Rechtsprechung
   BSG, 01.09.2009 - B 12 KR 26/09 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,35698
BSG, 01.09.2009 - B 12 KR 26/09 B (https://dejure.org/2009,35698)
BSG, Entscheidung vom 01.09.2009 - B 12 KR 26/09 B (https://dejure.org/2009,35698)
BSG, Entscheidung vom 01. September 2009 - B 12 KR 26/09 B (https://dejure.org/2009,35698)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,35698) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Hessen, 24.02.2009 - L 1 KR 249/08

    Sozialversicherungspflicht - LKW-Fahrer - kein Einsatz von Sachmitteln neben

    Anmerkung: Rechtsmittel eingelegt, BSG-Az: B 12 KR 26/09 B, erledigt: 01.09.2009.
  • SG Kassel, 01.06.2011 - S 12 KR 45/10

    Krankenversicherung - Behandlung einer Beinspastik - Anspruch auf

    Hiergegen hatte die Klägerin unter Vorlage weiterer Unterlagen u.a. des Universitätsklinikums C-Stadt (C-Fluss) - UKC-Stadt - am 23. November 2009 Widerspruch eingelegt sowie am 10. Dezember 2009 unter dem Az. S 12 KR 26/09 ER beim Sozialgericht in Kassel unter Hinweis auf einen am 23. September 2009 für den 15. Dezember 2009 im UK vereinbarten ambulanten Behandlungstermin als 2. Wiederholungsbehandlung den Erlass einer einstweiligen Anordnung beantragt und eine Kostenübernahme im einstweiligen Rechtsschutz vorläufig bis zur Entscheidung in der Hauptsache geltend gemacht, wobei die Kosten hierfür ca. 1.065,00 Euro pro Behandlungseinheit betragen hätten.

    Wegen der weiteren Einzelheiten, insbesondere wegen des jeweiligen weiteren Vorbringens der Beteiligten, wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakte insgesamt; ebenso wird Bezug genommen auf die beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten, deren jeweils wesentlicher, den vorliegenden Rechtsstreit betreffender Inhalt wie der der beigezogenen Gerichtsakte des einstweiligen Anordnungsverfahrens S 12 KR 26/09 ER und der vorgelegten und beigezogenen Befundberichte, Krankenunterlagen und weiteren Auskünfte und Veröffentlichungen gleichfalls Gegenstand der mündlichen Verhandlung war, in der die Beklagte nicht vertreten gewesen ist.

  • BSG, 29.09.2016 - B 12 KR 26/16 B

    Sozialversicherungsbeitragspflicht; Grundsatzrüge; Fehlende Klärungsfähigkeit

    Dies gilt umso mehr, als das Statusfeststellungsverfahren des Klägers bereits rechtskräftig entschieden (Urteil des LSG vom 24.2.2009 - L 1 KR 249/08 - und Beschluss des Senats vom 1.9.2009 - B 12 KR 26/09 B) und ein Rechtsstreit über eine erneute Entscheidung der Clearingstelle am SG Gießen noch anhängig ist (S 6 R 474/15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht