der Rechtsprechung in Nordrhein-Westfalen, vgl. etwa OVG NRW, Beschluss vom 05.02.2014 - 12 B 17/14 - , juris, Rn. 4, im Falle der Kindertagespflege nur erfüllt, wenn für die (reguläre) Betreuung keine über die Beträge nach § 90 SGB VIII hinausgehenden Zahlungen (abgesehen ggf. von Kostenbeiträgen für Verpflegung und Verbrauchsmaterial wie Windeln) verlangt werden.
  • VG Köln, 05.12.2014 - 19 K 5890/13

    Beitragsbescheid bezüglich Tagespflege bei unwirksamer Betragssatzung

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 05.02.2014 - 12 B 17/14 -, juris und vom 17.03.2014 - 12 B 74/14 -.
  • VG Köln, 09.05.2014 - 19 K 5305/13

    Aufwendungsersatz für eine selbst beschaffte Kinderbetreuung

    Eine gleichwertige Form der Tagesbetreuung stellen Angebote nur dar, wenn die Eltern neben den pauschalierten Kostenbeiträgen nach § 90 SGB VIII nicht noch ein zusätzliches Betreuungsentgelt zu entrichten haben, vgl. zur Zuzahlungspflicht bei Tagespflegepersonen: OVG NRW, Beschlüsse vom 17.03.2014 - 12 B 74/14 -, und vom 05.02.2014 - 12 B 17/14 -.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht