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   OVG Niedersachsen, 28.08.2015 - 12 LA 120/14   

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https://dejure.org/2015,23784
OVG Niedersachsen, 28.08.2015 - 12 LA 120/14 (https://dejure.org/2015,23784)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 28.08.2015 - 12 LA 120/14 (https://dejure.org/2015,23784)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 28. August 2015 - 12 LA 120/14 (https://dejure.org/2015,23784)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Nachbarklage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung eines Schweinemaststalls

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schicksalsgemeinschaft emittierender Betriebe: Höhere Geruchsbelastung zumutbar!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 35
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Niedersachsen, 26.02.2020 - 12 LB 157/18

    Nachbarklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windpark

    Es kann auch nicht schlicht unterstellt werden, dem Betreiber einer solchen Anlage sei es stets zuzumuten, die von seiner eigenen Anlage ausgehenden Immissionen zu senken (so für Gerüche nach Maßgabe der GIRL wohl: OVG NRW, Urt. v. 10.11.2015 - 8 A 1031/15 -, juris, Rn. 57; vgl. insoweit auch Senatsbeschl. v. 28.8.2015 - 12 LA 120/14 -, juris, Rn. 11).
  • VGH Bayern, 09.08.2018 - 15 CS 18.1285

    Nachbarantrag gegen Genehmigung eines Pferdestalles mit Nebenanlagen

    Die Bestimmung eines höheren Immissionswerts für landwirtschaftliche Gerüche im Außenbereich bis zur "olfaktorischen Schallmauer" von 0, 25 (= 25%) bzw. in ganz besonderen Ausnahmefällen auch darüber (vgl. BayVGH, B.v. 27.3.2014 - 22 ZB 13.692 - juris Rn. 9 ff. NdsOVG, U.v. 26.11.2014 - 1 LB 164/13 -BauR 2015, 464 - juris Rn. 37 ff.; B.v. 28.8.2015 - 12 LA 120/14 - NuR 2016, 421 = juris Rn. 14; B.v. 26.4.2018 - 12 LA 83/17 - ZfBR 2018, 485 = juris Rn. 48 ff.; OVG NRW, U.v. 1.6.2015 - 8 A 1760/13 - ZUR 2015, 613 = juris Rn. 82; B.v.16.9.2015 - 8 A 2384/13 - UPR 2016, 305 = juris Rn. 14; U.v. 21.3.2017 - 8 A 1105/15 - juris Rn. 100, 101) setzt das Vorliegen besonderer Einzelfallumstände voraus.
  • BVerwG, 31.01.2017 - 7 B 2.16

    Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer deutlich

    Falls aus der Begriffsbestimmung der Immissionen in § 3 Abs. 2 BImSchG folgen sollte, dass bei der immissionsschutzrechtlichen Beurteilung im Rahmen des § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG grundsätzlich alle vorhandenen Vorbelastungen einzustellen sind (vgl. BVerwG, Urteile vom 21. März 1996 - 4 C 9.95 - BVerwGE 101, 1 , vom 16. Mai 2001 - 7 C 16.00 - Buchholz 406.25 § 3 BImSchG Nr. 16 S. 6 f. und vom 10. Juli 2012 - 7 A 11.11 - BVerwGE 143, 249 Rn. 53), ist jedenfalls der Weg eröffnet, einer nach Maßgabe aller relevanten Umstände des Einzelfalles berücksichtigungsfähigen Eigenbelastung durch eine anlagenbezogene Differenzierung bei der Immissionsermittlung oder durch die Anpassung der für den Betroffenen maßgeblichen Immissionswerte Rechnung zu tragen (siehe hierzu OVG Münster, Urteil vom 1. Juni 2015 - 8 A 1577/14 - juris Rn. 67; OVG Lüneburg, Beschluss vom 28. August 2015 - 12 LA 120/14 - juris Rn. 11).
  • VG Osnabrück, 28.04.2016 - 2 A 89/14

    Nachbarklage gegen immissionsschutzrechtlich genehmigten Putenmaststall im

    Zumutbar können abhängig von den konkreten Umständen des Einzelfalls, insbesondere der eigenen Emissionssituation, sogar Werte von 50 % und möglicherweise auch darüber hinaus sein (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 28.08.2015 - 12 LA 120/14 - juris, mit Hinweis auf Nds. OVG, Urteil vom 09.06.2015 - 1 LC 25/14 -, AUR 2015, 275, juris, 2. Leitsatz; Urteil vom 26.11.2014 - 1 LB 164/13 -, BauR 2015, 464, juris Rdn. 37; Urteil vom 25.07.2002 - 1 LB 980/01 -, juris Rdn. 16; Beschluss vom 6.3.2013 - 1 ME 205/12 -, juris Rdn. 41; BayVGH, Beschluss vom 27.3.2014 - 22 ZB 13.692 -, juris; vgl. Urteil vom 12.11.2008 - 12 LB 17/07 -, juris Rdn. 50 ff. m.N.; Begründung und Auslegungshinweise zur GIRL i.d.F. der LAI v. 29.2.2008, Nds. MBl.
  • VG Frankfurt/Oder, 29.10.2020 - 5 K 2511/18
    So sei mit Blick auf die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Niedersachsen (etwa Beschluss vom 28. August 2015 - 12 LA 120/14 u.a.) im Außenbereich sogar ein Wert von 50 Prozent oder mehr Geruchsstundenhäufigkeiten denkbar.
  • VG Ansbach, 08.02.2017 - AN 11 K 16.01742

    Vorhaben, Bescheid, Gutachten, Gemeinde, Genehmigung, Niederschlagswasser,

    So führt beispielsweise das OVG Lüneburg (B. v. 28.8.2015, 12 LA 120/14) aus: "Besteht eine so genannte Schicksalsgemeinschaft emittierender landwirtschaftlicher Betriebe, können für einen Nachbarn, abhängig von ... insbesondere der eigenen Immissionssituation, Geruchsstundenhäufigkeiten von deutlich über 25% zumutbar sein".
  • VGH Bayern, 28.05.2020 - 15 ZB 19.1863

    Kein Anspruch auf Genehmigung für die Nutzungsänderung und den Umbau einer

    Abhängig von den konkreten Umständen, insbesondere der eigenen Emissionssituation, können in begründeten Einzelfällen sogar Werte von 50 Prozent der Jahresgeruchsstunden oder mehr zumutbar sein (NdsOVG, B.v. 28.8.2015 - 12 LA 120/14 - juris Rn. 14 m.w.N.).
  • VG Frankfurt/Oder, 28.10.2020 - 5 K 2511/18
    So sei mit Blick auf die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Niedersachsen (etwa Beschluss vom 28. August 2015 - 12 LA 120/14 u.a.) im Außenbereich sogar ein Wert von 50 Prozent oder mehr Geruchsstundenhäufigkeiten denkbar.
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