Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Planfeststellung einer teilmobilen Hochwasserschutzwand

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 109 WasG ND; § 68 WHG; § 69 WHG; § 70 WHG; § 76 WHG; § 77 WHG
  Abwägung; Eigentum; Hochwasserschutz; Hochwasserschutzwand; Planfeststellung; Planrechtfertigung; Retentionsfläche; teilmobile Hochwasserschutzwand; Überschwemmungsgebiet

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• niedersachsen.de (Pressemitteilung)

  Eilantrag gegen Hochwasserschutzmaßnahme in Hoya bleibt ohne Erfolg

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Errichtung einer teilmobilen Hochwasserschutzwand

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Hochwasserschutz vs. Denkmalschutz

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

• BVerfG, 24.03.1987 - 1 BvR 1046/85

  Boxberg

  Auszug aus VG Hannover, 20.12.2011 - 12 B 3203/11

  Die mit dem Plan verbundene enteignungsrechtliche Vorwirkung hat demnach keineswegs zur Folge, dass Eigentum - mit der Folge besonderer Rechtfertigungslasten -zwangsweise von einem Privaten auf einen anderen übertragen werden soll (vgl. dazu BVerfG, Urt. v. 24.03.1987 - 1 BvR 1046/85, BVerfGE 74, 264).

  Diese Entscheidung, die der Situationsgebundenheit der privaten Grundstücke entlang der Weser aufgrund ihrer besonderen Lage Rechnung trägt (vgl. zur rechtlichen Bedeutung der Situationsgebundenheit etwa BVerfG, Urt. v. 24.03.1987 - 1 BvR 1046/85, BVerfGE 74, 264;… BVerwG, Urt. v. 05.02.2009 - 7 CN 1.08, juris), ist nicht zu beanstanden.

• OVG Niedersachsen, 06.03.2008 - 13 LA 143/07

  Zulässigkeit einer Gewichtung von Hochwasserschutzbelangen mit sonstigen Belangen …

  Auszug aus VG Hannover, 20.12.2011 - 12 B 3203/11

  Es liegt auf der Hand, dass ein vollständig mobiles System mit einem höheren Versagensrisiko belastet ist, als ein teilmobiles System mit einem festen Element in Höhe des Bemessungshochwassers (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 06.03.2008 - 13 LA 143/07, juris).
• BVerwG, 17.07.1980 - 7 C 101.78

  Einwendungsausschluß in atomrechtlichen Genehmigungsverfahren

  Auszug aus VG Hannover, 20.12.2011 - 12 B 3203/11

  Einwendungen, die der Präklusion nach der vorgenannten Vorschrift unterliegen können, sind sachliches, auf die Verhinderung oder Modifizierung des Planvorhabens abzielendes Gegenvorbringen (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.07.1980 - 7 C 101.78, BVerwGE 60, 297;… Urt. v. 14.07.2011 - 9 A 14.10, juris).

 
• BVerwG, 18.03.1983 - 4 C 80.79

  Geltendmachung der Verletzung des Abwägungsgebots durch den mit enteignender …

  Auszug aus VG Hannover, 20.12.2011 - 12 B 3203/11

  Daraus folgt, dass die Antragstellerin nicht nur die Verletzung nachbarschützender Vorschriften, sondern auch solcher des objektiven Rechts rügen kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.03.1983 - 4 C 80.79, BVerwGE 67, 74).
• BVerwG, 06.12.1985 - 4 C 59.82

  Objektive Erforderlichkeit eines fernstraßenrechtlichen Vorhabens, Gerichtliche …

  Auszug aus VG Hannover, 20.12.2011 - 12 B 3203/11

  Gerechtfertigt ist eine Planung im Hinblick auf die enteignungsrechtliche Vorwirkung und die Anforderungen des Art. 14 Abs. 3 Satz 1 GG dann, wenn sie - bezogen auf das konkrete Planungsvorhaben - zum Wohl der Allgemeinheit objektiv erforderlich ist bzw. vernünftigerweise geboten erscheint (vgl. BVerwG, Urt. v. 06.12.1985 - 4 C 59.82, juris).
• BVerwG, 11.07.2001 - 11 C 14.00

  Zivile Mitbenutzung des Militärflughafens Bitburg genehmigungsfähig

  Auszug aus VG Hannover, 20.12.2011 - 12 B 3203/11

  Die Prüfung der Planrechtfertigung ist der gerichtlichen Abwägungskontrolle vorgelagert; sie beschränkt die Planungshoheit praktisch nur bei groben und einigermaßen offensichtlichen Missgriffen (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.07.2001 - 11 C 14.00, juris).
• BVerwG, 14.07.2011 - 9 A 14.10

  Planfeststellung; sachliche Zuständigkeit; Einwendung; Einwendungsausschluss; …

  Auszug aus VG Hannover, 20.12.2011 - 12 B 3203/11

  Einwendungen, die der Präklusion nach der vorgenannten Vorschrift unterliegen können, sind sachliches, auf die Verhinderung oder Modifizierung des Planvorhabens abzielendes Gegenvorbringen (…vgl. BVerwG, Urt. v. 17.07.1980 - 7 C 101.78, BVerwGE 60, 297; Urt. v. 14.07.2011 - 9 A 14.10, juris).
• BVerwG, 05.02.2009 - 7 CN 1.08

  Revisibles Recht; Teilnichtigkeit von Gesetzen; Ausfertigung von Gesetzen; …

  Auszug aus VG Hannover, 20.12.2011 - 12 B 3203/11

  Diese Entscheidung, die der Situationsgebundenheit der privaten Grundstücke entlang der Weser aufgrund ihrer besonderen Lage Rechnung trägt (…vgl. zur rechtlichen Bedeutung der Situationsgebundenheit etwa BVerfG, Urt. v. 24.03.1987 - 1 BvR 1046/85, BVerfGE 74, 264; BVerwG, Urt. v. 05.02.2009 - 7 CN 1.08, juris), ist nicht zu beanstanden.
• OVG Niedersachsen, 23.04.2008 - 1 KN 113/06

  Wohnbauflächen in gesetzlichem Überschwemmungsgebiet

  Auszug aus VG Hannover, 20.12.2011 - 12 B 3203/11

  Die angesprochenen Gründe müssen zumindest von mittlerem Gewicht sein, um in der Abwägung gegenüber dem gesetzlich verankerten Interesse des Erhaltes von Überschwemmungsgebieten zu bestehen (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 23.04.2008 - 1 KN 113/06, juris).
• OVG Niedersachsen, 15.04.2011 - 1 KN 356/07

  Alternativenprüfung; Artenschutz; Ausgleichsmaßnahme; Bebauungsplan; …

  Auszug aus VG Hannover, 20.12.2011 - 12 B 3203/11

  Nur ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in der von der Antragstellerin zitierten Entscheidung eine einschnürende bzw. optisch bedrängende Wirkung gegenüber einer denkmalgeschützten Villa sogar bei einem Lärmschutzwall/-wand mit einer Höhe von 6 m, also einer rund 15 Mal höheren Anlage, verneint hat (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 15.04.2011 - 1 KN 356/07, juris).
• BVerwG, 14.02.1975 - IV C 21.74

  Schutzauflagen zugunsten betroffener Grundstücke - Planfeststellungsbeschluss zum …

• VG Hannover, 10.01.2012 - 4 B 5078/11

  Gerichtliche Abwägung bei der Wendung eines mittelbar betroffenen …

  Diese rechtlichen Vorschriften zeigen, dass der Gesetzgeber dem Schutz vor einem HQ 100 Hochwasser besondere Bedeutung beimisst (vgl. auch VG Hannover, Bes. v. 20.12.11 - 12 B 3203/11 -).