Volltextveröffentlichungen (3)

• rabüro.de

  Bei Vorlage von Ausdruck aus Postausgangssystem für Abruf der E-Mail vom Server auf E-Mail-Konto des Empfängers gilt Anscheinsbeweis für den Zugang

• RA Kotz

  Ausgleichsleistungsanspruch Fluggast wegen Flugverzögerung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Flugverzögerung und der Zugang einer Zahlungsaufforderung per E-Mail

• Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

  Zugang einer per Email übermittelten Willenserklärung, Anscheinsbeweis für den Zugang, Email, Willenserklärung

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Beweiswert in einem Gerichtsverfahren von E-Mail-Ausdrucken

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Ausdruck aus Postausgangssystem zum Abruf der E-Mail vom Mailserver auf E-Mail-Konto des Empfängers begründet Anscheinsbeweis zum Zugang der E-Mail - Beweis des Absendens der E-Mail begründet kein Anscheinsbeweis zum Zugang

Papierfundstellen

• MMR 2018, 551

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 03.11.1976 - VIII ZR 140/75

  Zugang einer Willenserklärung bei Zustellung durch die Post

  Auszug aus AG Hamburg, 27.04.2018 - 12 C 214/17

  Eine Erklärung geht nach § 130 Abs. 1 S. 1 BGB zu, wenn die Erklärung so in den Machtbereich des Empfängers gelangt, dass dieser unter normalen Verhältnissen die Möglichkeit der Kenntnisnahme hat (st. Rspr. BGH v. 03.11.1976, BGHZ 67, 271).

• VG Aachen, 19.02.2024 - 7 K 708/23
  Ob auch eine Eingangsbestätigung ausreichend wäre - so LSG NRW, Urteil vom 14. September 2017 - L 19 AS 360/17 -, juris Rn. 46; AG Hamburg, Urteil vom 27. April 2018, - 12 C 214/17 -, juris; Arnold, in: Erman, BGB, 17. Auflage 2023, § 130 Rn. 33; Eisele, in: MüKoBGB, 9. Auflage 2021, § 130 Rn. 47; Singer/Benedict, in: Staudinger, BGB, 2021, § 130 Rn. 110 -, kann offenbleiben, denn auch über diese verfügt das beklagte Land nicht.
• OLG Koblenz, 21.04.2020 - 3 U 1895/19

  E-Mail-Fehlermeldung ist kein Zugangsbeweis!

  Ob auch eine Eingangsbestätigung ausreichend wäre (…so: MüKoBGB/Eisele, 8. Aufl. 2018, § 130, Rn. 46; AG Hamburg, Urteil vom 27.04.2018, - 12 C 214/17 -, juris) kann offenbleiben, denn auch diese legt die Klägerin nicht vor.
• OLG Koblenz, 20.03.2020 - 3 U 1895/19

  E-Mail-Fehlermeldung ist kein Zugangsbeweis!

  Ob auch eine Eingangsbestätigung ausreichend wäre (…so: MüKo-BGB/Eisele, 8. Aufl. 2018, § 130, Rn. 46; AG Hamburg, Urteil vom 27.04.2018, - 12 C 214/17) kann offenbleiben, denn auch diese legt die Klägerin nicht vor.