Rechtsprechung
VG Stuttgart, 03.05.2016 - 12 K 2336/16 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Burhoff online
Schulausschluss, sexueller Übergriff
- openjur.de
Schulausschluss wegen sexueller Belästigung minderjähriger Schülerin
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Formelle und materielle Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des Schulausschlusses eines Schülers wegen sexueller Belästigung
- rabüro.de
Zur Rechtmäßigkeit des Schulausschlusses eines 12-Jährigen wegen sexueller Belästigung
- ra.de
- Justiz Baden-Württemberg
Schulausschluss wegen sexueller Belästigung minderjähriger Schülerin
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Sonstiges Schulrecht - Schulausschluss; Klassenkonferenz/Schulkonferenz; Sexuelle Belästigung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Entlassung aus der Schule - Sexuelle Belästigung einer Mitschülerin
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Wenn der 12-jährige die 11-jährige zum Oralsex auffordert, ist das kein Spaß (mehr)
- lawblog.de (Kurzinformation)
Missglückter Schülerspaß oder sexueller Angriff?
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
12-jähriger Schüler fordert Schülerin der 5.Klasse zum Oralsex auf
- lto.de (Kurzinformation)
Sexueller Übergriff von 12-Jährigem: Schulausschluss wegen Aufforderung zum Oralsex
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Schulausschluss wegen sexuellem Übergriff
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Schulausschluss wegen sexuellem Übergriff
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Schulausschluss bei sexueller Belästigung einer Mitschülerin
- justiz-bw.de (Pressemitteilung)
Schulausschluss wegen sexuellem Übergriff
- anwalt.de (Kurzinformation)
Schulrecht: sexuelle Übergriffe rechtfertigen Schulausschluss
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Schulausschluss wegen sexuellem Übergriff auf Mitschülerin gerechtfertigt - Verhalten des Schülers kann nicht als alterstypisches (vor-)pubertäres Verhalten angesehen werden
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- VGH Baden-Württemberg, 10.08.2009 - 9 S 1624/09
Vorläufiger Rechtsschutz - Zum Ausschluss aus der Schule bei einem einmaligen …
Auszug aus VG Stuttgart, 03.05.2016 - 12 K 2336/16
Für den Schulausschluss als schärfste Sanktion des Schulrechts gilt dabei, dass dieser angesichts der mit dem Abbruch des Schulverhältnisses verbundenen Wirkungen nur aufgrund von schwerwiegenden, anders nicht zu behebenden Störungen des Schulfriedens verfügt werden darf (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 10.08.2009 - VBlBW 2009, 430). - VGH Baden-Württemberg, 28.07.2009 - 9 S 1077/09
Schulverweis wegen massiver Belästigung eines Mitschülers
Auszug aus VG Stuttgart, 03.05.2016 - 12 K 2336/16
Der Auffangwert von 5.000,- EUR ist vorliegend nicht im Hinblick auf den vorläufigen Charakter des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens zu halbieren, weil die Entscheidung über den Eilantrag in Verfahren über einen Schulausschluss eine Hauptsacheentscheidung angesichts der erforderlichen organisatorischen Vorkehrungen für einen Schulwechsel vielfach faktisch vorwegnimmt (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 28.07.2009 - 9 S 1077/09 - juris RdNr. 15).
- VG Hamburg, 15.05.2017 - 2 E 4217/17
Überweisung eines Schülers in eine andere Schule mit dem gleichen …
Selbst gegen einen nur zwölf Jahre alten Schüler kann auch ohne körperlichen Übergriff eine sexuelle Belästigung die Überweisung in eine andere Schule rechtfertigen (VG Stuttgart, Beschl. v. 3.5.2016, 12 K 2336/16, juris Rn. 17). - FG Münster, 24.11.2023 - 4 K 2336/16
Betriebsausgaben - Aufwendungen einer GmbH & Co. KG im Zusammenhang mit der …
Der Rechtsstreit hat das Aktenzeichen 12 K 2336/16 F erhalten. - VG Sigmaringen, 09.10.2018 - 4 K 5084/18
Schulausschluss; sexuelle Belästigung
Denn bei dem Maßnahmenkatalog des § 90 Abs. 3 Nr. 2 SchG handelt es sich nicht um eine Stufenfolge, die von der leichtesten zur schwersten Maßnahme durchlaufen werden müsste; vielmehr ist das individuelle Fehlverhalten maßgeblich (vgl. VG Stuttgart, Beschl. v. 03.05.2016 - 12 K 2336/16, juris Rn. 18).