Rechtsprechung
   LG Koblenz, 19.12.2012 - 2090 Js 29752/10 - 12 KLs, 2090 Js 29.752/10 - 12 KLs   

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https://dejure.org/2012,46693
LG Koblenz, 19.12.2012 - 2090 Js 29752/10 - 12 KLs, 2090 Js 29.752/10 - 12 KLs (https://dejure.org/2012,46693)
LG Koblenz, Entscheidung vom 19.12.2012 - 2090 Js 29752/10 - 12 KLs, 2090 Js 29.752/10 - 12 KLs (https://dejure.org/2012,46693)
LG Koblenz, Entscheidung vom 19. Dezember 2012 - 2090 Js 29752/10 - 12 KLs, 2090 Js 29.752/10 - 12 KLs (https://dejure.org/2012,46693)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    Ablehnung, Besorgnis der Befangenheit, Schokoladennikolaus, Staatsanwalt

  • Wolters Kluwer

    Besorgnis der Befangenheit durch das Hinlegen von zwei "Schokoladenikoläusen" auf den regelmäßig von den Vertretern der Staatsanwaltschaft benutzten Sitzungstisch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 24 Abs. 2
    Besorgnis der Befangenheit durch das Hinlegen von zwei "Schokoladenikoläusen" auf den regelmäßig von den Vertretern der Staatsanwaltschaft benutzten Sitzungstisch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Burhoff online Blog (Auszüge und Kurzanmerkung)

    Nicht Rosen, sondern Schoko-Nikoläuse gibt es beim LG Koblenz für den Staatsanwalt

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Morgen bitte VORSICHT walten lassen: Schokoladennikolaus macht befangen!

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)

    Die Befangenheit und die Nikoläuse - Stellt ein Schöffe Nikoläuse auf den Sitzungstisch der Staatsanwaltschaft, kann dies die Besorgnis der Befangenheit begründen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Schoko-Nikolaus für den Staatsanwalt: Schöffe befangen - Urteile in einem Satz

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Befangenheit durch eine nette Geste?

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Strafrecht - Ablehnung eines Schöffen wegen Befangenheit - Nikoläuse für den Staatsanwalt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nikolaus für den Staatsanwalt: Befangen wegen Schokolade?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Nur an Staatsanwaltschaft verschenkte Schokoladennikoläuse begründet Misstrauen an Unparteilichkeit des Schöffen - Angeklagte kann Schöffen wegen Besorgnis der Befangenheit ablehnen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • blogspot.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 20.12.2012)

    Aktionsbüro Mittelrhein - Nikolausschöffe ist raus!

  • blogspot.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 13.12.2012)

    Aktionsbüro Mittelrhein - Der Schöffe und die Nikoläuse

Besprechungen u.ä.

  • Burhoff online Blog (Auszüge und Kurzanmerkung)

    Nicht Rosen, sondern Schoko-Nikoläuse gibt es beim LG Koblenz für den Staatsanwalt

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 801
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Rechtsprechung
   LG Koblenz, 29.05.2017 - 2090 Js 29.752/10-12 KLs   

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https://dejure.org/2017,16990
LG Koblenz, 29.05.2017 - 2090 Js 29.752/10-12 KLs (https://dejure.org/2017,16990)
LG Koblenz, Entscheidung vom 29.05.2017 - 2090 Js 29.752/10-12 KLs (https://dejure.org/2017,16990)
LG Koblenz, Entscheidung vom 29. Mai 2017 - 2090 Js 29.752/10-12 KLs (https://dejure.org/2017,16990)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (6)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Wegen überlanger Dauer: Koblenzer Neonazi-Verfahren eingestellt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 21.08.2012)

    Mitglieder des Aktionsbüros Mittelrhein stehen vor Gericht: Heimlich Sender am Auto angebracht

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 05.09.2012)

    Mammutprozess gegen Rechtsextreme: Zwei Ankläger, 52 Verteidiger

  • rhein-zeitung.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 20.08.2012)

    Gereizte Stimmung im Prozess gegen Neonazis vom "Braunen Haus"

  • rhein-zeitung.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 31.01.2014)

    Aktionsbüro: Neonaziprozess kostet Millionen

  • welt.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 14.11.2014)

    Koblenzer Neonazi-Prozess schleppt sich dahin

Besprechungen u.ä.

  • HRR Strafrecht (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Lösungsansätze für das Problem platzender Prozesse wegen Ruhestandes, Schwangerschaft, Elternzeit etc. (RiLG Dr. Mirja Feldmann; HRRS 2018, 395)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Aktionsbüro Mittelrhein

Sonstiges (4)

  • wordpress.com (Sitzungsbericht)

    Sitzungsberichte


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lawblog.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten - vor Ergehen der Entscheidung)

    Lieber ein Ende mit Schrecken …

  • blogspot.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten - vor Ergehen der Entscheidung, 21.08.2012)

    Aktionsbüro Mittelrhein - Bericht von hinten links

  • blogspot.com (Meldung mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Aktionsbüro Mittelrhein: Freiheit für die letzten 7

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Rechtsprechung
   LG Koblenz, 28.09.2015 - 2090 Js 29752/10 - 12 KLs   

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https://dejure.org/2015,26231
LG Koblenz, 28.09.2015 - 2090 Js 29752/10 - 12 KLs (https://dejure.org/2015,26231)
LG Koblenz, Entscheidung vom 28.09.2015 - 2090 Js 29752/10 - 12 KLs (https://dejure.org/2015,26231)
LG Koblenz, Entscheidung vom 28. September 2015 - 2090 Js 29752/10 - 12 KLs (https://dejure.org/2015,26231)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Burhoff online

    Schöffe, Besorgnis der Befangenheit, Handynutzung während der Hauptverhandlung

  • Wolters Kluwer

    Rechtfertigung der Besorgnis der Befangenheit gegenüber einem Schöffen; Festlegung eines Schöffen an der dem Kernbereich richterlicher Tätigkeit unterfallenden Beweisaufnahme auf ein bestimmtes Ergebnis mangels uneingeschränkten Interesses; Nutzung eines Mobiltelefons ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Der Schöffe mit Handy in der Hauptverhandlung

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Handy ist für Schöffen tabu

Papierfundstellen

  • StV 2017, 169
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Rechtsprechung
   LG Koblenz, 02.05.2017 - 12 KLs - 2090 Js 29752/10   

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https://dejure.org/2017,13001
LG Koblenz, 02.05.2017 - 12 KLs - 2090 Js 29752/10 (https://dejure.org/2017,13001)
LG Koblenz, Entscheidung vom 02.05.2017 - 12 KLs - 2090 Js 29752/10 (https://dejure.org/2017,13001)
LG Koblenz, Entscheidung vom 02. Mai 2017 - 12 KLs - 2090 Js 29752/10 (https://dejure.org/2017,13001)
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Kurzfassungen/Presse (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Aktionsbüro Mittelrhein: Hauptverhandlung abgebrochen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Richter tritt in Ruhestand ein: Koblenzer Neonazi-Prozess geplatzt

  • spiegel.de (Pressemeldung, 02.05.2017)

    Richter geht in Ruhestand - Neonazi-Prozess geplatzt

  • welt.de (Pressemeldung, 02.05.2017)

    Richter zu alt: Neonazi-Mammutprozess geplatzt

  • taz.de (Pressebericht, 02.05.2017)

    Der unvollendete Prozess

  • spiegel.de (Pressebericht, 03.05.2017)

    Der Zirkus in Saal 128

Sonstiges

  • lawblog.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Desaster in Koblenz

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Rechtsprechung
   LG Koblenz, 20.11.2018 - 12 KLs 2090 Js 29752/10   

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https://dejure.org/2018,38357
LG Koblenz, 20.11.2018 - 12 KLs 2090 Js 29752/10 (https://dejure.org/2018,38357)
LG Koblenz, Entscheidung vom 20.11.2018 - 12 KLs 2090 Js 29752/10 (https://dejure.org/2018,38357)
LG Koblenz, Entscheidung vom 20. November 2018 - 12 KLs 2090 Js 29752/10 (https://dejure.org/2018,38357)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Burhoff online

    Besetzungsrüge, Zuständigkeit, allgemeine Strafkammer, Staatsschutzkammer, Aktionsbüro Mittelrhein

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    StPO: Aktionsbüro Mittelrhein-Verfahren geplatzt

  • swr.de (Pressebericht, 21.11.2018)

    Koblenzer Neonazi-Prozess bis Jahresende ausgesetzt

  • spiegel.de (Pressemeldung, 21.11.2018)

    Neu aufgerollter Neonazi-Prozess vorübergehend ausgesetzt

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   LG Koblenz, 05.04.2017 - 12 KLs 2090 Js 29752/10   

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https://dejure.org/2017,17036
LG Koblenz, 05.04.2017 - 12 KLs 2090 Js 29752/10 (https://dejure.org/2017,17036)
LG Koblenz, Entscheidung vom 05.04.2017 - 12 KLs 2090 Js 29752/10 (https://dejure.org/2017,17036)
LG Koblenz, Entscheidung vom 05. April 2017 - 12 KLs 2090 Js 29752/10 (https://dejure.org/2017,17036)
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   LG Koblenz, 06.08.2012 - 12 KLs 2090 Js 29752/10   

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https://dejure.org/2012,54211
LG Koblenz, 06.08.2012 - 12 KLs 2090 Js 29752/10 (https://dejure.org/2012,54211)
LG Koblenz, Entscheidung vom 06.08.2012 - 12 KLs 2090 Js 29752/10 (https://dejure.org/2012,54211)
LG Koblenz, Entscheidung vom 06. August 2012 - 12 KLs 2090 Js 29752/10 (https://dejure.org/2012,54211)
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   LG Koblenz, 29.03.2019 - 12 KLs 2090 Js 29752/10   

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https://dejure.org/2019,7157
LG Koblenz, 29.03.2019 - 12 KLs 2090 Js 29752/10 (https://dejure.org/2019,7157)
LG Koblenz, Entscheidung vom 29.03.2019 - 12 KLs 2090 Js 29752/10 (https://dejure.org/2019,7157)
LG Koblenz, Entscheidung vom 29. März 2019 - 12 KLs 2090 Js 29752/10 (https://dejure.org/2019,7157)
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