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   OVG Niedersachsen, 26.05.2006 - 12 LA 150/05   

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https://dejure.org/2006,27632
OVG Niedersachsen, 26.05.2006 - 12 LA 150/05 (https://dejure.org/2006,27632)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 26.05.2006 - 12 LA 150/05 (https://dejure.org/2006,27632)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 26. Mai 2006 - 12 LA 150/05 (https://dejure.org/2006,27632)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Zur Unterhaltungspflicht eine Überfahrt über den Gehweg als Zufahrt zu dem Grundstück.

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 2 Abs. 2 Nr. 1 NStrG; § 18 Abs. 4 NStrG; § 20 Abs. 1 NStrG; § 20 Abs. 4 NStrG; § 22 NStrG
    Rechtmäßigkeit einer Instandsetzungsaufforderung gegenüber einem Grundstückseigentümer hinsichtlich einer Gehwegüberfahrt; Straßenrechtliche Zuordnung einer Gehwegüberfahrt zu einer Grundstückszufahrt anhand einer funktionalen Betrachtungsweise; Ermittlung des ...

  • Judicialis

    NStrG § 16; ; NStrG § 18 Abs. 4; ; NStrG § 20 Abs. 4; ; NStrG § 22

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit einer Instandsetzungsaufforderung gegenüber einem Grundstückseigentümer hinsichtlich einer Gehwegüberfahrt; Straßenrechtliche Zuordnung einer Gehwegüberfahrt zu einer Grundstückszufahrt anhand einer funktionalen Betrachtungsweise; Ermittlung des ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 15.12.1972 - IV C 112.68

    Rechtsmittel

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 26.05.2006 - 12 LA 150/05
    Der Begriff der Zufahrt wird allgemein definiert als die für die Benutzung mit Fahrzeugen bestimmte oder geeignete Verbindung von anliegenden Grundstücken oder von nichtöffentlichen Wegen mit einer Straße (BVerwG, Urt. v. 15.12.1972 - IV C 112.68 -, DVBl. 1973, 496; Wiget in: Zeitler, BayStrWG, Stand: Februar 2005, Art. 19 Rn. 10; Marschall/ Schroeter/Kastner, FStrG, 5. Aufl., § 8a Rn. 3).
  • VG Aachen, 05.06.2008 - 6 K 165/08
    vgl. Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht (NdsOVG), Beschluss vom 26. Mai 2006 - 12 LA 150/05 -, juris Rn. 4; Verwaltungsgericht (VG) Braunschweig, Urteil vom 10. März 2005 - 6 A 162/04 -, juris Rn. 18 ff.

    vgl. dazu auch NdsOVG, Beschluss vom 26. Mai 2006 - 12 LA 150/05 -, juris Rn. 5.

  • OLG Braunschweig, 16.12.2015 - 3 U 13/15

    Wirksamkeit der Übertragung der Räum- und Streupflicht für einen die Zufahrt zum

    Sie endet demnach nicht am Gehweg, sondern führt notwendig über diesen Teil des Straßenkörpers hinweg bis auf die Fahrbahn (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 26. Mai 3006 - 12 LA 150/05 -, Rn. 4 nach juris; VG Braunschweig, Urteil vom 10.3.2005 - 6A 162/04, - Rn. 18 ff. nach juris).
  • VG Arnsberg, 31.01.2019 - 7 K 3848/18
    vgl. auch Oberverwaltungsgericht für das Land Niedersachsen (OVG Nds.), Beschluss vom 26. Mai 2006 - 12 LA 150/05 -, juris, Rn. 4 und Verwaltungsgericht (VG) Braunschweig, Urteil vom 10. März 2005 - 6 A 162/04 -, juris, Rn. 14, 28 für die im Wesentlichen gleichlautenden §§ 20 Abs. 4, 22 und 18 Abs. 4 des Niedersächsischen Straßengesetzes.
  • VG Halle, 29.11.2013 - 6 A 273/12

    Instandsetzung einer Grundstückszufahrt - Brücke

    Indem der Gesetzgeber eine Zufahrt als die für die Benutzung mit Fahrzeugen bestimmte Verbindung von Grundstücken mit einer Straße definiert, stellt er auf den bestimmungsgemäßen Gebrauch einer Fläche und nicht auf deren grundstücksbezogene Abgrenzung ab (vgl. NdsOVG, Beschluss vom 26. Mai 2006 - 12 LA 150/05 -, zit. nach juris Rdn. 4 mwN.; vorhergehend VG Braunschweig, Urteil vom 10. März 2005 - 6 A 162/04 -, zit. nach juris Rdn. 20 ff.).
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