Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 26.04.2018 - 12 LA 83/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,11448
OVG Niedersachsen, 26.04.2018 - 12 LA 83/17 (https://dejure.org/2018,11448)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 26.04.2018 - 12 LA 83/17 (https://dejure.org/2018,11448)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 26. April 2018 - 12 LA 83/17 (https://dejure.org/2018,11448)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für zwei Hähnchenmastställe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versagung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung mit der Begründung der Befürchtung von schädlichen Umwelteinwirkungen bei Überschreitung eines Geruchswerts von 25 % der Jahresstunden an einem benachbarten und im Außenbereich gelegenen Wohnhaus; Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für den Neubau von zwei Hähnchenmastställen mit jeweils 39.900 Tierplätzen nebst Nebenanlagen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vorbelastung über Jahresstundenswert: Höhere Geruchsbelastung zumutbar?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 648
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Hannover, 28.03.2019 - 4 B 5526/18

    Drittwiderspruch gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung eines

    Erforderlich ist danach eine Prüfung und Darlegung der maßgeblichen Zumutbarkeitsaspekte des konkreten Einzelfalls und eine wertende Gewichtung aller speziellen Randbedingungen, die unter Berücksichtigung vor allem der konkreten örtlichen Gegebenheiten zu erfolgen hat (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 26.04.2018 - 12 LA 83/17 -, juris, Rn. 50).

    Nach der Rechtsprechung des 1. Senats des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts sind sogar über 25 % liegende Belastungen zumutbar i. S. d. § 35 Abs. 3 BauGB, falls sich die über 25 % der Jahresstunden liegende und damit "zu hohe" Geruchsbelastung durch das betreffende Vorhaben vermindere oder allenfalls "nicht wahrnehmbar" erhöhe (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 09.06.2015 - 1 LC 25/14 -, juris, Rn. 21 ff.; vgl. auch Beschluss des 12. Senats vom 26.04.2018 - 12 LA 83/17 -, juris, Rn. 53).

  • VGH Bayern, 09.08.2018 - 15 CS 18.1285

    Nachbarantrag gegen Genehmigung eines Pferdestalles mit Nebenanlagen

    Die Bestimmung eines höheren Immissionswerts für landwirtschaftliche Gerüche im Außenbereich bis zur "olfaktorischen Schallmauer" von 0, 25 (= 25%) bzw. in ganz besonderen Ausnahmefällen auch darüber (vgl. BayVGH, B.v. 27.3.2014 - 22 ZB 13.692 - juris Rn. 9 ff. NdsOVG, U.v. 26.11.2014 - 1 LB 164/13 -BauR 2015, 464 - juris Rn. 37 ff.; B.v. 28.8.2015 - 12 LA 120/14 - NuR 2016, 421 = juris Rn. 14; B.v. 26.4.2018 - 12 LA 83/17 - ZfBR 2018, 485 = juris Rn. 48 ff.; OVG NRW, U.v. 1.6.2015 - 8 A 1760/13 - ZUR 2015, 613 = juris Rn. 82; B.v.16.9.2015 - 8 A 2384/13 - UPR 2016, 305 = juris Rn. 14; U.v. 21.3.2017 - 8 A 1105/15 - juris Rn. 100, 101) setzt das Vorliegen besonderer Einzelfallumstände voraus.

    Insoweit bedarf es vielmehr schon einer Einzelfallbeurteilung durch die Genehmigungsbehörde, die unter Berücksichtigung vor allem der konkreten örtlichen Gegebenheiten zu erfolgen hat (zum Ganzen: OVG NRW, U.v. 1.6.2015 - 8 A 1760/13 - ZUR 2015, 613 = juris Rn. 77 ff.; B.v. 18.5.2016 - 2 B 1443/15 - BauR 2016, 1882 = juris Rn. 4; B.v.16.9.2015 - 8 A 2384/13 - UPR 2016, 305 = juris Rn. 12; U.v. 21.3.2017 - 8 A 1105/15 - juris Rn. 95 ff.; NdsOVG, B.v. 26.4.2018 - 12 LA 83/17 - ZfBR 2018, 485 = juris Rn. 50; NdsOVG, B.v. 6.9.2016 - 12 LA 153/15 - juris Rn. 14).

  • OVG Niedersachsen, 16.08.2018 - 1 LC 180/16

    Zum Abwehranspruch des Landwirts gegen heranrückende Wohnbebauung

    An der Zumutbarkeit der gegenwärtigen Geruchssituation würde sich selbst dann nichts ändern, wenn man der Rechtsprechung des 12. Senats des Nds. Oberverwaltungsgerichts (Urt. v. 26.4.2018 - 12 LA 83/17 -, juris Rn. 53) folgte, nach der höhere Geruchsfrachten als 25 % auch von Landwirten bzw. landwirtschaftlichen Nachfolgenutzungen nur dann hinzunehmen seien, wenn sie bereits bisher konkret in der Umgebung vorhanden waren, während die nachwirkende landwirtschaftliche Schicksalsgemeinschaft nicht dazu verpflichte, eine weitere Erhöhung der Geruchsbelastung zu dulden.
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