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   OVG Niedersachsen, 21.12.2010 - 12 KN 71/08   

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https://dejure.org/2010,3373
OVG Niedersachsen, 21.12.2010 - 12 KN 71/08 (https://dejure.org/2010,3373)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 21.12.2010 - 12 KN 71/08 (https://dejure.org/2010,3373)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 21. Dezember 2010 - 12 KN 71/08 (https://dejure.org/2010,3373)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Festsetzung technischer Maße für Windenergieanlagen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Festsetzung technischer Maße für Windenergieanlagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    NGO § 6 Abs. 3 S. 1
    Veranlassung der Bekanntmachung einer Satzung durch den Bürgermeister

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Begrenzung des Rotorradius von Windenergieanlagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Windenergieanlagen: Begrenzung von Höhe und Rotorradius im Bebauungsplan möglich! (IBR 2011, 722)

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 312
  • BauR 2011, 1140
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OVG Niedersachsen, 30.07.2015 - 12 KN 265/13

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan; Ausweisung von Sondergebieten Windenergie;

    Maßstab ist nicht eine optimale, sondern eine abwägungsgerechte Nutzung der Windenergie (s. etwa Urt. d. Sen. v. 21.12.2010 - 12 KN 71/08 -, BauR 2011, 1140, juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.11.2015 - 2 L 1/13

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine

    Die von der Gemeinde H. vorgenommene Festsetzung der Standorte der Windenergieanlagen im Bebauungsplan ist ebenso möglich wie die dadurch erfolgte Begrenzung der Zahl der Anlagen (vgl. NdsOVG, Urt. v. 21.12.2010 - 12 KN 71/08 - juris RdNr. 29).
  • OVG Niedersachsen, 12.12.2012 - 12 KN 311/10

    Änderung und Ergänzung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2007 - sachlicher

    Unter der genannten Voraussetzung darf entsprechend auch die maximale Höhe von Windenergieanlagen festgelegt werden (Rojahn, NVwZ 2011, 654, 660 f.; vgl. im Ergebnis auch Senat, Urt. v. 26.3.2009 - 12 KN 11/07 -, NuR 2010, 125, juris; Urt. v. 21.12.2010 - 12 KN 71/08 -, juris Rdn. 27).
  • OVG Niedersachsen, 04.01.2012 - 12 MN 160/11

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine Satzung über eine Veränderungssperre nach §

    Daraus folgt, dass die Bekanntmachung von der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister im Zusammenhang mit der Unterzeichnung im Einzelfall anzustoßen ist (Nds. OVG, Urteil vom 21.12.2010 - 12 KN 71/08 -, BauR 2011, 1140, juris Rdn. 24 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.04.2011 - 8 A 320/09

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und

    - eine diesbezügliche Festsetzung wäre nicht als Regelung i.S.v. § 16 Abs. 2 BauNVO, aber möglicherweise als örtliche Bauvorschrift (§ 86 BauO NRW) zulässig; vgl. Nds. OVG, Urteil vom 21. Dezember 2010 - 12 KN 71/08 -, juris Rn. 30 bis 33 - gemeint ist.
  • OVG Niedersachsen, 11.11.2013 - 12 LC 257/12

    Zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des Rügeverlustes bei schwerem Mangel eines

    Nicht erforderlich im Sinne des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB sind Pläne, die einer positiven Planungskonzeption entbehren und ersichtlich der Förderung von Zielen dienen, für deren Verwirklichung die Planungsinstrumente des Baugesetzbuchs nicht bestimmt sind (BVerwG, Urt. v. 16.12.1988 - 4 C 48.86 -, BVerwGE 81, 111; Beschl. v. 18.12.1990 - 4 NB 8.90 -, NVwZ 1991, 875; Beschl. v. 11.5.1999 - 4 BN 15.99 -, UPR 1999, 352; so auch Urt. d. Sen. v. 21.12.2010 - 12 KN 71/08 -, BauR 2011, 1140).
  • VG Stade, 14.09.2011 - 2 A 866/10

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid (Windenergieanlagen)

    Sofern Festlegungen von Maximalhöhen in Raumordnungsplänen von Oberverwaltungsgerichten für zulässig erachtet worden sind (Sächsisches OVG, Urteil vom 07.04.2005 - 1 D 2/03 -, juris) oder jedenfalls implizit nicht beanstandet worden sind (Nds. OVG, Urteil vom 21.12.2010 - 12 KN 71/08 -, juris), handelt es sich entweder um besondere Einzelfälle oder um Fälle, in denen sich die Frage nach dem bodenrechtlichen Durchgriff des § 35 Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB gar nicht stellte, weil Höhenbegrenzungen in der nachfolgenden Bauleitplanung wirksam vorgenommen worden waren.

    Diese Voraussetzungen lassen sich nach der Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (Urteil vom 21.12.2010 - 12 KN 71/08 -, juris) auf die Festlegungen eines Raumordnungsprogramms übertragen.

  • OVG Niedersachsen, 08.03.2012 - 12 LB 244/10

    Unwirksamkeit einer städtebaulichen Vertragsregelung, mit der Bauleitplanung

    Dies betrifft namentlich etwa die Höhenbegrenzungen (BVerwG, Beschluss vom 27.11.2003 - 4 BN 61.03 -, juris; Nds. OVG, Urteil vom 29.1.2004 - 1 KN 296/02 -, juris Rdn. 52), die Festlegung der Zahl der Windkraftanlagen (BVerwG, Urteil vom 21.10.2004 - 4 C 3.04 -, BVerwGE 122, 117, juris Rdn. 46) und der Anlagenstandorte (Nds. OVG, Urteil vom 21.12.2010 - 12 KN 71/08 -, juris Rdn. 29) sowie die Bestimmungen betreffend die Errichtung eines runden Trägerturms aus Stahlbeton oder -rohr, die Rotoren mit drei Rotorblättern und den vorzunehmenden Anstrich (vgl. OVG NRW, Urteil vom 14.4.2011 - 8 A 320/09 -, NWVBl 2011, 468, juris Rdn. 142).
  • OVG Niedersachsen, 06.08.2013 - 1 KN 217/11

    Planbekanntmachung; Angebotsplan für Biomasseanlage

    Zwar sind beim Fragenkreis Ausfertigung/Bekanntmachung auch Gesichtspunkte zu berücksichtigen, ob die gewählte Verfahrensweise das Risiko in sich birgt, der verkündete Rechtsakt weiche von dem in der Urkunde niedergelegten Inhalt ab (vgl. Nds.OVG, Urt. v. 21.10.2010 - 12 KN 71/08 -, BauR 2011, 1140 = BRS 76 Nr. 49).
  • OVG Niedersachsen, 13.08.2013 - 1 KN 69/11

    Veränderungssperre zum Erhalt verbliebener Außenbereichs-Freiflächen

    Auch der 12. Senat hat dies in seinem Urteil vom 21.12.2010 (- 12 KN 71/08 -, BauR 2011, 1140) nur durch die Wendung ergänzt, der Bürgermeister müsse die Ausfertigung selbst veranlassen, ohne insoweit förmliche Anforderungen zu stellen.
  • OVG Niedersachsen, 15.09.2011 - 12 LB 218/08

    Nichtraumbedeutsamkeit einer Windkraftanlage als Gegenstand eines

  • VG Schleswig, 22.11.2017 - 6 A 58/14

    Moratorium für Windkraftanlagen

  • VG Oldenburg, 28.01.2013 - 5 B 5071/12

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung im Wege der einstweiligen

  • OVG Niedersachsen, 15.09.2011 - 12 LB 218/11

    Bauvorbescheid für eine Windkraftanlage

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