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   VGH Bayern, 10.05.2006 - 12 BV 06.320   

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https://dejure.org/2006,18103
VGH Bayern, 10.05.2006 - 12 BV 06.320 (https://dejure.org/2006,18103)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10.05.2006 - 12 BV 06.320 (https://dejure.org/2006,18103)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10. Mai 2006 - 12 BV 06.320 (https://dejure.org/2006,18103)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Sozialhilfe, Leistungen zur Befriedigung sexueller Bedürfnisse gehören nicht zu den Aufgaben, der Eingliederungshilfe, Aufwendungen für das Sexualleben sind dem notwendigen Lebensunterhalt zuzuordnen

  • RA Kotz

    Eingliederungshilfe: Leistungen zur Befriedigung sexueller Bedürfnisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Übernahme der Kosten für durchgeführte Ganzkörpermassagen mit sexueller Komponente; Befriedigung des sexuellen Bedürfnisses zur Ermöglichung oder Erleichterung der Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft; Massagen als Leistungen der Eingliederungshilfe; ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Bayern, 06.02.2020 - L 8 SO 163/17

    Leistungen, Grundsicherung, Eingliederungshilfe, Bescheid, Behinderung,

    Ob ein Anspruch auf Eingliederungshilfe im Ergebnis dennoch nicht infrage kommt, weil durch die begehrten Ganzkörpermassagen die Aufgabe der Eingliederungshilfe nicht erfüllt werden kann (vgl. hierzu BayVGH, Urteil vom 17.11.2005 - 12 BV 06.320 - juris), ist unerheblich.
  • LSG Thüringen, 22.12.2008 - L 1 SO 619/08

    Anspruch auf Sozialhilfe, Finanzierung von Hausbesuchen einer Prostituierten im

    Ferner ist bereits entschieden worden, dass durch "Ganzkörpermassagen mit sexueller Komponente" bei einem Schwerstbehinderten die Aufgabe der Eingliederungshilfe, unter anderem seine Eingliederung in die Gesellschaft zu fördern, nicht erfüllt werden kann; die Kosten einer solchen Massage gehörten zu den allgemeinen Aufwendungen für das Sexualleben, das zu den Grundbedürfnissen des menschlichen Daseins gehöre; die Aufwendungen für derartige Maßnahmen seien aus der Regelsatzhilfe zu decken (vgl. Bayerischer VerwGH vom 10. Mai 2006, Az.: 12 BV 06.320).
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