Rechtsprechung
   VG Schleswig, 30.05.2018 - 12 B 59/17   

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https://dejure.org/2018,15025
VG Schleswig, 30.05.2018 - 12 B 59/17 (https://dejure.org/2018,15025)
VG Schleswig, Entscheidung vom 30.05.2018 - 12 B 59/17 (https://dejure.org/2018,15025)
VG Schleswig, Entscheidung vom 30. Mai 2018 - 12 B 59/17 (https://dejure.org/2018,15025)
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Wird zitiert von ...

  • VG Schleswig, 30.05.2018 - 12 B 63/17

    Beförderungen - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte samt Beiakten, auf den beigezogenen Besetzungsvorgang des Antragsgegners sowie auf die beigezogenen Gerichtsakten der Verfahren 11 A 49/17 sowie 12 B 59/17 samt Beiakten Bezug genommen.

    Eine derartige Wirkung ist dem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes vorbehalten, in dessen Rahmen kurzfristig rechtssichernde Maßnahmen gerichtlich angeordnet werden können (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16. November 2015 - 1 B 694/15 -, juris Rn. 6; VG Schleswig, Beschluss vom 30.05.2017, - 12 B 59/17 -).

    Mit Blick auf den subjektiven Charakter des hiesigen Rechtsschutzverfahrens kann sich der Antragsteller auch nicht auf die Berücksichtigung der Tätigkeit der Mitbewerberin im Präsidium berufen, die unzulässiger Weise Gegenstand der Beurteilung der Mitbewerberin wurde (vgl. VG Schleswig, Beschluss vom 30.05.2017, - 12 B 59/17 -).

    Bereits das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht (Beschluss vom 29. September 2017 - 2 MB 13/17 -, juris Rn. 47; vgl. auch VG Schleswig, Beschluss vom 30.05.2017, - 12 B 59/17 -) äußerte insoweit erhebliche Bedenken gegen ein derartige Verhältnis der Beurteilungszeiträume.

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