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   OVG Niedersachsen, 12.07.2011 - 12 LA 184/09   

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https://dejure.org/2011,8571
OVG Niedersachsen, 12.07.2011 - 12 LA 184/09 (https://dejure.org/2011,8571)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12.07.2011 - 12 LA 184/09 (https://dejure.org/2011,8571)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12. Juli 2011 - 12 LA 184/09 (https://dejure.org/2011,8571)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Untersagung der nicht genehmigten Fortführung eines Tierhaltungsbetriebs; hier: Aufgabe der (baurechtlich genehmigten) Hähnchenhaltung und Aufnahme der Entenhaltung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Untersagung der nicht genehmigten Fortführung eines Tierhaltungsbetriebs; hier: Aufgabe der (baurechtlich genehmigten) Hähnchenhaltung und Aufnahme der Entenhaltung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Untersagung der Nutzung von zwei Stallgebäuden nach Umnutzung; Ausschluss der Rechtsfolge des § 18 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG durch dem genehmigten Betriebszweck dienende Betriebshandlungen im Falle der Umnutzung eines Stallgebäudes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Untersagung der Nutzung von zwei Stallgebäuden nach Umnutzung; Ausschluss der Rechtsfolge des § 18 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG durch dem genehmigten Betriebszweck dienende Betriebshandlungen im Falle der Umnutzung eines Stallgebäudes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 719
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 18.01.2018 - 22 CS 17.2330

    Immissionsschutzrechtlich genehmigte Anlage zur zeitweiligen Lagerung von

    Da die Rechtmäßigkeit von auf § 20 Abs. 2 BImSchG gestützten Verwaltungsakten zutreffender Auffassung zufolge von den im Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung bestehenden Verhältnissen abhängt (BayVGH, B.v. 1.10.2012 - 22 CS 12.1936 - juris Rn. 12; B.v. 4.7.2017 - 22 ZB 16.1463 - juris Rn. 13 und Rn. 24; HessVGH, B.v. 17.6.1997 - 14 TG 2673/95 - NVwZ 1998, 1315/1317; SächsOVG, B.v. 21.7.2000 - 1 B 138/00 - juris Rn. 3; NdsOVG, B.v. 12.7.2011 - 12 LA 184/09 - NVwZ-RR 2011, 719/721; Koch in GK-BImSchG, Stand Oktober 2003, § 20 Rn. 108; Peschau in Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht, Stand Juli 2017, § 20 BImSchG Rn. 25; Jarass, BImSchG, 12. Aufl. 2017, § 20 Rn. 53), ist von den tatsächlichen Gegebenheiten auszugehen, die das Landratsamt am 3. Juli 2017 auf der Anlage der Antragstellerin angetroffen hat.
  • VG Koblenz, 16.05.2019 - 4 K 1060/18

    Anlagenbetreiber unterliegt auch im Klageverfahren: Stilllegung von

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage bei Verfügungen nach § 20 Abs. 2 BImSchG ist die letzte Behördenentscheidung, (vgl. VGH Kassel, Beschluss vom 17. Juni 1997 ­ 14 TG 2673/95 ­, juris, Rn. 23; OVG Bautzen, Beschluss vom 21. Juli 2000 ­ 1 B 138/00 ­, juris, Rn. 3; OVG Lüneburg, Beschluss vom 12. Juli 2011 ­ 12 LA 184/09 ­, NVwZ-RR 2011, 719, 721; Jarass, BImSchG, 12. Auflage 2017, § 20 Rn. 53), also hier der Zeitpunkt des Erlasses des Widerspruchsbescheides am 31. August 2018.
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