Rechtsprechung
| VG Oldenburg, 12.05.2010 - 12 B 970/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Betreiben einer Autowaschanlage mit Hochdruckreinigern an Sonn- und Feiertagen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Betreiben einer Autowaschanlage mit Hochdruckreinigern an Sonn- und Feiertagen
Kurzfassungen/Presse (7)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Hochdruckreiniger am Sonntag
- beck-blog (Kurzinformation)
Wissen für die nächste Kaffeerunde: Hochdruckreiniger ist Teil der Autowaschanlage
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Hochdruckreiniger am Sonntag
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Autowaschanlage: Sonntags nie - Muss die Anlage am Sonntag geschlossen bleiben, gilt das auch für den Hochdruckreiniger
- taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)
Freier Tag für Hochdruckreiniger
- juraforum.de (Kurzinformation)
Autowaschanlage - Kein Hochdruckreiniger am Sonntag
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Verwenden von Hochdruckreinigern an Sonn- und Feiertagen auf Vorwaschplatz untersagt - Nutzungsverbot der Autowaschanlage gilt auch für Hochdruckreiniger
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Köln, 08.11.1991 - Ss 513/91
Ausnahmegenehmigung; Komplettwäsche; Sonntag; Feiertag; Reinigung; Teile; …
Auszug aus VG Oldenburg, 12.05.2010 - 12 B 970/10
Die Betriebssicherheit eines Fahrzeugs erfordert auch bei besonderer Verschmutzung allenfalls die Reinigung von Scheiben, Scheinwerfen, Blinkern, Rücklichtern oder ähnlicher betriebswesentlicher Anlagen (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 8. November 1991 - Ss 513/91 - 227 Z - NVwZ 1993, 207).