Rechtsprechung
   VG Gelsenkirchen, 28.11.2006 - 12 K 4670/03   

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https://dejure.org/2006,22578
VG Gelsenkirchen, 28.11.2006 - 12 K 4670/03 (https://dejure.org/2006,22578)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 28.11.2006 - 12 K 4670/03 (https://dejure.org/2006,22578)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 28. November 2006 - 12 K 4670/03 (https://dejure.org/2006,22578)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Versorgungsabschlag, Dienstunfähigkeit, Dienstunfall, Berufserkrankung, Schadstoffbelastung, Kontamination, Dienstzimmer, Atemwegserkrankung, Schimmelpilze, Berufskrankheit

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    BeamtVG § 13 Abs 3, BeamtVG § 31
    Versorgungsabschlag, Dienstunfähigkeit, Dienstunfall, Berufserkrankung, Schadstoffbelastung, Kontamination, Dienstzimmer, Atemwegserkrankung, Schimmelpilze, Berufskrankheit

  • Wolters Kluwer

    Einstufung einer auf die Beschaffenheit des Dienstzimmers zurückzuführenden Atemwegserkrankung (Befall durch Schimmelpilze) als eine einem Dienstunfall gleichzustellende Berufserkrankung; Verminderung des Ruhegehalts eines Beamten wegen nicht auf einem Dienstunfall ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Ansbach, 11.11.2008 - AN 1 K 08.00772

    Schädliche Dauereinwirkungen (schadstoffbelastete Raumluft im Dienstzimmer) weder

    Wie sich aus dem Wortlaut des § 31 Abs. 3 BeamtVG ergebe, habe sich der Gesetzgeber dafür entschieden, auf die Art der dienstlichen Verrichtung abzustellen, nicht auf die sonstigen dienstlichen Bedingungen, wie z.B. die Beschaffenheit der Diensträume; insoweit wurde auf gerichtliche Entscheidungen (BayVGH, Urteil vom 17.5.1995, 3 B 94.3181; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 28.11.2006, 12 K 4670/03) Bezug genommen.

    RdNr. 20; OVG Koblenz, Urteil vom 16.2.1996, 2 A 11573/95, NVwZ-RR 1997, 45; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 28.11.2006, 12 K 4670/03; VG Göttingen, Urteil vom 22.8.2006, 3 A 38/05; VG Lüneburg, Urteil vom 26.5.2004, 1 A 187/01; VG Stuttgart, Urteil vom 8.7.2003, 17 K 5318/02).

    Das gesetzliche Tatbestandsmerkmal der "Art der dienstlichen Verrichtung" kann daher nicht aufgehoben und etwa durch das Tatbestandsmerkmal "dienstliche Verrichtung unter besonderen räumlichen Bedingungen", ersetzt werden (so ausdrücklich auch VG Gelsenkirchen, Urteil vom 28.11.2006, a.a.O.).

  • VG Potsdam, 08.09.2010 - 2 K 828/08

    Anerkennung einer Krankheit -angeblich durch schadstoffbelastete Raumluft

    BayVGH, Urteil vom 17. Mai 1995 - 3 B 94.3181 -, Rn. 18, juris; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 16. Februar 1996 - 2 A 11573/95 -, NVwZ-RR 1997, 45f.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 28. November 2006 - 12 K 4670/03 -, Rn. 23, juris; VG Stuttgart, Urteil vom 8. Juli 2003 - 17 K 5318/02 -, Rn. 15, juris; Plog/Wiedow, BBG 2008, § 31 BeamtVG Rn. 37; Schnellenbach, Beamtenrecht in der Praxis, 6. Auflage 2005, Rn. 608.

    BayVGH, Urteil vom 17. Mai 1995 - 3 B 94.3181 -, Rn. 19 ff., juris; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 16. Februar 1996 - 2 A 11573/95 -, NVwZ-RR 1997, 45f.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16. Dezember 2008 - 21 A 2244/07 -, Rn. 7 ff., juris; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 28. November 2006 - 12 K 4670/03 -, Rn. 35, juris; VG Stuttgart, Urteil vom 8. Juli 2003 - 17 K 5318/02 -, Rn. 16 f., juris; Plog/Wiedow, BBG 2008, § 31 BeamtVG Rn. 187; Schnellenbach, Beamtenrecht in der Praxis, 6. Auflage 2005, Rn. 638a ff.

  • VG Bremen, 07.12.2012 - 2 K 847/11
    Nicht ausreichend zur Erfüllung des Tatbestands der Dienstunfallfiktion ist es daher, wenn die erhöhte Krankheitsgefahr nicht von der Art der Tätigkeit, sondern von den räumlichen Verhältnissen, in denen sie ausgeübt wurde, ausgeht (einhellige verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung auch der Obergerichte: siehe OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 16.02.1996 - 2 A 11573/95 - a.a.O.; Bayr VGH, Urt. v. 17.05.1995 - 3 B 94.3181 - juris zur Kontamination von Amtsräumen des Beamten mit Quecksilber; VG Wiesbaden, Urt. v. 31.03.2011 - 1 K 156/10.WI - juris: Lehrer, der in schadstoffbelasteteten Räumen unterrichtete; VG Düsseldorf, Urt. v. 17.01.2011 - 23 K 7945/08 - juris: Brustkrebserkrankung einer Berufsschullehrerin, die sich in den Unterrichtsräumen Schadstoffen sowie Kfz-Abgasen aus der Kfz-Werkstatt der Berufsschule ausgesetzt sah; VG Gelsenkirchen, Urt. v. 28.11.2006 - 12 K 4670/03 - zur Atemwegserkrankung, die auf einen Befall des Dienstzimmers mit Schimmelpilzen zurückgeführt wurde (in der Datenbank der Justiz NRW im Internet).
  • VG Aachen, 10.04.2014 - 1 K 2243/11

    Anspruch auf Anerkennung der Erkrankung eines verbeamteten Lehrers als

    Das gesetzliche Tatbestandsmerkmal der "Art der dienstlichen Verrichtung" kann daher nicht aufgehoben und etwa durch das Tatbestandsmerkmal "dienstliche Verrichtung unter besonderen räumlichen Bedingungen - ersetzt werden, vgl. BayVGH, Urteil vom 17. Mai 1995 - 3 B 94.3181 -, juris Rnr. 21; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 28. November 2006 - 12 K 4670/03 -, juris.
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