Rechtsprechung
| AG Luckenwalde, 18.01.2008 - 12 C 220/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rabüro.de
Zur Verkehrssicherungspflicht bei Vorliegen einer sogenannten Blitzeissituation
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Brandenburg, 28.09.1999 - 2 U 11/99
Auszug aus AG Luckenwalde, 18.01.2008 - 12 C 220/04
11 Die Räum- und Streupflicht besteht nur im Rahmen des Zumutbaren, insbesondere obliegt dem Streupflichtigen keine Verpflichtung, zwecklose Maßnahmen zu ergreifen, die bei der konkreten Wetterlage nur zu einer unwesentlichen und ganz vorübergehenden Minderung der im Verkehr drohenden Gefahr durch Eisglatte führen würde (vgl. dazu OLG Brandenburg, Urteil vom 28.09.1999 zu Aktenzeichen 2 U 11/99 in MDR 2000, 159; sowie OLG Schleswig, Urteil vom 04.01.1973 zu Aktenzeichen 5 U 198/71 in VersR 1975, 431; jeweils beide mit weiteren Nachweisen auf die obergerichtliche Rechtsprechung). - OLG Schleswig, 04.01.1973 - 5 U 198/71
Auszug aus AG Luckenwalde, 18.01.2008 - 12 C 220/04
11 Die Räum- und Streupflicht besteht nur im Rahmen des Zumutbaren, insbesondere obliegt dem Streupflichtigen keine Verpflichtung, zwecklose Maßnahmen zu ergreifen, die bei der konkreten Wetterlage nur zu einer unwesentlichen und ganz vorübergehenden Minderung der im Verkehr drohenden Gefahr durch Eisglatte führen würde (vgl. dazu OLG Brandenburg, Urteil vom 28.09.1999 zu Aktenzeichen 2 U 11/99 in MDR 2000, 159; sowie OLG Schleswig, Urteil vom 04.01.1973 zu Aktenzeichen 5 U 198/71 in VersR 1975, 431; jeweils beide mit weiteren Nachweisen auf die obergerichtliche Rechtsprechung).