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   VG Potsdam, 14.07.2008 - 12 K 2462/05   

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VG Potsdam, 14.07.2008 - 12 K 2462/05 (https://dejure.org/2008,28810)
VG Potsdam, Entscheidung vom 14.07.2008 - 12 K 2462/05 (https://dejure.org/2008,28810)
VG Potsdam, Entscheidung vom 14. Juli 2008 - 12 K 2462/05 (https://dejure.org/2008,28810)
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Potsdam, 19.05.2014 - 12 K 1993/13

    Recht der Kirchen, Religions und Weltanschauungsgemeinschaften sowie der

    Anhaltspunkte dafür, dass vergleichbare, analogiefähige und vor 1919 entstandene Ansprüche des Klägers bestanden haben könnten, sind nicht ersichtlich (Urteil der Kammer vom 15. Juli 2008, - 12 K 2462/05 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 8. Juli 2011 - OVG 10 N 72.08 -, juris; OVG Frankfurt (Oder), Urteil vom 10. Mai 2005 - 1 A 744/03 -, juris).

    Er war nicht verpflichtet, im Wege der "Folgenbeseitigung" Förderentscheidungen der Vergangenheit zu berücksichtigen (Urteil der Kammer vom 14. Juli 2008 - 12 K 2462/05 -, juris; Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom 8. Juli 2011 - OVG 10 N 72.08 -, juris).

    Daraus lässt sich daher erst recht keine Zuwendung in Form eines Verzichts auf eine Verzinsung herleiten (Urteil der Kammer vom 14. Juli 2008 - 12 K 2462/05 -, juris).

    Andererseits ist es auch als zulässig anzusehen, wenn sich der Fördermittelgeber auf die Eigenangaben der Religionsgemeinschaften verlässt, solange keine konkreten Anhaltspunkte für deren Unrichtigkeit vorliegen (OVG für das Land Brandenburg, Urteil vom 10. Mai 2005 - 1 A 744/03 -, juris; Urteil der Kammer vom 3. Juli 2008 - 12 K 2462/05 -, juris).

    Ein Anspruch einer Religionsgemeinschaft, nach Maßgabe der von ihrer Ausrichtung zugrunde gelegten Kriterien die Mitgliederzahlen einer konkurrierenden Gemeinschaft zu korrigieren, besteht bereits nach dem Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften nicht (Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Urteil vom 24. April 2012, a. a. O., Rn. 52; vgl. auch Urteil der Kammer vom 14. Juli 2008 - 12 K 2462/05 -, juris).

  • VG Potsdam, 19.05.2014 - 12 K 1994/13

    Recht der Kirchen, Religions und Weltanschauungsgemeinschaften sowie der

    Anhaltspunkte dafür, dass vergleichbare, analogiefähige und vor 1919 entstandene Ansprüche des Klägers bestanden haben könnten, sind nicht ersichtlich (Urteil der Kammer vom 15. Juli 2008, - 12 K 2462/05 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 8. Juli 2011 - OVG 10 N 72.08 -, juris; OVG Brandenburg, Urteil vom 10. Mai 2005 - 1 A 744/03 -, juris).

    Ein Anspruch auf eine "Grundförderung" besteht auch nicht aus dem Gesichtspunkt einer "Folgenbeseitigung" aus Förderentscheidungen der Vergangenheit (Urteil der Kammer vom 14. Juli 2008 - 12 K 2462/05 -, juris; Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom 8. Juli 2011 - OVG 10 N 72.08 -, juris).

    Ein Anspruch einer Religionsgemeinschaft, nach Maßgabe der von ihrer Ausrichtung zugrunde gelegten Kriterien die Mitgliederzahlen einer konkurrierenden Gemeinschaft zu korrigieren, besteht bereits nach dem Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften nicht (Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, a. a. O. Rn. 52; vgl. auch Urteil der Kammer vom 14. Juli 2008 - 12 K 2462/05 -, juris).

    Andererseits ist es auch als zulässig anzusehen, wenn sich der Fördermittelgeber auf die Eigenangaben der Religionsgemeinschaften verlässt, solange keine konkreten Anhaltspunkte für deren Unrichtigkeit vorliegen (OVG für das Land Brandenburg, Urteil vom 10. Mai 2005 - 1 A 744/03 -, juris; Urteil der Kammer vom 3. Juli 2008, - 12 K 2462/05 -, juris).

  • VerfG Brandenburg, 24.04.2012 - VfGBbg 47/11

    Religionsfreiheit; religionsverfassungsrechtliche Grundsätze;

    festzustellen, dass die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 8. Juli 2011 - OVG 10 N 72.08, OVG 10 N 73.08 -, die Urteile des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 14. Juli 2008 - 12 K 2462/05, 12 K 2019/06 - und die Bescheide des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg vom 6. Oktober 2005 und 5. September 2006 - soweit sie die weitergehenden Anträge ablehnen - ihn in seinen Rechten aus Art. 13 und Art. 12 der Verfassung des Landes Brandenburg verletzen,.
  • VG Potsdam, 14.07.2008 - 12 K 2019/06

    Förderung der jüdischen Kultusgemeinden in den Jahren 2001 - 2004

    Dieser Bescheid ist Gegenstand des Verfahrens 12 K 2462/05.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die zwischen ihnen gewechselten Schriftsätze, den sonstigen Inhalt der Gerichtsakte und auf die Verwaltungsvorgänge des Beklagten sowie auf die Akten der Verfahren 12 K 4144/00 und 12 K 2462/05 Bezug genommen.

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